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Rechtstipps zum Thema IT-Recht

Autor: RA, FA IT-Recht, FA Urheber- und Medienrecht Dr. Christian Wolff, Brock Müller Ziegenbein, Kiel
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2016
Rubrik: IT-Recht

Für das Verfassen von Artikeln für ein Onlinemagazin können Pauschalvergütungen vereinbart werden, solange diese den Anforderungen an die angemessene Vergütung i.S.v. § 32 Abs. 1 UrhG entsprechen.

Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2016
Rubrik: IT-Recht

Die Ausübung des Widerrufsrechts im Fernabsatzhandel ist nicht an das Vorliegen bestimmter Gründe gebunden. Es ist dem freien Willen des Verbrauchers überlassen, warum er von diesem Recht Gebrauch macht. Die Grenze der Rechtsausübung liegt in einem rechtsmissbräuchlichen Verhalten, das jedoch nicht gegeben ist, wenn der Verbraucher Druck auf den Unternehmer ausübt, um Rechte aus einer ausgelobten Tiefreisgarantie geltend zu machen.

Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2016
Rubrik: IT-Recht

Die Einbindung der Widerrufsbelehrung in die AGB eines Onlineshops reicht nicht aus, um den Verbraucher ausreichend zu informieren, wenn der diesbezügliche Link lediglich mit „AGB” bezeichnet ist und sich kein gesonderter Hinweis auf das Widerrufsrecht findet.

Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2016
Rubrik: IT-Recht

Ein normal entwickeltes zwölfjähriges Kind besitzt die notwenige Einsichtsfähigkeit zu erkennen, dass in der Nutzung von Internettauschbörsen ein rechtswidriges Verhalten liegt. Dies gilt insb. dann, wenn es von seinen Eltern über die Gefahren einer solchen Tauschbörsennutzung belehrt worden ist.

2016-09-20, Autor Joachim Cäsar-Preller (109 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Ein kleiner Schritt für den Europäischen Gerichtshof, ein großer Schritt für die Gemeinde der Internet-User speziell in Deutschland: Der EuGH hat der so genannten Mitstörerhaftung für gewerbliche Hotspot-Anbieter eine Abfuhr erteilt. ...

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