Rechtstipps
Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2021
Voraussetzungen der Verkehrsgeltung i.S.d. § 4 Nr. 2 MarkenG bei abstrakten Farbzeichen – Goldhase III
Die Vorschrift des § 3 Abs. 2 MarkenG in der seit dem 14.1.2019 geltenden Fassung findet keine Anwendung auf Zeichen, die vor diesem Zeitpunkt eingetragen worden sind (§ 4 Nr. 1 MarkenG) oder durch Benutzung als Marke Verkehrsgeltung erworben haben...
2020-05-01 00:00:00.0, Autor Martin Heinzelmann (202 mal gelesen)
Arbeitnehmer aufgepasst! Ihnen wurde außerordentlich gekündigt? Dann sollte Sie diese Kündigung einer genauen rechtlichen Überprürung unterziehen! Arbeitnehmer aufgepasst! Ihnen wurde außerordentlich gekündigt? Dann sollte Sie diese ...
2020-07-09 13:20:41.0, Autor Carsten Herrle (99 mal gelesen)
Abmahnung der RST Richter Shafaei Tyarks & Partner Rechtsanwälte aus Hamburg im Auftrag der Body-Store A. Schmitter e.K. wegen fehlender Grundpreisangabe Die RST Richter Shafaei Tyarks & Partner Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten die ...
Autor: RiAG Niels Bauer, Lörrach
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 06/2022
Beschwerdeberechtigung bei unterbliebener persönlicher Anhörung eines Ehegatten im Scheidungsverfahren
Wird in einem Scheidungstermin einer der Eheleute nicht angehört und begründet dies einen Verstoß gegen die („nur“) als Soll-Vorschrift ausgestaltete Anhörungspflicht nach § 128 Abs. 1 FamFG, dann ist der nicht angehörte Ehegatte nur dann...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Güstrow gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Admannshagen-Bargeshagen, Alt Karin, Alt Sührkow, Altkalen, Bad Doberan, Bentwisch, Börgerende, Börgerende-Rethwisch, Bützow, Dummerstorf, Elmenhorst/Lichtenhagen, Gnoien, Graal-Müritz, Graal-Müritz, Ostseeheilbad, Groß Viegeln, Harmstorf, Krakow am See, Kritzmow, Kröpelin, Kühlungsborn, Laage, Lalendorf, Lambrechtshagen, Langhagen, Lieblingshof, Lübzin-Rosenow, Neubukow, Nienhagen, Ostseebad Nienhagen, Ostseebad Rerik, Prisannewitz, Pölchow, Rethwisch, Retschow, Rostock, Rövershagen, Sanitz, Schorssow, Schwaan, Stäbelow, Stülow, Teterow, Walkendorf, Wardow, Warnow, Wittenbeck, Wolken.