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Namensrecht

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Rechtstipps zum Thema Namensrecht

2008-04-16, BGH I ZR 227/05 (40 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner Plattform Namensrechte verletzt werden. ...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (3 Bewertungen)
2014-01-22, BGH - I ZR 164/12 (72 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Der Bundesgerichtshof hat über die Zulässigkeit eines Domainnamens entschieden, der bewusst in einer fehlerhaften Schreibweise eines bereits registrierten Domainnamens angemeldet ist. Der Bundesgerichtshof hat über die Zulässigkeit eines Domainnamens ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (1 Bewertungen)
Autor: RA Matthias Zillmer, Gabriel Rechtsanwälte, Kiel – www.gabriel-recht.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 12/2011
Rubrik: IT-Recht

Die Verwendung eines Domainnamens, der zugleich ein Nachname und eine Gattungsbezeichnung ist, stellt keine zu unterlassende Namensanmaßung dar, weil es von vornherein an einer Zuordnungsverwirrung fehlt. Dass die Domain nur geparkt wird, ist unerheblich.

2011-06-24, Autor Sven Gläser (3581 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Die Firma Swarovski AG läßt wegen Verletzung von Marken- und Namensrechten bei der Bewerbung von Artikeln insbesondere auf der Internethandelsplattform von ebay durch Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel aus München abmahnen ...

2010-03-04, Autor Marcus Richter (2688 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Subventionsrecht: Rückforderung – Richtiger Adressat Ein Rückforderungsbescheid muss sich nach ganz herrschender Meinung in der Rechtsprechung (vgl. statt aller, BVerwG, Beschluss vom 29.09.1987, Az. 7 B 161/87) und der Rechtsliteratur ...

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