Rechtstipps
Autor: Dr. Oliver Stöckel, von BOETTICHER Rechtsanwälte, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2016
Besteht zwischen einer verkehrsdurchgesetzten 3D-Klagemarke und der beanstandeten, für identische Waren verwendeten Form eine hochgradige Zeichenähnlichkeit, nimmt der Verkehr regelmäßig nicht nur die Klagemarke, sondern auch die angegriffene Form
2018-08-04 00:00:00.0, Autor Martin Heinzelmann (123 mal gelesen)
In einer lang ersehnten Entscheidung hat der BGH nunmehr die Voraussetzungen eines Fernabsatzgeschäftes näher definiert. Dies ist immer dann von Bedeutung, wenn weder Darlehensvertrag noch die ihm immanente Widerrufsbelehrung die rechtlich gebotenen ...
Autor: RiAG Prof. Dr. Ulf P. Börstinghaus, Gelsenkirchen
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 10/2018
Schönheitsreparaturen: Abwälzung trotz Renovierungsvereinbarung zw. Mieter und Vormieter unwirksam
Im Falle einer dem Mieter unrenoviert überlassenen Wohnung hält die formularvertragliche Überwälzung der nach der gesetzlichen Regelung den Vermieter treffenden Verpflichtung zur Vornahme laufender Schönheitsreparaturen der Inhaltskontrolle am...
2008-04-01 00:00:00.0, Autor Hartmut Göddecke (3000 mal gelesen)
Mehrfach hat das Landgericht Braunschweig Herrn Michael Turgut am 19.03.2008 zur Zahlung von Schadensersatz an geprellte MSF-Anleger verurteilt. Es handelt sich hierbei um die ersten – und wohl nicht letzten – Verurteilungen Turguts durch das ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Parchim gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Banzkow, Boizenburg, Consrade, Crivitz, Deibow, Demen, Dömitz, Dümmer, Gallin, Gallin-Kuppentin, Granzin, Greven, Gudow, Hagenow, Hagenow Heide, Hohen Pritz, Hülseburg, Klein Rogahn, Ludwigslust, Lüblow, Lübtheen, Lübz, Milow, Mirow, Neu Lüblow, Neustadt-Glewe, Penzlin, Plate, Plau, Plau am See, Raben Steinfeld, Sternberg, Tessin b. Boizenburg, Warlitz, Warlow, Wittenförden, Zarrentin, Zarrentin am Schaalsee.