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Internetrecht

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Rechtstipps zum Thema Internetrecht

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Kaldenbach & Taeter, Brühl
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 03/2011
Rubrik: IT-Recht

Das Nutzen des Internet über ein unverschlüsseltes WLAN-Netz ist nicht strafbar.

Autor: RA, FA IT-Recht, FA Urheber- und Medienrecht Dr. Christian Wolff, Brock Müller Ziegenbein, Kiel
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 03/2011
Rubrik: IT-Recht

Der Betreiber einer Plattform mit von Nutzern eingestelltem Inhalt (User Generated Content) kann sich die Beiträge schon dadurch zu eigen machen, dass er seine Markenzeichen im unmittelbaren Zusammenhang damit darstellt, Zusatzfunktionen für die Navigation zwischen Inhalt anbietet und sich weitreichende Nutzungsrechte einräumen lässt.

Autor: RA, FAArbR Bahram Aghamiri, RAe WZR Wülfing Zeuner Rechel, Hamburg
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 04/2011
Rubrik: IT-Recht

Verwendet ein EDV-Administrator, der zugleich Revisor ist, ihm zur Verfügung stehende Zugriffsrechte nicht ausschließlich im Rahmen seiner Tätigkeit als Administrator, so kann dies – auch ohne vorherige Abmahnung – eine fristlose Kündigung rechtfertigen.

Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Carsten Intveen, HÖCKER Rechtsanwälte, Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 04/2011
Rubrik: IT-Recht

Ein Rechtsanwalt, der hilft, eine offensichtlich nicht bestehende Forderung für ein Internetabonnement durchzusetzen, kann sich der Beihilfe zum Betrug strafbar machen und verpflichtet sein, die Kosten der Abwehr der unberechtigten Forderung zu erstatten.

Autor: RAin Dr. Silke C. Unterbusch, HÖCKER Rechtsanwälte, Köln, www.hoecker.eu
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 05/2011
Rubrik: IT-Recht

Die angestrebte Vaterschaftsfeststellung seitens der Mutter eines nichtehelichen Kindes begründet keinen Auskunftsanspruch gegen einen Mobilfunkdiensteanbieter auf Nennung von Namen und Anschrift eines Anschlussinhabers. Ein allgemeiner Auskunftsanspruch zur Durchsetzung von Ansprüchen ist dem bürgerlichen Recht fremd.

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