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Internetrecht

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Rechtstipps zum Thema Internetrecht

Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Aegidius Vogt, RAYERMANN Legal, München – www.rayermann.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 02/2016
Rubrik: IT-Recht

Eine vorzeitige Angebotsbeendigung des eBay-Verkäufers ist nur zulässig, wenn zu diesem Zeitpunkt ein berechtigter Grund i.S.d. eBay-Bedingungen besteht, der für die Beendigung auch kausal war.

Autor: RAin Prof. Dr. Eva Feldmann, Dortmund
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 02/2016
Rubrik: IT-Recht

Werden bei der Eingabe eines markenrechtlich geschützten Begriffs in die interne Suchfunktion einer Verkaufsplattform nur Produkte von Mitbewerbern angezeigt, so handelt es sich um eine Markenverletzung, sofern ein klarstellender Hinweis fehlt. Der Betreiber der Verkaufsplattform kann sich nicht darauf berufen, dass der Suchalgorithmus durch das vorangegangene Nutzerverhalten bestimmt wird.

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 03/2016
Rubrik: IT-Recht

Ist ein rechtsverletzender Inhalt der verlinkten Internetseite nicht deutlich erkennbar, haftet derjenige, der den Link setzt, für solche Inhalte grundsätzlich erst, wenn er von der Rechtswidrigkeit der Inhalte selbst oder durch Dritte Kenntnis erlangt, sofern er sich den Inhalt nicht zu eigen gemacht hat.

Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Aegidius Vogt, RAYERMANN Legal, München – www.rayermann.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 03/2016
Rubrik: IT-Recht

Eine Einladung zur Mitgliederversammlung eines Vereins kann aufgrund fehlender gesetzlicher Formvorschriften auch per E-Mail erfolgen, wenn in der Satzung lediglich eine „schriftliche” Einladung vorgeschrieben ist.

13.05.2016, Autor Holger Hesterberg (106 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 12.05 2016; AZ: 1 ZR 86/15) hat die Störerhaftung für die illegale Nutzung von Internet-Tauschbörsen eingeschränkt. Das Gericht verlautbarte in seiner Presseerklärung: „Der unter anderem für das ...

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