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Die Pressefreiheit ist in Deutschland zu Recht ein hohes Gut, das in der Verfassung garantiert ist. Aber auch für die Presse gelten Regeln und Gesetze. Die Presse darf zwar viel, aber auch nicht alles. Was die Presse darf und wo die Grenzen der Pressefreiheit überschritten sind, das regelt das Presserecht.

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Was ist Presserecht?

Das Presserecht zählt zum Medienrecht und befasst sich - wie der Name schon vermuten lässt - mit Rechtsfragen rund um das Thema "Presse". Genauer gesagt legt das Presserecht fest, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen die Presse arbeiten darf. Das Presserecht ist in Deutschland in Landesgesetzen geregelt, den sogenannten Landespressegesetzen. Daneben finden sich Regelungen zum Presserecht auch im Telemediengesetz (TMG) und im Rundfunkstaatsvertrag (RStV), die inhaltliche Vorgaben für die Pressearbeit machen. Auch das Recht am eigenen Bild (§22 Kunsturhebergesetz, KUG) kann dem Presserecht zugordnet werden.

Pressebegriff

Das Presserecht definiert vor allem den Pressebegriff. Das Presserecht klärt vor allem, wer oder was Presse ist und damit auch, wer sich auf die Pressefreiheit berufen darf und wer nicht. Nach den Landespressegesetzen gehören zur Presse alle zur Verbreitung geeigneten und bestimmten Druckerzeugnisse (sogenannte Druckwerke), die einmalig oder periodisch erscheinen und zwar unabhängig von Inhalt, Preis oder Niveau. Zu den Presseerzeugnissen gehören aber auch andere Verkörperungen von Gedankeninhalten, wie z. B. Hörbücher oder CD-ROMs. Zur Presse gehören ebenfalls Medien, die wie Druckerzeugnisse Inhalte verbreiten, aber nicht klassisch gedruckt werden wie z. B. Online-Ausgaben von Zeitungen und Zeitschriften. Die Abgrenzung zwischen Presse und Rundfunk (Radio, Fernsehen) ist oft schwierig und damit auch die Frage, wer sich auf die Pressefreiheit berufen kann. Der Rat eines Rechtsanwaltes, der sich auf das Presserecht spezialisiert hat, ist deshalb viel wert, wenn es darum geht Ärger zu vermeiden.

Warum ist das Presserecht sonst noch wichtig?

Das Presserecht regelt aber nicht nur, was Presse ist. Das Presserecht gibt einzelnen Personen auch Ansprüche gegen die Presse. Vorschriften des Presserechts dienen also auch dazu z.B. Verletzungen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder des Rechts am eigenen Bild zu unterbinden oder zu ahnden. Solche Persönlichkeitsrechtsverletzungen können beispielsweise durch Veröffentlichungen von Fotos etc. geschehen oder aber auch durch Textberichte, in denen unwahre Tatsachen behauptet werden. In solchen Fällen sollte eine Rechtsanwalt beurteilen, ob Veröffentlichungen noch von der Pressefreiheit gedeckt sind und damit geduldet werden müssen, oder ob eine betroffene Person eventuell einen Anspruch auf Unterlassung der Veröffentlichung hat oder einen Anspruch auf Gegendarstellung.

Besonderer Tipp

Wenn Sie das "Opfer" einer Presseveröffentlichung geworden sind und beispielsweise eine Gegendarstellung erreichen wollen, sollten Sie nicht lange zögern, um größeren Schaden zu verhindern. Im Presserecht gibt es die notwendigen Mittel, um auch gerichtlich sehr schnell aktiv zu werden. Damit man wirklich effizient vorgehen kann, sollten Sie die Unterstützung durch einen Fachmann für Presserecht in Anspruch nehmen, der alle Tricks und Kniffe des Presserechts und des Prozessrechts kennt. Mit dem Anwalt-Suchservice finden Sie schnell den Rechtsanwalt, den sie brauchen um Ihr Problem mit dem Presserecht schnell und effizient zu lösen.

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