Rechtstipps
Autor: Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit/FA für GewRS, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2022
Zu § 14 Abs. 2 Satz 2 UWG und zum Rechtsmissbrauch bei Mehrfachabmahnung
Der getrennten Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen gegen Konzernschwestergesellschaften wegen einer Produktausstattung steht der Einwand des Rechtsmissbrauchs nicht entgegen, wenn durch die Vollziehung der einstweiligen Verfügung gegen eine...
2019-06-12 00:00:00.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Die Kündigung wegen angemessener wirtschaftlicher Verwertung ist kaum bekannt. Und doch können Vermieter mit dieser Begründung ein Mietverhältnis beenden. Wann ist eine Verwertungskündigung zulässig?
Autor: DirAG Andreas Frank, Cuxhaven
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 08/2020
Gesamtschuldnerausgleich nach Trennung
Nutzt ein Ehegatte nach der Trennung den durch ein gemeinsam aufgenommenes Darlehen finanzierten Pkw allein, muss er für die Darlehensraten im Innenverhältnis der Eheleute allein aufkommen. Bei Einrichtung eines gemeinsamen Oder-Kontos verzichten die...
Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel,Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2018
Pipi Langstrumpf als Dienstleistungsmarke
Der Wortmarke „Pipi Langstrumpf” fehlt für die Dienstleistung der Klasse 42 „Beherbergung von Gästen” nicht jegliche Unterscheidungskraft. Etwaige inhaltliche Zuschreibungen, die der Verkehr von der Romanfigur auf unter ihrem Namen angebotene...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Plön gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Ascheberg (Holstein), Barmissen, Barsbek, Blekendorf, Bredenbek, Brodersdorf, Bönebüttel, Dersau, Dobersdorf, Heikendorf, Helmstorf, Hohwacht (Ostsee), Kirchbarkau, Klamp, Laboe, Lehmkuhlen, Lilienthal, Lutterbek, Lütjenburg, Mönkeberg, Nehmten, Panker, Probsteierhagen, Rastorf, Rosenfeld, Sande, Schellhorn, Schlesen, Schwentinental, Schönberg (Holstein), Schönhorst, Schönkirchen, Wankendorf.