Rechtstipps
Autor: Dr. Oliver Stöckel, FA für GewRS,von BOETTICHER Rechtsanwälte, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2020
Der Besitz zum Zweck des Angebots oder Inverkehrbringens ist nur dann rechtsverletzend, wenn der Besitzer selbst diese Zwecke verfolgt
Wer als Dienstleister für einen Händler markenverletzende Ware lagert und versendet, ohne von der Verletzung Kenntnis zu haben (hier: „Verkauf durch X, Versand durch Amazon“), besitzt die Waren nicht zum Zweck des Angebots oder Inverkehrbringens,...
2013-03-07 00:00:00.0, Autor Kai Jüdemann (1164 mal gelesen)
Die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller Rechtsanwälte nimmt Anschlussinhaber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen auf Unterlassung und Zahlung in Anspruch. Wie sollte man als Betroffener reagieren? ...
2011-01-06 00:00:00.0, Autor Amrei Viola Wienen (3424 mal gelesen)
Zeugnisse können wesentlich über die weitere Karriere eines Arbeitnehmers entscheiden. So ist abgesehen von Streitigkeiten über die Rechtmäßigkeit einer Kündigung die Auseinandersetzung über Formulierungen in Zeugnissen in der Praxis häufig. Welche ...
Autor: RiAG Dr. Mark Schneider, w.aufsf. Ri., Duisburg
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 05/2015
Haben die Parteien in einem Scheidungsfolgenvergleich die Zahlung eines unbefristeten Ehegattenunterhalts vereinbart, kann sich der Unterhaltspflichtige nicht auf eine Störung der Geschäftsgrundlage durch spätere Änderungen der Rechtslage (hier:
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.