Rechtstipps
2023-12-13 09:24:28.0, Autor Daniel Tabaka (1772 mal gelesen)
Dieser Artikel beschäftigt sich mit der Frage, ob und ggfs. wann Kfz-Haftpflichtversicherungen - je nach Wahl der Abrechnung des Unfallschadens (konkrete oder fiktive Abrechnung) - auf eine günstigere, freie Werkstatt verweisen dürfen und wann in ...
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2018-02-07 00:00:00.0, Autor Bernd Fleischer (150 mal gelesen)
Für verschreibungspflichtige Medikamente gilt ein Werbeverbot. Das Oberlandesgericht Köln fragte sich nun, wann hiervon eine Ausnahme gerechtfertigt ist. In Deutschland ist nicht nur die Werbung für verschreibungspflichtige Medikamente für ...
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2017-11-13 00:00:00.0, Autor Janus Galka (168 mal gelesen)
fristlose Kündigung für Sporttrainer für Anbringung einer Kamera in Umkleidekabine Trainern in Fitnesscentern wird viel Vertrauen entgegengebracht. Immerhin haben sie zu allen Arealen freien Zutritt, weswegen es ihnen besonders leicht gemacht wird, ...
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Autor: Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit/FA für GewRS, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2018
Klagen aus paralleler deutscher und Unionsmarke: Steht Rechtshängigkeit entgegen?
Art. 109 Abs. 1 lit. a UMVO 207/2009 (jetzt: Art. 136 Abs. 1 lit. a UMVO 2017/1001) führt zur Unzuständigkeit des später angerufenen Gerichts nur insoweit, als die beiden Verfahren den Verwurf der Verletzung einer nationalen Marke und einer damit...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Heilbronn gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abstatt, Adelshofen, Amorbach, Bad Friedrichshall, Bad Rappenau, Bad Wimpfen, Beilstein, Brackenheim, Cleebronn, Eberstadt, Ellhofen, Eppingen, Erlenbach, Gemmingen, Güglingen, Hardthausen am Kocher, Ilsfeld, Ittlingen, Kirchardt, Korb, Lauffen am Neckar, Löwenstein, Möckmühl, Neckarsulm, Neckarwestheim, Neudenau, Neuenstadt am Kocher, Obere Ölmühle, Obersulm, Oedheim, Pfaffenhofen, Schwaigern, Untereisesheim, Untergruppenbach, Weinsberg, Widdern, Wüstenrot, Zaberfeld.