Rechtstipps
Autor: Dr. Holger Alt, M.L.E./FA für GewRS, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2014
Die Anbringung eines Knopfes oder eines Knopfes mit Fähnchen am Ohr eines Stofftieres ist markenrechtlich nicht schutzfähig, da eine derartige Aufmachung dem Durchschnittsverbraucher nicht erlaubt, die betriebliche Herkunft des Stofftiers zu
2024-02-05 01:23:53.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Lange war die Wirksamkeit eines Behindertentestaments umstritten. Dann wurde sie schließlich vom Bundesgerichtshof bestätigt. Seitdem können Eltern auf diese Weise für ihr behindertes Kind vorsorgen.
Autor: RA FAMuWR Dr. Michael Sommer, Augsburg
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 12/2020
Die Vormiete – oder „nach der Miete ist vor der Miete“!
Unter einer Vormiete ist ausschließlich die Miete zu verstehen, die der zeitlich letzte Wohnraumvormieter vertraglich schuldete. Erfolgte vor der Vermietung eine gewerbliche Raumüberlassung, kann nicht mehr auf die vorausgegangene Wohnraumvermietung...
Autor: RA Dr. Yvonne Kleinke, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht, BEZZENBERGER Rechtsanwälte, Berlin und Rechtsreferendarin Karolin Riedl, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2015
Eine Unterlassungsverfügung gegen die Redakteurin einer Zeitung wegen eines von ihr geschriebenen Artikels auf der Webseite ihrer Arbeitsgeberin, hat keine Aussicht auf Erfolg. Die Beeinträchtigung erfolgt durch die Veröffentlichung des Beitrags auf
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Heilbronn gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abstatt, Adelshofen, Amorbach, Bad Friedrichshall, Bad Rappenau, Bad Wimpfen, Beilstein, Brackenheim, Cleebronn, Eberstadt, Ellhofen, Eppingen, Erlenbach, Gemmingen, Güglingen, Hardthausen am Kocher, Ilsfeld, Ittlingen, Kirchardt, Korb, Lauffen am Neckar, Löwenstein, Möckmühl, Neckarsulm, Neckarwestheim, Neudenau, Neuenstadt am Kocher, Obere Ölmühle, Obersulm, Oedheim, Pfaffenhofen, Schwaigern, Untereisesheim, Untergruppenbach, Weinsberg, Widdern, Wüstenrot, Zaberfeld.