Rechtstipps
2017-01-26 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (300 mal gelesen)
Wer maßlos überschuldet ist und keinen anderen Weg mehr sieht, der befasst sich zwangsläufig irgendwann mit der Privatinsolvenz. Denn nur in einem so genannten Verbraucherinsolvenzverfahren ist es möglich, das Leben wieder einigermaßen in ...
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2022-07-19 00:00:00.0, Autor Norbert Monschau (738 mal gelesen)
Voraussetzung für einen Anspruch aus § 546a BGB ist, dass die Mietwohnung dem Vermieter vorenthalten wird. Die Mietwohnung wird aber nicht vorenthalten, wenn der Vermieter das Fehlen des erforderlichen Rücknahmewillens bekundet, etwa dadurch, dass er ...
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2014-11-21 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (671 mal gelesen)
Nach der MS Deutschland ist auch die MS Astor in massiven Schwierigkeiten. Am Amtsgericht Bremen wurde das vorläufige Insolvenzverfahren über die Premicon Hochseekreuzfahrt GmbH & Co.KG MS Astor eröffnet (Az.: 517 IN 23/14) eröffnet. Anleger des ...
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Autor: RA Adrian Zarm, LL.M., Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CMS Hasche Sigle, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2022
Zum Schutz eines aus mehreren Gegenständen bestehenden Designs
1. Die Auslegung eines Designs kann zu dem Ergebnis führen, dass Abweichungen der Wiedergaben bei der Bestimmung des Schutzgegenstands außer Betracht bleiben müssen und der Schutzgegenstand gleichsam aus der Schnittmenge der allen Darstellungen...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.