Rechtstipps
Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Fachanwalt für gewerblichen RechtsschutzLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2022
Rechtsprechungsänderung: Markeninhaber muss im Löschungsverfahren diejenigen Umstände nachweisen, aus denen sich der Fortbestand seiner Marke ergibt
Im Regelfall fehlt bei abstrakten Farbmarken die für eine Eintragung erforderliche Unterscheidungskraft. Die hohe Bekanntheit einer nicht unterscheidungskräftigen Farbmarke reicht für die Annahme einer Verkehrsdurchsetzung nicht aus. Für die...
2018-09-21 00:00:00.0, Autor Martin Heinzelmann (248 mal gelesen)
Sittenwidrigkeit der Besicherung Ihres Darlehens prüfen lassen! Darlehensnehmer aufgepasst! Möglicherweise ist auch Ihre Bank übersichert, sodass Sie einen Anspruch auf Teilfreigabe von Sicherheiten haben! So kann die anfängliche ...
Autor: Rechtsanwalt Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, LLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2017
Veröffentlichung von Bildnissen einer Person des öffentlichen Lebens in einer privaten Lebenssituation
Im Zusammenhang mit der Presseberichterstattung über ein bedeutendes politisches Ereignis (hier: Misstrauensabstimmung im Berliner Abgeordnetenhaus) kann die ohne Einwilligung erfolgende Veröffentlichung von Fotos, die den davon möglicherweise...
2007-06-12 00:00:00.0, Autor Monika Luchtenberg (4457 mal gelesen)
EHEVERTRÄGE UND SCHEIDUNGSFOLGENVEREINBARUNGEN - EIN ÜBERBLICK ÜBER ALTE UND NEUE RECHTSLAGE - EHEVERTRÄGE UND SCHEIDUNGSFOLGENVEREINBARUNGEN - EIN ÜBERBLICK ÜBER ALTE UND NEUE RECHTSLAGE (STAND JUNI 2007) - Alte Rechtslage: Nach der bis Ende ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bautzen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Arnsdorf, Berge, Bischofswerda, Burghammer, Burkau, Callenberg, Carlsberg, Crostwitz, Cunewalde, Demitz-Thumitz, Doberschau, Doberschau-Gaußig, Gaußig, Großharthau, Großnaundorf, Großpostwitz /O.L., Großröhrsdorf, Guttau, Göda, Haselbachtal, Hoyerswerda, Kamenz, Königsbrück, Liebenau, Malschwitz, Mittelbach, Neukirch /Lausitz, Ohorn, Ottendorf-Okrilla, Oßling, Pulsnitz, Radeberg, Rammenau, Röhrsdorf, Schirgiswalde, Schirgiswalde-Kirschau, Schmölln-Putzkau, Sohland, Sohland a.d. Spree, Sohland an der Spree, Spreetal, Wilthen, Wittichenau.