Rechtstipps
2020-07-22 12:52:16.0, Autor Carsten Herrle (219 mal gelesen)
Abmahnung der Kanzlei Bee Kay Legal aus Frankfurt am Main im Auftrag der Union Harbour Ltd, Central Hongkong wegen der Verletzung von Rechten an der Marke George, Gina & Lucy Die Kanzlei Bee Kay aus Legal Frankfurt (Main) vertritt die Interessen der ...
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2009-08-25 00:00:00.0, Autor Hartmut Göddecke (4471 mal gelesen)
Der Bundesgerichtshof (BGH) stellt klar, dass bei einem „verbundenen Geschäft“ sowohl der Verbraucherdarlehensvertrag als auch der Zeichnungsvertrag (finanzierte Geschäft) klar darauf hinweisen müssen, dass im Falle des Widerrufs des ...
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Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2015
Die Feststellung der Nichtbenutzung einer sich in der Benutzungsschonfrist befindenden nationalen Marke (hier: TVR) kann nicht auf eine sinngemäße Würdigung der zum Nachweis der Benutzung einer älteren Gemeinschaftsmarke (hier: TVR) vorgelegten
Autor: VorsRiOLG Dr. Regina Bömelburg, Köln
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 08/2021
Erneute Prüfung des Rechtsmissbrauchs bei Berufung auf Ehevertrag im Rahmen der Unterhaltsabänderung
Im Rahmen einer Unterhaltsabänderung nach § 238 FamFG kann, wenn die Voraussetzungen des § 238 FamFG erfüllt, d.h. Tatsachen vorgetragen sind, aus denen sich eine wesentliche Veränderung der der Entscheidung zugrundeliegenden tatsächlichen oder...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Heilbronn gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abstatt, Adelshofen, Amorbach, Bad Friedrichshall, Bad Rappenau, Bad Wimpfen, Beilstein, Brackenheim, Cleebronn, Eberstadt, Ellhofen, Eppingen, Erlenbach, Gemmingen, Güglingen, Hardthausen am Kocher, Ilsfeld, Ittlingen, Kirchardt, Korb, Lauffen am Neckar, Löwenstein, Möckmühl, Neckarsulm, Neckarwestheim, Neudenau, Neuenstadt am Kocher, Obere Ölmühle, Obersulm, Oedheim, Pfaffenhofen, Schwaigern, Untereisesheim, Untergruppenbach, Weinsberg, Widdern, Wüstenrot, Zaberfeld.