Erfolgt die Scheidung, wenn ein Ehegatte sich plötzlich doch nicht mehr scheiden lassen will?

11.01.2023, Autor: Herr Mathias Drewelow / Lesedauer ca. 1 Min. (277 mal gelesen)
Kann man sich auch scheiden lassen, wenn der andere Ehegatte das nicht will? Wie lange muss man warten, um sich scheiden zu lassen, wenn der andere Ehegatte sich nicht scheiden lassen will?

Erfolgt die Scheidung, wenn ein Ehegatte sich plötzlich doch nicht mehr scheiden lassen will?

Mit dieser Frage hatte sich das Kammergericht in Berlin in seinem Beschluss vom 15.7.2022 (16 UF 65/22) zu befassen. In dem dort zu behandelnden Fall lebten die Ehegatten bereits seit einem Jahr voneinander getrennt. Auch hatte jeder Ehegatte bei dem zuständigen Familiengericht bereits einen Ehescheidungsantrag gestellt. In einem späteren Termin vor dem Familiengericht-bevor die Ehescheidung durch das Gericht ausgesprochen wurde-nahm ein Ehegatte sodann jedoch seinen Scheidungsantrag zurück und erklärte, dass er an der Ehe jetzt doch wieder festhalten wollte. Der andere Ehegatte sah das anders und wollte weiterhin geschieden werden.

Im Ergebnis ging das Gericht dann davon aus, dass die Ehe der Beteiligten geschieden werden konnte. Die wesentliche Begründung des Gerichtes ging dahin, dass nach Ablauf des Trennungsjahres eine Ehe auch dann geschieden werden kann, wenn sie quasi einseitig zerrüttet ist und wenn zu erwarten ist, dass mit einer Wiederherstellung der ehelichen Verhältnisse nicht zu rechnen ist. Davon war das Gericht in dem vorliegenden Sachverhalt ausgegangen. Einer der beiden Ehegatten ging weiterhin davon aus, dass die Ehe zerrüttet ist und er geschieden werden will. Die anzustellende Prognose, ob mit der Wiederherstellung der ehelichen Lebensverhältnisse zu rechnen ist, beantwortete das Gericht mit nein, weil einer der beiden Ehegatten eben durchgehend die Ehe für gescheitert hielt und geschieden werden wollte. Wenn einer der Ehegatten also die Ehe nicht wieder herstellen will, kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass die ehelichen Lebensverhältnisse wiederhergestellt werden. Dazu gehören nämlich immer 2.


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