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Enteignung ist – seit das Eigentum in Rechtsordnungen verankert ist – immer wieder ein Problem, mit dem sich Eigentümer konfrontiert sehen. Die Frage, die sich dann immer wieder stellt: Wann ist eine Enteignung zulässig und welche Voraussetzungen müssen für die Enteignung erfüllt sein, damit sie rechtmäßig und wirksam ist?

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Rechtsinfos zur Enteignung

Was ist eine Enteignung?

Enteignung ist der Entzug des Eigentums durch den Staat. Die Enteignung kann sich dabei auf unbewegliche Gegenstände (Immobilien) wie z. B. Grundstücke beziehen, aber auch auf bewegliche Sachen (Mobilien) wie z. B. Maschinen oder Fahrzeuge. Juristen unterscheiden bei der Enteignung zwischen der Legalenteignung und der Administrativenteignung. Bei der Legalenteignung erlässt der Staat ein Gesetz, um Enteignungen möglich zu machen. Bei der Administrativenteignung geschieht die Enteignung durch Verwaltungsakt – eine Behörde erlässt für die Enteignung einen Enteignungsbeschluss. Dabei gilt aber: Es muss ein Gesetz geben, dass diese Enteignung überhaupt ermöglicht (Ermächtigungsgrundlage). Gesetze, die eine Enteignung per Enteignungsbeschluss zulassen, sind z. B. das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG), das Baugesetzbuch (BauGB), das Bundesfernstraßengesetz (FStrG), das Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG), das Landbeschaffungsgesetz (LBG) oder das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG).

Warum ist eine Enteignung problematisch?

Die Enteignung ist rechtlich schwierig, weil das Eigentum als elementares Grundrecht im Grundgesetz (GG) geschützt ist (Art. 14 GG). Die Enteignung muss deshalb immer das letzte Mittel sein, das der Staat anwendet. Aus diesem Grund schreibt z. B. das BauGB vor, dass der Staat vor der Enteignung eines Grundstücks zunächst versuchen muss, dem Eigentümer das Grundstück abzukaufen.

Unter welchen Voraussetzungen ist die Enteignung trotzdem zulässig?

Weil jede Enteignung ein schwerer Grundrechtseingriff ist, müssen für die Enteignung immer besondere Voraussetzungen erfüllt sein. Vor jeder Enteignung muss der Staat deshalb auch zwischen dem Individualinteresse des Eigentümers an seinem Eigentum und dem Allgemeinwohl abwägen. Überwiegt das Allgemeinwohl, ist die Enteignung zulässig. Aber Achtung: Im Falle der Enteignung hat der Eigentümer der enteigneten Sache Anspruch auf angemessene Entschädigung! Alle Gesetze, die eine Enteignung erlauben, müssen deshalb eine Aussage über Art und Ausmaß der Entschädigung enthalten (Junktimklausel).

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Eine Enteignung ist vor allem bei Immobilien ein schwerer Eingriff in das Eigentumsrecht und nur in engen Grenzen zulässig. Droht Ihnen eine Enteignung, weil z. B. ein Stromtrasse gebaut werden soll oder eine Bahnstrecke: Lassen Sie sich von Anfang an fachkundig unterstützen! Einen passenden Rechtsanwalt, der sich mit Enteignung auskennt, finden Sie leicht mit dem Anwalt-Suchservice!
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