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Ein Flächennutzungsplan enthält die grundsätzliche Planung für das gesamte Gebiet einer Gemeinde. Aus ihm kann man ablesen, welche Nutzungsarten künftig für einzelne Teilgebiete der Gemeinde erwünscht sind. Vom Flächennutzungsplan wird der Bebauungsplan abgeleitet.

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Was ist ein Flächennutzungsplan?

Der Flächennutzungsplan gehört zu den Bauleitplänen. Dies sind Planungsinstrumente der öffentlichen Verwaltung. Der Flächennutzungsplan zeigt die übergeordnete, grundsätzliche Planung für ein größeres Gebiet, meist das gesamte Gemeindegebiet. In ihm spiegelt sich die von der Gemeinde beabsichtigte Entwicklung wieder: Sollen Wohngebiete ausgebaut, Gewerbegebiete erweitert werden? Wo sollen Grünflächen bleiben? Auf der Basis des Flächennutzungsplanes wird der Bebauungsplan für die Gemeinde bzw. für einzelne Bereiche des Gemeindegebietes entwickelt.

Zweck des Flächennutzungsplanes

Mit dem Flächennutzungsplan soll eine Zielrichtung für die Zukunft der Gemeinde vorgegeben werden. Zwar stellt er auch die Nutzung bestehender bebauter Gebiete dar, besonders wichtig ist er aber für Neubaugebiete. Die Gemeinde kann unbebaute Flächen in ihrem Außenbereich als Neubaugebiet oder auch als Gewerbegebiet ausweisen. Verschiedene Baumaßnahmen können so rechtzeitig aufeinander abgestimmt werden, so dass Straßen, Wasserleitungen oder Schulen dort entstehen, wo man sie später benötigt.

Muss die Gemeinde einen Plan aufstellen?

Grundsätzlich ja. Allerdings kann die Aufstellung des Flächennutzungsplanes auch an einen Zweckverband abgegeben werden, der mehrere Gemeinden umfasst. Dies ist oft sinnvoll, wenn die Gemeinden zusammenwachsen oder in einem Ballungsraum liegen. Oft bietet sich auch eine gemeinsame Planung für die angrenzenden Außenbereiche an, um zum Beispiel Gewerbegebiete koordiniert zu planen oder dem Landschaftsschutz Rechnung zu tragen.

Zur Unterscheidung: Der Bebauungsplan

Der Bebauungsplan regelt die Einzelheiten der in einem Gebiet zulässigen Bebauung. Er schreibt verbindlich vor, ob es sich um ein reines Wohngebiet, ein Mischgebiet oder ein Gewerbegebiet handelt. Er regelt, wie hoch die Häuser sein dürfen und ob nur bestimmte Haustypen zulässig sind. Hier können sehr genaue Regelungen getroffen werden - bis hin zur Dachform oder zur Art der Bepflanzung von Grundstücken. Ein auf das Baurecht spezialisierter Rechtsanwalt kann Ihnen helfen, Ihr Bauvorhaben an die Vorgaben des Bebauungsplanes anzupassen.

Muss ich mich als Bauherr an den Plan halten?

Der Flächennutzungsplan betrifft Sie als Bauherrn nur indirekt. Beachten müssen Sie jedoch den Bebauungsplan. Dieser entscheidet darüber, was Sie bauen dürfen und ob Sie bestimmte Vorgaben beachten müssen.

Beteiligung von Bürgern und Öffentlichkeit

Gemäß § 3 des Baugesetzbuches ist die Öffentlichkeit möglichst früh über Ziele, Zwecke und mögliche Auswirkungen der Planung zu informieren. Die Entwürfe von Bauleitplänen müssen einen Monat lang öffentlich ausgelegt werden. Die Gemeinde holt außerdem Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ein.

Gerichtliche Überprüfbarkeit

Bürger haben kaum Chancen, gegen einen Flächennutzungsplan gerichtlich vorzugehen - schließlich werden sie durch ihn nicht direkt belastet. Allerdings kann es vorkommen, dass ein Vorhaben im Außenbereich einer Gemeinde scheitert, weil ein Flächennutzungsplan eine andere Richtung vorgibt. Wird zum Beispiel die Baugenehmigung für einen Windpark versagt, weil der Flächennutzungsplan eine solche Nutzung nicht vorsieht, ist im Rahmen der Anfechtung des ablehnenden Bescheids indirekt auch eine Überprüfung des Flächennutzungsplanes denkbar. Planen Sie gerichtliche Schritte zur Durchsetzung einer Baugenehmigung, ist eine Beratung durch einen im Baurecht erfahrenen Rechtsanwalt unabdingbar.

Der Flächennutzungsplan legt nicht nur Baugenbiete fest. So werden durch ihn auch Überschwemmungsgebiete definiert, um im Fall von Hochwasser eine Überflutung von bewohnten Gebieten verhindern zu können.
Der Flächennutzungsplan gehört zu den Bauleitplänen. Dies sind Planungsinstrumente der öffentlichen Verwaltung. Der Flächennutzungsplan zeigt die übergeordnete, grundsätzliche Planung für ein größeres Gebiet, meist das gesamte Gemeindegebiet. In ihm spiegelt sich die von der Gemeinde beabsichtigte Entwicklung wieder: Sollen Wohngebiete ausgebaut, Gewerbegebiete erweitert werden? Wo sollen Grünflächen bleiben? Auf der Basis des Flächennutzungsplanes wird der Bebauungsplan für die Gemeinde bzw. für einzelne Bereiche des Gemeindegebietes entwickelt.

Zweck des Flächennutzungsplanes

Mit dem Flächennutzungsplan soll eine Zielrichtung für die Zukunft der Gemeinde vorgegeben werden. Zwar stellt er auch die Nutzung bestehender bebauter Gebiete dar, besonders wichtig ist er aber für Neubaugebiete. Die Gemeinde kann unbebaute Flächen in ihrem Außenbereich als Neubaugebiet oder auch als Gewerbegebiet ausweisen. Verschiedene Baumaßnahmen können so rechtzeitig aufeinander abgestimmt werden, so dass Straßen, Wasserleitungen oder Schulen dort entstehen, wo man sie später benötigt.

Muss die Gemeinde einen Plan aufstellen?

Grundsätzlich ja. Allerdings kann die Aufstellung des Flächennutzungsplanes auch an einen Zweckverband abgegeben werden, der mehrere Gemeinden umfasst. Dies ist oft sinnvoll, wenn die Gemeinden zusammenwachsen oder in einem Ballungsraum liegen. Oft bietet sich auch eine gemeinsame Planung für die angrenzenden Außenbereiche an, um zum Beispiel Gewerbegebiete koordiniert zu planen oder dem Landschaftsschutz Rechnung zu tragen.

Zur Unterscheidung: Der Bebauungsplan

Der Bebauungsplan regelt die Einzelheiten der in einem Gebiet zulässigen Bebauung. Er schreibt verbindlich vor, ob es sich um ein reines Wohngebiet, ein Mischgebiet oder ein Gewerbegebiet handelt. Er regelt, wie hoch die Häuser sein dürfen und ob nur bestimmte Haustypen zulässig sind. Hier können sehr genaue Regelungen getroffen werden - bis hin zur Dachform oder zur Art der Bepflanzung von Grundstücken. Ein auf das Baurecht spezialisierter Rechtsanwalt kann Ihnen helfen, Ihr Bauvorhaben an die Vorgaben des Bebauungsplanes anzupassen.

Muss ich mich als Bauherr an den Plan halten?

Der Flächennutzungsplan betrifft Sie als Bauherrn nur indirekt. Beachten müssen Sie jedoch den Bebauungsplan. Dieser entscheidet darüber, was Sie bauen dürfen und ob Sie bestimmte Vorgaben beachten müssen.

Beteiligung von Bürgern und Öffentlichkeit

Gemäß § 3 des Baugesetzbuches ist die Öffentlichkeit möglichst früh über Ziele, Zwecke und mögliche Auswirkungen der Planung zu informieren. Die Entwürfe von Bauleitplänen müssen einen Monat lang öffentlich ausgelegt werden. Die Gemeinde holt außerdem Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ein.

Gerichtliche Überprüfbarkeit

Bürger haben kaum Chancen, gegen einen Flächennutzungsplan gerichtlich vorzugehen - schließlich werden sie durch ihn nicht direkt belastet. Allerdings kann es vorkommen, dass ein Vorhaben im Außenbereich einer Gemeinde scheitert, weil ein Flächennutzungsplan eine andere Richtung vorgibt. Wird zum Beispiel die Baugenehmigung für einen Windpark versagt, weil der Flächennutzungsplan eine solche Nutzung nicht vorsieht, ist im Rahmen der Anfechtung des ablehnenden Bescheids indirekt auch eine Überprüfung des Flächennutzungsplanes denkbar. Planen Sie gerichtliche Schritte zur Durchsetzung einer Baugenehmigung, ist eine Beratung durch einen im Baurecht erfahrenen Rechtsanwalt unabdingbar.

Der Flächennutzungsplan legt nicht nur Baugenbiete fest. So werden durch ihn auch Überschwemmungsgebiete definiert, um im Fall von Hochwasser eine Überflutung von bewohnten Gebieten verhindern zu können.

Weiterführende Informationen zu Flächennutzungsplan

Anwalt Bauleitplanung
Die Bauleitplanung ist ein Teil des Baurechts, um genau zu sein: des öffentlich-rechtlichen Baurechts. Die Bauleitplanung ist im Baurecht das Instrument, das vor allem der städtebaulichen Planung dient und im Baugesetzbuch (BauGB) geregelt ist. mehr ...

Anwalt Bebauungsplan
Ein Bebauungsplan setzt fest, was in einem bestimmten Gebiet gebaut werden darf und was nicht. Er trifft Aussagen über die Nutzung der nicht überbaubaren Flächen und kann eine Reihe von speziellen Regelungen über die Bebauung treffen - bis hin zur Anpflanzung von Bäumen und Sträuchern. Wer falsches pflanzt, muss dieses später ggf. wieder entfernen. mehr ...

Anwalt Gemeinderecht
In bestimmten gesetzlichen Grenzen können Gemeinden eigene rechtliche Regelungen auf ihrem Gemeindegebiet schaffen. Dieses Recht der Kommunalverwaltung (Ortsrecht) wird als Gemeinderecht bezeichnet. mehr ...

Anwalt Erschließungskosten
Bei einem Neubau müssen oft die Erschließungskosten für das Grundstück mit einkalkuliert werden. Damit ist zum Beispiel der Anschluss an das Stromnetz, an Wasser- und Abwasserkanäle sowie die Gasversorgung gemeint. mehr ...

Anwalt Kommunales Abgabenrecht
Das kommunale Abgabenrecht ist ein Bestandteil der Finanzhoheit der Gemeinden. Kommunale Abgaben werden von den Gemeinden von den in ihrem Gebiet ansässigen Personen oder Unternehmen erhoben. mehr ...

Anwalt Erschließungsrecht
Das Erschließungsrecht bezieht sich auf alle Vorgänge im Zusammenhang mit der Erschließung eines Grundstückes, also die Anbindung an Verkehrs- und Versorgungseinrichtungen wie beispielsweise an Straßen (verkehrsmäßige Erschließung), Grünanlagen, Versorgungseinrichtungen oder Abwasseranlagen (technische Erschließung). mehr ...

Anwalt Städtebaurecht
Wenn eine Gemeinde ein städtebauliches Projekt plant, an dem sich private Geldgeber beteiligen, regelt der Städtebauvertrag die Rechte und Pflichten der Kommune einerseits und die des Investors andererseits. mehr ...

Anwalt Erbbaurecht
Ein Erbbaurecht zu besitzen, bedeutet, dass man ein eigenes Haus auf einem fremden Grundstück bauen kann. Das Erbbaurecht besteht üblicherweise für 99 Jahre und wird im Grundbuch eingetragen. mehr ...

Anwalt Öffentliches Baurecht
Das Öffentliche Baurecht ist ein Rechtsgebiet des Verwaltungsrechts. Es enthält die öffentlich-rechtlichen Regeln für das Bauen sowie die Nutzung und Beseitigung baulicher Anlagen. Das Öffentliche Baurecht lässt sich unterteilen in Bauplanungsrecht und Bauordnungsrecht. mehr ...

Anwalt Bauplanungsrecht
Das Bauplanungsrecht ist wie das Bauordnungsrecht Teil des öffentlichen Baurechts und dient der sinnvollen Nutzung von Bauland bzw. des zur Verfügung stehenden Bodens im Allgemeinen. Ziel ist es, eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten. mehr ...

Anwalt Nutzungsänderung
Wenn sich die Art der Nutzung einer Immobilie ändert, spricht man im Baurecht von einer Nutzungsänderung. So kann zum Beispiel ein Blumenladen künftig als Imbiss genutzt werden oder ein Bauernhof als Ferienunterkunft. Oft sind solche Nutzungsänderungen genehmigungsbedürftig. mehr ...

Anwalt Lastenausgleichsrecht
Personen, die durch den 2. Weltkrieg oder dessen Folgen Vermögensschäden oder sonstige schwerwiegende Nachteile erlitten haben, können unter Umständen Anspruch auf Entschädigung nach dem Lastenausgleichsrecht haben. mehr ...

Anwalt Schuldrechtsänderungsgesetz
Auch das Schuldrecht der ehemaligen DDR musste im Zuge der Wiedervereinigung an die rechtlichen Gegebenheiten der Bundesrepublik Deutschland angepasst werden. Schuldrechtliche Rechtsverhältnisse im Hinblick auf die Nutzung von Grundstücken und der darauf errichteten Gebäude wurden mit dem Schuldrechtsänderungsgesetz angepasst. mehr ...

Anwalt Organisationsrecht
Das Organisationsrecht beinhaltet die rechtlichen Grundlagen für die Erstellung, den Aufbau und die Organisation von organisatorischen Einheiten, sowohl im Privatrecht als auch im öffentlichen Recht. Unterschieden wird auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts zwischen dem Staatsorganisationsrecht (z.B. für Verfassungsorgane), dem Verwaltungsorganisationsrecht (z.B. für Behörden) und dem Gerichtsorganisationsgesetz (z.B. für Gerichte). Aber auch im Bereich des Privatrechts gibt es organisationsrechtliche Vorschriften, beispielsweise im Handelsgesetzbuch (HGB) oder dem Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). mehr ...

Anwalt Bauordnungsrecht
Das Bauordnungsrecht ist Bestandteil des öffentlichen Baurechts. Es regelt vor allem die Anforderungen, die an die Errichtung eines Bauwerks gestellt werden und dient der Gefahrenabwehr. mehr ...

Anwalt Öffentliches Auftragswesen
Vor allem in der Baubranche spielt öffentliches Auftragswesen eine große Rolle, weil der Staat sich oft an Bauprojekten beteiligt oder vollständig selbst Bauten in Auftrag gibt. Öffentliches Auftragswesen umfasst aber weit mehr als nur die Ausschreibungen im Bauwesen. mehr ...

Anwalt Öffentliches Auftragswesenrecht
Aufträge, die von der öffentlichen Hand vergeben werden, machen einen erheblichen Teil des Bruttosozialproduktes aus. Dabei profitiert der öffentliche Auftraggeber oftmals von der sogenannten Nachfragemacht. Auch deshalb ist die Vergabe von öffentlichen Aufträgen dem öffentlichen Auftragswesensrecht oder auch Vergaberecht unterworfen. mehr ...

Anwalt Recht des öffentlichen Dienstes
Das Recht des öffentlichen Dienstes beinhaltet die Vorschriften und Vorgaben für Beamte, für aufgrund des öffentlichen Rechts Beschäftigte (z.B. Richter, Soldaten, Rechtsreferendare) und für Angestellte im öffentlichen Dienst. Ein anderer Begriff für den öffentlichen Dienst ist der sog. Staatsdienst. Teilbereiche des Rechts des öffentlichen Dienstes sind unter anderem das Beamtenrecht oder das Personalvertretungsrecht. mehr ...

Anwalt Vergaberecht
Öffentliche Aufträge sind ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Vergibt der Staat bzw. vergeben Staatsunternehmen Aufträge für die Realisierung von Projekten und Aufgaben, unterliegt diese "Vergabe" auf nationaler und internationaler Ebene den Vorschriften des Vergaberechts. mehr ...

Anwalt Seerecht
Das Seerecht beinhaltet die Normen und Vorschriften für den Verkehr auf See und die Nutzung der See. Besonderheiten im Seerecht ergeben sich meist aus der fehlenden staatlichen Souveränität auf hoher See. Dabei wir unterschieden zwischen dem privaten und öffentlichen Seerecht. mehr ...

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