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Ein Flächennutzungsplan enthält die grundsätzliche Planung für das gesamte Gebiet einer Gemeinde. Aus ihm kann man ablesen, welche Nutzungsarten künftig für einzelne Teilgebiete der Gemeinde erwünscht sind. Vom Flächennutzungsplan wird der Bebauungsplan abgeleitet.

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Was ist ein Flächennutzungsplan?

Der Flächennutzungsplan gehört zu den Bauleitplänen. Dies sind Planungsinstrumente der öffentlichen Verwaltung. Der Flächennutzungsplan zeigt die übergeordnete, grundsätzliche Planung für ein größeres Gebiet, meist das gesamte Gemeindegebiet. In ihm spiegelt sich die von der Gemeinde beabsichtigte Entwicklung wieder: Sollen Wohngebiete ausgebaut, Gewerbegebiete erweitert werden? Wo sollen Grünflächen bleiben? Auf der Basis des Flächennutzungsplanes wird der Bebauungsplan für die Gemeinde bzw. für einzelne Bereiche des Gemeindegebietes entwickelt.

Zweck des Flächennutzungsplanes

Mit dem Flächennutzungsplan soll eine Zielrichtung für die Zukunft der Gemeinde vorgegeben werden. Zwar stellt er auch die Nutzung bestehender bebauter Gebiete dar, besonders wichtig ist er aber für Neubaugebiete. Die Gemeinde kann unbebaute Flächen in ihrem Außenbereich als Neubaugebiet oder auch als Gewerbegebiet ausweisen. Verschiedene Baumaßnahmen können so rechtzeitig aufeinander abgestimmt werden, so dass Straßen, Wasserleitungen oder Schulen dort entstehen, wo man sie später benötigt.

Muss die Gemeinde einen Plan aufstellen?

Grundsätzlich ja. Allerdings kann die Aufstellung des Flächennutzungsplanes auch an einen Zweckverband abgegeben werden, der mehrere Gemeinden umfasst. Dies ist oft sinnvoll, wenn die Gemeinden zusammenwachsen oder in einem Ballungsraum liegen. Oft bietet sich auch eine gemeinsame Planung für die angrenzenden Außenbereiche an, um zum Beispiel Gewerbegebiete koordiniert zu planen oder dem Landschaftsschutz Rechnung zu tragen.

Zur Unterscheidung: Der Bebauungsplan

Der Bebauungsplan regelt die Einzelheiten der in einem Gebiet zulässigen Bebauung. Er schreibt verbindlich vor, ob es sich um ein reines Wohngebiet, ein Mischgebiet oder ein Gewerbegebiet handelt. Er regelt, wie hoch die Häuser sein dürfen und ob nur bestimmte Haustypen zulässig sind. Hier können sehr genaue Regelungen getroffen werden - bis hin zur Dachform oder zur Art der Bepflanzung von Grundstücken. Ein auf das Baurecht spezialisierter Rechtsanwalt kann Ihnen helfen, Ihr Bauvorhaben an die Vorgaben des Bebauungsplanes anzupassen.

Muss ich mich als Bauherr an den Plan halten?

Der Flächennutzungsplan betrifft Sie als Bauherrn nur indirekt. Beachten müssen Sie jedoch den Bebauungsplan. Dieser entscheidet darüber, was Sie bauen dürfen und ob Sie bestimmte Vorgaben beachten müssen.

Beteiligung von Bürgern und Öffentlichkeit

Gemäß § 3 des Baugesetzbuches ist die Öffentlichkeit möglichst früh über Ziele, Zwecke und mögliche Auswirkungen der Planung zu informieren. Die Entwürfe von Bauleitplänen müssen einen Monat lang öffentlich ausgelegt werden. Die Gemeinde holt außerdem Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ein.

Gerichtliche Überprüfbarkeit

Bürger haben kaum Chancen, gegen einen Flächennutzungsplan gerichtlich vorzugehen - schließlich werden sie durch ihn nicht direkt belastet. Allerdings kann es vorkommen, dass ein Vorhaben im Außenbereich einer Gemeinde scheitert, weil ein Flächennutzungsplan eine andere Richtung vorgibt. Wird zum Beispiel die Baugenehmigung für einen Windpark versagt, weil der Flächennutzungsplan eine solche Nutzung nicht vorsieht, ist im Rahmen der Anfechtung des ablehnenden Bescheids indirekt auch eine Überprüfung des Flächennutzungsplanes denkbar. Planen Sie gerichtliche Schritte zur Durchsetzung einer Baugenehmigung, ist eine Beratung durch einen im Baurecht erfahrenen Rechtsanwalt unabdingbar.

Der Flächennutzungsplan legt nicht nur Baugenbiete fest. So werden durch ihn auch Überschwemmungsgebiete definiert, um im Fall von Hochwasser eine Überflutung von bewohnten Gebieten verhindern zu können.
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