Anwalt Lizenzrecht

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Grundsätzlich ist eine Lizenz die Erlaubnis etwas zu tun, was ohne die Lizenz rechtlich nicht gestattet wäre. Im Lizenzrecht werden Nutzungsrechte an geistigem Eigentum vergeben. Das Lizenzrecht ist aber kein in sich abgeschlossenes Rechtsgebiet.

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Lizenzrecht: Ein Fall für Spezialisten

Lizenzvertrag

Die Nutzungsrechte an geistigem Eigentum - also Nutzungsrechte an nichtkörperlichen "Dingen" - werden per Lizenzvertrag eingeräumt. Der Lizenzvertrag ist damit vor allem in allen Bereichen des IP-Rechts (Recht des geistigen Eigentums) die wesentliche Quelle des Lizenzrechts, denn zur Lizenzierung allgemein finden sich im Gesetz nur wenige grundsätzliche Regeln. Inhaltliche Regeln zur Vergabe von Lizenzen existieren kaum. Es gelten vor allem die allgemeinen Regeln für Verträge sowie Grundsätze, welche die Rechtsprechung für das Lizenzrecht herausgebildet hat. So findet sich im Urheberrechtsgesetz beispielsweise eine Regelung zur Einräumung von Nutzungsrechten (Lizenz) in § 31 Urheberrechtsgesetz (UrhG). Hier wird deutlich, dass im Urheberrecht - so aber auch in anderen Rechtsgebieten wie dem Markenrecht, dem Patentrecht oder dem Geschmacksmusterrecht - ausschließliche und nichtausschließliche Lizenzen erteilt werden können.

Exklusive Lizenz und nichtexklusive Lizenz

Die ausschließliche bzw. exklusive Lizenz (Nutzungsrechteeinräumung) führt dazu, dass der Lizenznehmer alleine berechtigt ist, beispielsweise eine Fotografie zu nutzen. Selbst der ursprüngliche Rechteinhaber ist dann von der Nutzung ausgeschlossen. Bei einer nichtausschließlichen (nichtexklusiven bzw. non-exklusiven) Lizenz darf der Rechteinhaber (z.B. der Fotograf) Recht an mehrere Lizenznehmer vergeben. In der Regel ist der Lizenzgeber dann auch weiterhin berechtigt beispielsweise die Fotografie selbst zu nutzen. Das ist allerdings wiederum von den konkreten Lizenzbedingungen abhängig, die im Lizenzvertrag konkret festgelegt werden müssen.

Lizenzen im Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht etc.

Das Lizenzrecht hat große Bedeutung für unterschiedliche Bereiche, nicht nur für das Urheberrecht, auch wenn die meisten Menschen mit dem Lizenzrecht im Bereich Urheberrecht in Kontakt kommen (z.B. "Kauf" von Fotografien bei Fotoportalen). Ein weiterer Bereich, in dem viele Menschen relativ oft mit dem Lizenzrecht in Berührung kommen, ist das Software-Lizenzrecht: Jeder "Kauf" einer Software ist mit dem Erwerb einer Nutzungslizenz verbunden. Hier gibt der Rechteinhaber Nutzungsbedingungen vor, die der Nutzer akzeptieren muss, wenn er die Software rechtmäßig nutzen will. Bedeutung hat das Lizenzrecht aber auch im Bereich Markenrecht (Markenlizenz) oder im Bereich des Patentrechts.

Besonderer Tipp

Vor allem die Gestaltung und Prüfung von Lizenzverträgen im Lizenzrecht ist eine Angelegenheit, die Kenntnisse eines spezialisierten Rechtsanwaltes erfordert. Zwar unterscheiden sich Lizenzverträge je nach Rechtsgebiet, allerdings folgt ein Großteil aller Lizenzverträge den gleichen Regeln. Mit diesen speziellen Regeln des Lizenzrechts bzw. Lizenzvertragsrechts sollte sich ein Rechtsanwalt jedoch explizit auskennen, wenn Sie seine Beratung in diesem Bereich in Anspruch nehmen wollen. Hier ist es sinnvoll die Expertise des Rechtsanwaltes in diesem Bereich ausdrücklich zu erfragen. Suchen Sie einen Rechtsanwalt, der sich auf das Lizenzrecht spezialisiert hat? Finden Sie ihn ganz einfach mit dem Anwalt-Suchservice!

Weiterführende Informationen zu Lizenzrecht

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Das Softwareschutzrecht ist kein eigenständiges Rechtsgebiet. Der Schutz von einzelnen Softwareprodukten erfolgt durch eine Vielzahl rechtlicher Regelungen; eine Software sicher schützen zu lassen, ist oft schwieriger als gedacht. mehr ...

Anwalt EDV-Recht
Das EDV-Recht umreißt als Sammelbegriff alle rechtlichen Sachlagen, die sich mit der elektronischen Datenverarbeitung befassen. Insbesondere die Rechtsbeziehungen zwischen Entwicklern, Herstellern und Lieferanten von Soft- und Hardware werden dem EDV-Recht zugeordnet. mehr ...

Anwalt Urheberrecht
Das Urheberrecht schützt das geistige Werk (z.B. Literatur und Kunst) und steht damit im genauen Gegensatz zum Patentrecht, mit dem es häufig verwechselt wird, das die materielle Erfindung schützt. Ebenfalls im Gegensatz zum Patentrecht gilt das Urheberrecht automatisch, und muss nicht beantragt werden. mehr ...

Anwalt Urheberrechtsverletzung 06.08.2015
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Anwalt Leistungsschutzrecht 06.07.2016
Systematisch ist das Leistungsschutzrecht Teil des Rechtsgebiets des Urheberrechts. Im Verhältnis zum Recht des Urhebers am eigenen Werk (§ 2 UrhG) ist das Leistungsschutzrecht ein sog. „verwandtes Schutzrecht“ oder „Nachbarrecht“. mehr ...

Anwalt Bilderklau
Die unberechtigte Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Bildes wird umgangssprachlich oft Bilderklau genannt. Grundsätzlich wird der Begriff sowohl bei der unberechtigten Nutzung von Fotografien im Internet als auch im Printbereich benutzt. mehr ...

Anwalt Musikrecht
Das Musikrecht ist dem Urheberrecht und dem Medienrecht zuzuordnen. Es befasst sich mit den wichtigsten Rechtsfragen zur Entstehung und Nutzung von Musik. mehr ...

Anwalt Ingenieurrecht
Das Ingenieurrecht – oft als Architekten- und Ingenieurrecht bezeichnet – besteht aus allen Gesetzen sowie aus Regeln von Berufsverbänden, die für die Arbeit eines Ingenieurs wichtig sind. Einige dieser Regeln sind nur für freiberuflich arbeitende Ingenieure relevant, andere auch für Angestellte. mehr ...

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Das Architektenrecht befasst sich mit allen gesetzlichen Regelungen im Zusammenhang mit der Arbeit von Architekten. Dazu gehören die Vertragsbeziehung zum Bauherrn – meist in Form eines Werkvertrages – das Honorar, die Haftung bei Planungs- und organisatorischen Fehlern. Auch das Urhenerrecht und das z.B. in den Regeln der Kammern festgelegte Berufsrecht gehören zu diesem Rechtsgebiet. mehr ...

Anwalt Filmrecht
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Anwalt Internetrecht
Das Internetrecht wird auch als Onlinerecht bezeichnet und kann zum Medienrecht im weiteren Sinne gezählt werden. Das Internetrecht ist nicht einheitlich in einem Gesetz geregelt - seine Vorschriften sind über etliche Vorschriften verteilt, befassen sich jedoch alle mit Fragen des Internets. mehr ...

Anwalt Unterlassungsanspruch 30.09.2015
Im Medienrecht, aber auch im Markenrecht oder im Wettbewerbsrecht (Gewerblicher Rechtsschutz) ist er praktisch gesehen wohl der wichtigste Anspruch: Der Unterlassungsanspruch. Aber auch in anderen Rechtsbereichen kann ein Anspruch auf Unterlassung bestehen, z. B. im Immobilienrecht oder im Umweltrecht. mehr ...

Anwalt Schuldrechtsänderungsgesetz
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Anwalt Verlagsrecht
Ein Teil des Urheberrechts ist das Verlagsrecht. Das Verlagsrecht ist Rechtsgrundlage für wirtschaftliche Auswertungen immaterieller Werte (z.B. Kompositionen, Texte jeder Art etc.). mehr ...

Anwalt IT-Recht 29.03.2016
Ähnlich dem Medienrecht umfasst auch das IT-Recht unterschiedlichste Regelungen aus zahlreichen Rechtsbereichen. Immer größere Bedeutung erlangt das Telekommunikationsrecht (TK-Recht). Daneben gibt es die klassischen Rechtsfragen zum Thema Computer und Software und den großen Bereich des Datenschutz und des Datenschutzrechts. Rechtsanwälte, die sich auf den Bereich des IT-rechts spezialisieren, können unter bestimmten Voraussetzungen den Titel Fachanwalt für IT-Recht führen. mehr ...

Anwalt Filesharing 17.02.2016
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Anwalt IT-Vertragsrecht
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Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz 29.03.2016
Der Gewerbliche Rechtsschutz ist ein Rechtsgebiet, dass sich mit dem Schutz geistigen Eigentums im gewerblichen Bereich befasst. Dazu gehören alle gewerblich verwertbaren technischen und ästhetischen Leistungen wie auch der Schutz geschäftlicher Kennzeichnungsrechte, der sogenannten gewerblichen Schutzrechte. Dem gewerblichen Rechtsschutz werden meist folgende Rechtsgebiete zugeordnet: mehr ...

Rechtstipps zum Thema Lizenzrecht

2011-07-19, Autor Karsten Gulden (2175 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Filesharing-Abmahnung: Abmahnung durch Negele, Zimmel, Greuter, Beller, Rechtsanwälte – Partnerschaftsgesellschaft im Namen der BELIREX Berliner Lizenzrechte GmbH – Abmahnung vom 11. Juli 2011, Big Pack - Fruchtige Fick-Nymphen ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (2 Bewertungen)
2011-07-13, Autor Karsten Gulden (2233 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Filesharing-Abmahnung: Negele, Zimmel, Greuter, Beller, Rechtsanwälte – Partnerschaftsgesellschaft mahnt „Feature - Dirty Theo im Schlampenland“ im Auftrag der BELIREX Berliner Lizenzrechte GmbH ab – Abmahnung vom 11. Juli 2011 ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (4 Bewertungen)
Autor: RA Dr. Joachim Mulch, Graf v. Westphalen, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2013
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Hat der Patentinhaber eine Patentverletzungsklage erhoben, über die noch nicht rechtskräftig entschieden worden ist, dann kann der Inhaber einer exklusiven Lizenz, die nach der Rechtshängigkeit der Klage eingeräumt worden ist, nicht selbst Klage...

2013-04-25, BGH - II ZR 74/12 (31 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Verein, dessen Vorstand gegenüber einem Mitglied Maßnahmen verhängt hat, sich die Entscheidung eines letztinstanzlichen Vereinsgerichts, das die Maßnahmen aufgehoben hat, zurechnen lassen muss und...

2011-02-10, BGH - I ZR 129/08 (25 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union heute Fragen zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen zur Vorabentscheidung vorgelegt.

...

2007-05-08, LG München I Az. 7 O 7061/06 (26 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Erklärt ein Anbieter von Software in seinen Lizenzbestimmungen, dass an der per Download überlassenen Software nur einfache, nicht weiter abtretbare Nutzungsrechte eingeräumt werden, so stellt dies eine zulässige, dinglich wirkende Beschränkung der...

2015-09-08, Autor Lars Jaeschke (282 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Nach dem Urteil des LG Frankfurt vom 08.07.2015 beträgt vereinfacht gesagt die Verjährung des Anspruchs auf Schadensersatz aus sog. fiktiver Lizenz 10 Jahre (die Ansprüche sind zwar schon nach 3 Jahren verjährt, aber so lange können faktisch noch ...

2007-10-04, (33 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Privatflugzeugführer, die ihre Lizenz behalten wollen, müssen es hinnehmen, dass ihre Zuverlässigkeit behördlich überprüft wird. Das ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg. ...

2013-11-14, Autor Jörg Bange (302 mal gelesen)
Rubrik: Medienrecht

Der Bedarf an Fotos und Videos in Unternehmensdarstellungen und -kommunikation, auch und gerade im Internet und in Social Media, hat erheblich zugenommen. Die Nutzung von Fotos und Videos in Unternehmensdarstellungen und -kommunikation muss von den ...

2011-01-04, Autor Lars Jaeschke (2796 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschliesslich Computerprogrammen), Musikwerke, Lichtbildwerke, Filmwerke u.a. Das Urheberrecht ist schwerpunktmäßig im ...

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