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Rechtstipps zum Thema Markengesetz

2015-06-18, Autor Frank M. Peter (206 mal gelesen)
Rubrik: Strafrecht

Ein kurzer Überblick über die mögliche Strafbarkeit nach dem Strafgesetzbuch, dem Urheberrechtsgesetz sowie dem Markengesetz Was kann dem Privatkäufer strafrechtlich drohen, sollte er gestohlene Sachen oder Raubkopien im Internet erwerben? Das ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (13 Bewertungen)
2015-07-17, Autor Bernd Fleischer (216 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Wann ist ein Goldbär ein Goldbär und wann steht er unter Artenschutz oder besser Markenschutz? Mit dieser Frage mussten sich schon verschiedene Gerichte im Markenrechts-Streit zwischen Haribo und Lindt beschäftigen. Zuletzt auch der Bundesgerichtshof ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (9 Bewertungen)
2016-09-26, Autor Bernd Fleischer (81 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Erscheint eine Zeitschrift unter dem gleichen Werktitel wie eine Romanreihe, deren Titel markenrechtlich geschützt ist, liegt darin nicht zwangsläufig eine Verletzung des Markenrechts, wie ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 12. Mai 2016 ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (8 Bewertungen)
2015-10-14, Autor Bernd Fleischer (218 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Im Markenrechtsstreit hat der BGH mit Urteil vom 23. September 2015 zu Gunsten des in Goldfolie verpackten Schokoladen-Bären entschieden. Er verstoße nicht gegen die Rechte der Wortmarke „Goldbären“ (Az.: I ZR 105/14). ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (12 Bewertungen)
2015-10-28, Autor Bernd Fleischer (251 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Durch Produktpiraterie entsteht der deutschen Wirtschaft jährlich ein Schaden in Milliardenhöhe. Insofern ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs zu begrüßen, das den Kampf gegen Verletzungen des Markenrechts und geistigen Eigentums zumindest teilweise ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (14 Bewertungen)
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