Ihren Anwalt für Franchiserecht hier finden

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Übersicht unserer Rechtsanwälte für Franchiserecht

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Dr. Nicolai Schmidt

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Franchiserecht - eine echte Mischmaterie

Franchiserecht und Franchisevertrag Pflichten aus dem Franchisevertrag und persönliche Abhängigkeit Besonderer Tipp

Franchiserecht und Franchisevertrag

Das Franchiserecht ist eine echte Mischmaterie - ein Gesetz zum Franchising existiert nicht. Regelungen des allgemeinen Zivilrechts (AGB-Recht, Vertragsrecht) , des Arbeitsrechts, des Wettbewerbsrechts, des Kartellrechts und des Lizenzrechts spielen eine wichtige Rolle im Franchiserecht, aber auch Regelungen des Handelsrechts oder des Markenrechts.

Der Franchisevertrag und seine Anlagen, für den als Ratenlieferungsvertrag zwingend die Schriftform einzuhalten ist, ist die wichtigste Quelle des Franchiserechts. Hier werden konkrete Rechte und Pflichten der Franchisenehmer und Franchisegeber festgelegt. Im Franchisevertrag können z. B. Nutzungsrechte an Warenzeichen (Marken) oder Geschmacksmustern (Designs) lizenziert werden oder die Vermittlung von Knowhow als Verpflichtung des Franchisegebers definiert werden.

Pflichten aus dem Franchisevertrag und persönliche Abhängigkeit

Der Franchisevertrag wird normalerweise über eine feste Vertragslaufzeit geschlossen. Innerhalb dieser Vertragslaufzeit ist eine vorzeitige ordentliche Kündigung nur nach den Vorgaben des Vertrages möglich. Auch sonst enthalten derartige Verträge meist viele, strikte Vorgaben und Ziele (Absatzzahlen, etc.), deren Einhaltung durch Vertragsstrafen sanktioniert wird. Im Franchiserecht wird wegen der starken Bindung des Franchisenehmers an den Franchisegeber immer wieder das Problem der Scheinselbstständigkeit diskutiert. Die Meinungen divergieren hier. Teils wird generell abgelehnt, dass ein Franchisevertrag ein Arbeitsverhältnis begründen könnte. Überwiegend wird aber die Auffassung vertreten, dass ein Franchisevertrag durchaus als Arbeitsvertrag gewertet werden kann, wenn sich aus den Verpflichtungen des Franchisevertrages eine so starke persönliche Anhängigkeit des Franchisenehmers ergibt, dass er wie ein Arbeitnehmer verpflichtet wird.

Besonderer Tipp

Franchising scheint für viele eine sichere Sache ohne finanzielles Risiko zu sein. Schließt man sich doch einem erfolgreichen Konzept an, das bei so vielen zu funktionieren scheint. Allerdings sind mit Franchiseverträgen für den Franchisenehmer oft erhebliche rechtliche und finanzielle Risiken verbunden: starre Vertragslaufzeiten, bestimmte Vorgaben für Absatzmengen etc.. Kann man als Franchisenehmer die oft strikten und hoch angesetzten Ziele nicht erreichen, drohen meistens drakonische Vertragsstrafen, die zu den laufenden Ausgaben für den Betrieb hinzukommen. Und auch das Problem der Scheinselbstständigkeit kann für den Franchisenehmer erhebliche rechtliche Konsequenzen haben, die ohne Beratung durch einen qualifizierten Rechtsanwalt im Bereich Franchiserecht kaum zu überblicken sind. Das Risiko hier in eine Schuldenfalle zu geraten ist erheblich, der Rat eines Rechtsanwaltes mit Erfahrung im Franchiserecht daher bereits VOR Vertragsunterzeichnung unabdingbar.

Finden Sie Ihren Rechtsanwalt für Franchiserecht mit dem Anwalt-Suchservice.

FAQ zur Anwalt-Suche

Wie finde ich den richtigen Anwalt?

Die Suche nach dem richtigen Anwalt für Franchiserecht ist nicht einfach, denn in vielen Informationsangeboten erfährt man kaum Näheres über die Kanzleien. Auf www.anwalt-suchservice.de finden Sie zahlreiche Anwälte, die sich auf das Franchiserecht spezialisiert und darin besondere Fachkompetenz erworben haben. Suchen Sie einfach mit Ihrem Ort und dem Rechtsgebiet. Sie erhalten eine Liste mit entsprechenden Anwälten vor Ort und ggf. auch im Umkreis. Die ausführlichen Kanzleiprofile der einzelnen Anwaltskanzleien verraten Ihnen mehr über deren konkreten Beratungstätigkeit und helfen Ihnen so bei der Auswahl. Sollten Sie sich nicht sicher sein, unterstützt Sie unser Kundenservice gerne bei der Suche nach dem geeigneten Rechtsberater.

Was kann ein Anwalt für Franchiserecht für Sie tun?

Ihr auf das Franchiserecht spezialisierter Anwalt wird Sie professionell in Ihrem Anliegen unterstützen. Was heißt das aber genau?
1. In einem ersten Gespräch wird Ihr Anwalt gemeinsam mit Ihnen zunächst den Sachverhalt ermitteln. Dabei können Sie ihn unterstützen, indem Sie alle relevanten Informationen vorab sammeln und ggf. vorhandene Unterlagen, wie z.B. eine Kündigung oder Abmahnung mit zum Gespräch nehmen.
2. Anschließend wird Ihr Anwalt Ihren Fall sorgsam juristisch prüfen und Ihre Fragen in einer ersten Beratung beantworten. Möglicherweise hat sich das Problem damit bereits erledigt.
3. Wenn nicht, wird Ihr Anwalt Ihnen die weiteren Handlungsmöglichkeiten und deren jeweilige Folgen erläutern. So kann Ihr Anwalt z.B. Kontakt zur Gegenseite aufnehmen, um eine außergerichtliche Einigung zu erzielen, oder nach Rücksprache mit Ihnen Klage erheben.
4. Ihr Anwalt wird auch auf die Einhaltung von Fristen und Formalien achten, um Ihre Rechte zu wahren.
5. Vor einer Klage wird Ihr Anwalt außerdem prüfen, welche Aussicht ein gerichtliches Vorgehen hat. In der Verhandlung vor Gericht kann er Ihre Interessen effektiv vertreten.

Wann sollte ich zum Anwalt für Franchiserecht gehen?

Juristische Laien sind oftmals, vor allem in den Feinheiten, mit der juristischen Bewertung ihres Falles überfordert. Der Gang zum spezialisierten Anwalt ist vor diesem Hintergrund empfehlenswert. Nur ausgebildete Juristen kennen die aktuelle Rechtsprechung der Gerichte und können Ihren Fall juristisch korrekt bewerten. Beachten Sie unbedingt: Kein Fall ist wie der andere. Schließen Sie deshalb nicht von ähnlichen Fällen, von denen Sie gehört haben, auf Ihren Fall. Ein im Franchiserecht versierter Anwalt wird Ihnen stattdessen genau erklären, wo die rechtlichen Knackpunkte in Ihrem Fall liegen, wie mit der Gegenseite umzugehen ist und ob sich eine Klage vor Gericht lohnt. Nur eine anwaltliche Beratung gibt Ihnen eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage dafür, was Sie konkret tun müssen.

Was kostet mich die Beauftragung des Anwalts?

Die Kosten einer anwaltlichen Beratung sind eine Hauptsorge vieler Rechtsuchenden. Wie sollten Sie also vorgehen, um jederzeit die Kontrolle über die Kosten zu behalten?
1. Grundsätzlich gilt: Scheuen Sie sich nicht, auch dieses Thema gegenüber Ihrem Anwalt anzusprechen.
2. Das Erstberatungsgespräch ist für Verbraucher nämlich auch im Franchiserecht gesetzlich auf maximal 190 Euro plus Mehrwertsteuer gedeckelt, und mancher Anwalt verlangt durchaus weniger.
3. Geht die Tätigkeit des Anwalts über eine Erstberatung hinaus, richtet sich die Anwaltsgebühr nach dem Gegenstandswert und wird nach gesetzlich festgelegten Gebührentabellen ermittelt.
4. Sie können jedoch auch eine individuelle Gebührenvereinbarung (= Honorarvereinbarung) mit dem Anwalt treffen.
5. Ein seriöser Anwalt wird Ihnen bereitwillig Auskunft darüber geben, welche Kosten auf Sie zukommen können.
6. Übrigens: Für Menschen, die sich keinen Anwalt leisten können, gibt es Auswege. So kann man beim Amtsgericht eine Beratungshilfe beantragen, wenn man Rechtsberatung benötigt - oder Prozesskostenhilfe für ein Gerichtsverfahren.

Wer kann mir bei der Suche nach einem Anwalt für Franchiserecht helfen?

Wenn Sie selbst keinen passenden Anwalt für Franchiserecht finden, unterstützt Sie unser Kundenservice gerne bei der Suche nach dem richtigen Rechtsberater. Schicken Sie uns einfach eine kurze Nachricht über unser Kontaktformular, oder rufen uns zu den büroüblichen Zeiten an: 0221-9373803