Ein sogenanntes Dauerschuldverhältnis wird durch die Kündigung beendet. Wichtigstes Merkmal des Dauerschuldverhältnisses sind die andauernd fortbestehenden Leistungspflichten. Im Gegensatz zum Kaufvertrag als Beispiel sind Verträge, die ein Dauerschuldverhältnis begründen (z.B. Arbeitsvertrag, Mietvertrag etc.), nicht mit der einmaligen Leistungserbringung und der Gegenleistung erfüllt. Solche Verträge enden entweder beispielsweise durch Ablauf der vereinbarten Laufzeit, durch Aufhebung und eben durch Kündigung.
Kündigung durch Vertrag oder Gesetz
Eigenschaft der Kündigung ist die einseitige Beendigung der Vertragsbeziehungen durch eine Partei. Das Recht zur Kündigung kann durch Vertrag (vertragliches Kündigungsrecht) oder durch Gesetz (gesetzliches Kündigungsrecht) eingeräumt werden. Außerordentliche Kündigung erklären grundsätzlich möglich
Gesetzlich garantiert ist das Recht zur außerordentlichen Kündigung. Es kann vertraglich nicht ausgeschlossen werden. Häufig müssen Kündigungen strenge formelle und/oder inhaltliche Voraussetzungen erfüllen. Die Voraussetzungen sollen z.B. im Arbeitsrecht und Mietrecht dem Schutz des Arbeitnehmers und des Mieters dienen. Kündigung und Kündigungsschutz: Was wiegt schwerer?
Der Kündigung stehen in der Regel diverse Schutzrechte gegenüber, im Arbeitsrecht die Kündigungsschutzklage oder im Mietrecht der Mieterschutz. Hier wird einer einschneidenden Maßnahme wie der Kündigung Einhalt geboten, da die Auswirkungen für die vor dem Gesetz her schwächer einzustufenden Personen (Arbeitnehmer, Mieter) entsprechend hart wären. Doch es gibt auch viele gegenteilige Urteile, denken Sie an die Kündigung der Kassiererin wegen geklauter Pfandbons im Wert von 1,30 Euro oder Vermieter stärkenden Gesetze, um so genannte Messies schneller los zu werden. Grundsätzlich müssen Sie eine Kündigung sehr gut vorbereiten und die Sachlage genauestens prüfen. Ein Anwalt in dem entsprechenden Rechtsgebiet kann Ihnen dabei helfen. Kündigung: Kündigungsfristen beachten
Kündigungen von Dauerschuldverhältnissen sind wie gesagt durch (einvernehmliche) Aufhebung oder Kündigung möglich. Eine korrekte Kündigung bereitet inbesondere im Arbeitsrecht und im Mietrecht Probleme. Vorwiegend trifft es Arbeitgeber und Vermieter, denn diese werden per Gesetz die stärkere Position unterstellt. Auf unserer verlinkten Seite erhalten Sie alle Infos zum Thema Kündigungsfrist . zuletzt aktualisiert am 27.04.2017 