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Was ist das Lagerrecht?

Das Lagerrecht ist die Gesamtheit der Normen, die sich mit der Einlagerung (gewerbsmäßig) von Gütern befasst. Wesentlicher Aspekt des Lagerrechts ist der Lagervertrag, der ein Verwahrgeschäft beinhaltet. Im Unterschied zum Mietvertrag oder Verwahrvertrag im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ist der Lagervertrag spezialgesetzlich geregelt. Seine Grundlagen finden der Lagervertrag und das Lagerrecht im Handelsgesetzbuch (HGB).

Lagervertrag

Für den Abschluss eines Lagervertrags stellt der Lagerhalter einen Lagerplatz zur Verfügung. Der Lagerplatz dient dann der Aufbewahrung der Güter, wobei die Aufbewahrung der wesentliche Bestandteil des Vertrags ist. Die Aufbewahrung umfasst insbesondere eine Fürsorgepflicht und eine Obhutspflicht für die eingelagerten Güter. Der Einlagerer kann das eingelagerte Gut jederzeit herausverlangen. Unabhängig vom Zeitpunkt der Herausgabe muss aber grundsätzlich der Preis (Lagervergütung) bezahlt werden, der bis Vertragsende vereinbart gewesen ist. Wichtig sind für den Abschluss eines Lagervertrags unter anderem die Art und Beschaffenheit des Guts, die Dauer der Einlagerung, der Abschluss einer Lageversicherung, die Öffnungszeiten eines Lagers, die Lagerquittung und die Vergütung für die Lagerung.

Haftung im Lagerrecht

Nach Abschluss des Lagervertrags und Einlagerung des Guts haftet der Lagerhalter grundsätzlich bis zur Auslieferung des Lagerguts. Das Gesetz geht davon aus, dass bei und für Schäden am Lagergut den Lagerhalter das Verschulden trifft, auch wenn der Lagerhalter sich selbst einer weiteren Person zur Einlagerung bedient hat. Eine Haftung trifft ihn nicht, wenn der Schaden trotz Sorgfalt eines Kaufmanns eingetreten wäre.

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