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Das Zollrecht beinhaltet die Gesamtheit der Normen und Regelungen rund um die rechtlichen Fragen des Zolls. Ein Zoll ist die Abgabe, die beim Verkehr von Waren über Grenzen anfällt. Es gibt beispielsweise Einfuhrzölle, Durchfuhrzölle oder Ausfuhrzölle.

Informationen zum Zollrecht:

Das Zollrecht beinhaltet die Gesamtheit der Normen und Regelungen rund um die rechtlichen Fragen des Zolls. Ein Zoll ist die Abgabe, die beim Verkehr von Waren über Grenzen anfällt. Es gibt beispielsweise Einfuhrzölle, Durchfuhrzölle oder Ausfuhrzölle. Regelungen des Zollrechts finden sich auf internationaler Ebene in den Verträgen der Welthandelsorganisation (WTO), auf europäischer Ebene im Zollkodex und der Durchführungsverordnung zum Zollkodex. In der Bundesrepublik Deutschland gilt grundsätzlich europäisches Zollrecht. Das wird durch einige nationale Regelungen ergänzt (z.B. Abgabenordnung (AO), Zollverwaltungsgesetz (ZollVG), Zollverordnung (ZollV), Zollfahndungsdienstgesetz (ZFdG)).

Europäisches Zollrecht

Der Zollkodes ist das wichtigste Gesetzeswerk zur Regelung des Zollrechts der Europäischen Union. Er beinhaltet Vorgaben zur Erhebung von Abgaben auf die Einfuhr und Ausfuhr von Waren zwischen Mitgliedsländern der Union und Drittstaaten. Anwendung findet der Zollkodex ausschließlich auf dem Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft. Außerdem ist der gemeinsame Zolltarif europäisches normiert.

Nationales Zollrecht

Durch den Zollkodex trat das nationale Zollrecht in Form des Zollgesetzes außer Kraft. Es gelten aber wenige Gesetze weiterhin und ergänzen den europäischen Zollkodex. Bezug auf nationale Regelungen nimmt das Zollrecht auch in den Gesetzen, die nicht unmittelbar dem Zollrecht zugeordnet werden können (beispielsweise im Sozialgesetzbuch, im Strafgesetzbuch oder in der Zivilprozessordnung). Der Warenverkehr und die darauf zu erhebenden Zölle werden durch die Zollverwaltung (umgangssprachlich „ den Zoll“) überwacht. In Deutschland ist der Zoll beispielsweise auch zuständig für die Bekämpfung der Schwarzarbeit.

Rechtstipps zum Thema Zollrecht

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Rubrik: Steuerrecht

Nach Art. 116 Abs. 6 UZK (früher Art. 241 ZK) sind bei einer Erstattung von Einfuhrabgaben von den Zollbehörden keine Zinsen zu zahlen. In seiner Grundsatzentscheidung kommt der EuGH zum gegenteiligen Ergebnis. ...

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