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Das Speditionsrecht unterfällt dem Rechtsgebiet des Transportrechts. Es umfasst nur den Transport von Waren und Gütern, gleich ob national oder international.

Informationen zum Speditionsrecht:

Das Speditionsrecht unterfällt dem Rechtsgebiet des Transportrechts. Es umfasst nur den Transport von Waren und Gütern, gleich ob national oder international.

Speditionsvertrag

Genau wie das darüber stehende Transportrecht ist das Speditionsrecht Teil des Handelsrechts. Auch der Speditionsvertrag ist im Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt. Abgeschlossen wird der Speditionsvertrag über ein Speditionsgeschäft. Dabei verpflichtet sich der Spediteur (Verfrachter) gegen Bezahlung eines Entgeltes zur Übernahme der Versendung einer Fracht. Zusätzlich zur Zahlungspflicht werden mit dem Speditionsvertrag die Verpackungspflicht, die Kennzeichnungspflicht und verschiedene Informationspflichten geregelt. Beinhaltet der Vertrag die Verpflichtung, eine Fracht über den Seeweg zu versenden, so stellt er einen Seefrachtvertrag dar. Verpflichtet sich der Spediteur zur Versendung von Umzugsgegenständen, spricht man vom „Umzugsvertrag“ – im Handelsgesetzbuch im Zusammenhang mit Möbelspedition auch so genannt. Meist werden die Allgemeinen Speditionsbedingungen – vergleichbar mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Teil des Speditionsvertrags. Die Allgemeinen Speditionsbedingungen werden aber nicht von den einzelnen Speditionsunternehmen verfasst, sondern wurden im Vorfeld von Verbänden der Speditionswirtschaft erstellt. Wird der Speditionsvertrag zwischen Spediteur und Verbraucher geschlossen, dann finden die Allgemeinen Seditionsbedingungen keine Anwendung.

Allgemeine Fragen

Das Speditionsrecht regelt auch andere rechtliche Fragen, die ein Speditionsunternehmen betreffen. Beispielsweise enthält das Speditionsrecht auch Regelungen zum Lagerrecht und zum Frachtrecht. Bei speditionsspezifischen Fragen des Versicherungsrechts, gibt es ebenfalls Berührungspunkte zwischen Speditionsrecht und Versicherungsrecht. Solche Fragen können beispielsweise im Falle einer Havarie (Havariegeld) auftreten, ebenso bei Fragen der Obhutshaftung. Die Obhutshaftung gilt für Spediteur und Frachtführer.

Gefahrguttransport

Der Transport von Gefahrgut ist ein wichtiger Punkt des Speditionsrechts. Es gibt zahlreiche gesetzliche Regelungen, die von Speditionen und Spediteuren zu beachten sind. Bedeutsamste Regelungen finden sich im Gefahrgutbeförderungsgesetz und in der sogenannten Gefahrgutbeauftragungsverordnung.

Internationale Speditionen

Nicht selten weist der Verkehr von Waren grenzüberschreitenden Bezug auf. Deshalb ist das Zollrecht ebenfalls von Bedeutung für das Speditionsrecht. Ein Rechtsanwalt, der im Bereich des Speditionsrechts berät, muss daher auch Fragen aus dem Zollrecht und Fragen der internationalen Besteuerung im Warenverkehr beantworten können (Einfuhrsteuern, Umsatzsteuer, Einfuhrumsatzsteuer).

Rechtstipps zum Thema Speditionsrecht

Autor: Rechtsanwalt Moritz Vohwinkel, LLR Legerlotz Laschet Rechtsanwälte, Köln, www.llr.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2013
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Für ein Verbreiten in Deutschland genügt es, wenn aus dem Ausland gezielt deutsche Kunden geworben werden, verbunden mit einer vorab organisierten Liefermöglichkeit....

2008-11-14, Autor Svenja Schmidt-Bandelow (2594 mal gelesen)
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