Rechtstipps
2022-11-06 00:00:00.0, Autor Martin Heinzelmann (145 mal gelesen)
Ihre Beziehung ging in die Brüche? Sie sehen sich Rückgabeforderungen ausgesetzt oder wollen solche gegenüber Ihrem Expartner geltend machen? Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden.: Das "Aus" einer Beziehung führte in dieser ...
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Autor: Dr. Benjamin Pesch, Kather Augenstein, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2023
Erschöpfung bei covenant not to sue und covenant to be sued last
Die Frage, ob und inwieweit Rechte aus einem Patent durch das Inverkehrbringen von Erzeugnissen erschöpft sind, ist nach dem Recht des Schutzlands zu beurteilen. Ein covenant not to sue führt in der Regel zur Erschöpfung der Rechte im Hinblick...
2015-10-08 00:00:00.0, Autor Sebastian Rosenbusch-Bansi (435 mal gelesen)
Die Anleger der friedola Gebr. Holzapfel GmbH sollten Änderungen der Anleihebedingungen zustimmen. Allerdings war die erste Gläubigerversammlung nicht beschlussfähig. Am 28. Oktober 2015 sind die Anleihezeichner zur zweiten Gläubigerversammlung in ...
2023-03-23 14:05:32.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Auch im Supermarkt kann es zu einem Unfall kommen - zum Beispiel durch die Kollision zweier Kunden mit Einkaufswagen. Wann hat der Unfallgegner Chancen auf Schadensersatz oder Schmerzensgeld?
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Greifswald gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Anklam, Behrenhoff, Busdorf, Damerow, Düvier, Eggesin, Ferdinandshof, Greifswald, Hansestadt, Gützkow, Heringsdorf, Hinrichshagen, Jarmen, Jatznick, Koserow, Lassan, Leopoldshagen, Loddin, Loissin, Loitz, Lubmin, Löcknitz, Lüssow, Ostseebad Heringsdorf, Pasewalk, Rothenklempenow, Sassen-Trantow, Seebad Ahlbeck, Seebad Bansin, Torgelow, Trantow, Trassenheide, Treuen, Ueckermünde, Viereck, Weitenhagen, Wilhelmsburg, Wolgast, Zinnowitz.