Rechtstipps
2018-01-15 00:00:00.0, Autor Francesco Senatore (80 mal gelesen)
Wenn Unternehmensteile verkauft werden, stellt sich sowohl für den Käufer als auch für den Verkäufer eine wichtige Frage – wem sind die Arbeitnehmer nach dem Verkauf zugeordnet? Dabei sind vor allem die Voraussetzungen für das Vorliegen eines ...
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2018-09-12 00:00:00.0, Autor Christof Bernhardt (168 mal gelesen)
Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 29. Mai 2018 entschieden, dass die Voraussetzungen für die Auszahlung der Neuwertspitze in der Gebäudeversicherung bei Vereinbarung einer strengen Wiederherstellungsklausel auch dann vorliegen, wenn ...
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2013-11-06 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (1197 mal gelesen)
Schlechte Nachrichten für Anleger der HCI-Schiffsbeteiligung MS Warnow Trader: Das Amtsgericht Leer hat nach Angaben des fondstelegramms das Insolvenzverfahren über das Containerschiff MS Warnow Trader eröffnet (Az.: 8 IN 97/13). Das Emissionshaus ...
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Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Fachanwalt für gewerblichen RechtsschutzLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2022
Rechtsprechungsänderung: Markeninhaber muss im Löschungsverfahren diejenigen Umstände nachweisen, aus denen sich der Fortbestand seiner Marke ergibt
Im Regelfall fehlt bei abstrakten Farbmarken die für eine Eintragung erforderliche Unterscheidungskraft. Die hohe Bekanntheit einer nicht unterscheidungskräftigen Farbmarke reicht für die Annahme einer Verkehrsdurchsetzung nicht aus. Für die...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Greifswald gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Anklam, Behrenhoff, Busdorf, Damerow, Düvier, Eggesin, Ferdinandshof, Greifswald, Hansestadt, Gützkow, Heringsdorf, Hinrichshagen, Jarmen, Jatznick, Koserow, Lassan, Leopoldshagen, Loddin, Loissin, Loitz, Lubmin, Löcknitz, Lüssow, Ostseebad Heringsdorf, Pasewalk, Rothenklempenow, Sassen-Trantow, Seebad Ahlbeck, Seebad Bansin, Torgelow, Trantow, Trassenheide, Treuen, Ueckermünde, Viereck, Weitenhagen, Wilhelmsburg, Wolgast, Zinnowitz.