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Informationen zum Seerecht:

Das Seerecht beinhaltet die Normen und Vorschriften für den Verkehr auf See und die Nutzung der See. Besonderheiten im Seerecht ergeben sich meist aus der fehlenden staatlichen Souveränität auf hoher See. Dabei wir unterschieden zwischen dem privaten und öffentlichen Seerecht.

Berührungspunkte hat das Seerecht mit dem internationalen öffentlichen Seerecht (Seevölkerrecht), dem Seehandelsrecht, dem Seeverkehrsrecht und dem Flaggenrecht.

Seevölkerrecht

Das internationale öffentliche Seerecht erlangt Bedeutung für das freie Meer und für die Hoheitsgewässer, die den Küsten vorgelagert sind. Binnengewässer (Flüsse und Seen) werden vom Seevölkerrecht nicht erfasst. Wichtige Normen finden sich im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen. Es beinhaltet auch die Grundlagen für den Internationalen Seegerichtshof in Hamburg. Das Seerechtsübereinkommen regelt insbesondere die Befugnisse der Staaten, die Meeresküsten haben. Dabei werden verschiedene Zonen mit verschiedenen Befugnissen festgelegt. Häufig kommt es bei naheliegenden Küstenstaaten zu Überschneidungen der Zonen.

Nationales Seerecht

Nationale Vorschriften zum Beispiel des Seehandelsrechts finden sich insbesondere im Handelsgesetzbuch (HGB). Im öffentlichen Seerecht gibt es unteranderem wichtige Normen im Flaggenrechtsgesetz (FlaggRG). In der Bundesrepublik weist das Seerecht zahlreiche Bezugspunkte zum öffentlichen und privaten Recht auf. So richtet sich die Handelsvorschriften nach dem Handelsgesetzbuch (HGB). Aber auch im öffentlichen Recht gibt es verschiedene Gesetzeswerke, die das Seerecht normieren. Dazu zählen unter anderem die Schifffahrtssicherheitsverordnung, die Seeanlagenverordnung oder das Seelotsgesetz. Häufig gibt es auch Berührungspunkte mit dem nationalen und internationalen Zollrecht.

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