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Datenschutzrecht
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Rechtstipps zum Thema Datenschutzrecht

Autor: RA'in Astrid Reske, Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2014
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Eine Anwendungsoption, die es dem Nutzer sozialer Netzwerke ermöglicht, Werbe-E-Mails an Nichtmitglieder zu versenden, verstößt gegen deutsches Wettbewerbs- und Datenschutzrecht, wenn der Nutzer über die Reichweite seiner Entscheidung im Unklaren...

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Kaldenbach & Taeter, Brühl
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2014
Rubrik: IT-Recht

Der Suchmaschinenbetreiber kann zum Schutz des Persönlichkeitsrechts verpflichtet sein, von der Ergebnisliste Links zu von Dritten veröffentlichten Internetseiten mit Informationen zu dieser Person zu entfernen, auch wenn der Name oder die...

2016-01-27, Autor Kerstin Prange (229 mal gelesen)
Rubrik: Familienrecht

Nach dem Urteil des Landgerichts Berlin erben Eltern das Facebook-Konto des Kindes Nach der Entscheidung des Landgerichts Berlin vom 17.12.2015 (Az.: 20 O 172/15) haben Eltern einen Anspruch auf Zugang zu dem Facebook-Konto ihres verstorbenen ...

2016-01-21, Autor Nathalie M. Salibian-Waltz (81 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Europäische Datenschutzgrundverordnung (EU-DatenschutzgrundVO)– die Übergangszeit zur Umsetzung und Prüfung datenschutzrechticher Prozesse nutzen Die Neuregelungen der EU-DatenschutzgrundVO werden erhebliche rechtliche Auswirkungen auf Unternehmen ...

2010-03-04, Autor Marcus Richter (2816 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Subventionsrecht: Rückforderung – Richtiger Adressat Ein Rückforderungsbescheid muss sich nach ganz herrschender Meinung in der Rechtsprechung (vgl. statt aller, BVerwG, Beschluss vom 29.09.1987, Az. 7 B 161/87) und der Rechtsliteratur ...

2013-12-02, Autor Florian Hupperts (698 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Dienstordnungsangestellte haben eine Zwitterstellung inne Nicht immer verläuft die Trennlinie zwischen Beamtentum und einer Anstellung privatrechtlicher Natur so scharf, wie es der erste Blick vermuten ließe. Ein gutes Beispiel hierfür sind die so ...

2009-05-29, Autor Marcus Richter (4433 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Gem. § 56 Abs. 4 Nr. 1 SG muss ein früherer Soldat auf Zeit, dessen militärische Ausbildung mit einem Studium oder Fachausbildung verbunden war und der auf seinen Antrag entlassen worden ist oder als auf einen Antrag entlassen gilt, die entstandenen ...

2009-05-29, Autor Marcus Richter (2371 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Zeitgewinn durch Musterungswiderspruch und Klage Wehrpflichtrecht: Musterung, Genehmigung, Widerspruch, Zeitgewinn, Bundeswehr, Ausmusterung, Verweigerung, Zurückstellung, Nichtheranziehung, Freistellstellung Sehr geehrte Damen und Herren, wir ...

2015-02-06, Autor Hans-Berndt Ziegler (647 mal gelesen)
Rubrik: Versicherungsrecht

Zwischen Versicherungen und Versicherungsnehmern besteht häufig ein Dissens darüber, wie weitreichend der Schutz in dem Versicherungsvertrag tatsächlich ausgestaltet ist– oft kommt es daher bei der Regulierung zu Streitigkeiten, da die Versicherer ...

2014-02-05, Autor Wolfgang Raithel (564 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

"Im Rahmen des der Wasserrechtsbehörde zustehenden Bewirtschaftungsermessens sind auch nachteilige Wirkungen auf Dritte zu berücksichtigen." In dem Verfahren vor dem VG Regensburg ging es um ein bebautes Grundstück, das in unmittelbarer Nachbarschaft ...

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