Darf man Musik auf öffentlichen Straßen und Plätzen machen?

Unter Straßenmusik ist eine an die Allgemeinheit gerichtete Darbietung von Musik unter Verwendung von Tonwiedergabegeräten oder Musikinstrumenten zu verstehen, die nicht im Rahmen einer Veranstaltung (z. B. Straßenfest) oder gegen Entgelt (z. B. Musikdarbietungen zu Werbezwecken) erfolgt. Das Entgegennehmen von Geld oder Sachleistungen als Anerkennung für die dargebotene Musik gilt nicht als Entgelt im vorgenannten Sinne.

Zum einen dann, wenn durch die Musik Verkehr, Anwohner oder öffentliche Ordnung beeinträchtigt werden (z. B. durch Lautstärke oder Menschenansammlungen), handelt es sich nicht mehr um Gemeingebrauch, sondern um eine Sondernutzung.

Eine genehmigungspflichtige Sondernutzung liegt bei Straßenmusik aber auch dann vor, wenn es sich dabei um eine sogenannte „kommerzielle Nutzung“ handelt. Denn hier geht es nicht mehr um ein bloßes Musizieren, sondern der öffentliche Raum soll wirtschaftlich genutzt werden.

Allerdings ist das Musizieren auf der Straße dann keine Sondernutzung, wenn sich der Gesetz- bzw. Verordnungsgeber bzw. auch die zuständige Verwaltung ausdrücklich dafür entscheidet, dass es sich um Gemeingebrauch oder eine erlaubnisfreie Sondernutzung handelt. So hat bspw. die Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Jahr 2002 eine
Empfehlungan die Stadtbezirke herausgegeben, in der sie beschreibt, unter welchen Umständen (Uhrzeit, Spieldauer, Art und Weise der Musikdarbietung) Straßenmusik keine Sondernutzung ist.

Auch die Stadt Freiburg hat eigene Richtlinien für die Straßenmusik aufgestellt. Demnach handelt es sich zwar um eine Sondernutzung, aber diese ist in bestimmten Bereichen erlaubnisfrei. Der Platz der alten Synagoge, wo Lisa musiziert gehört allerdings nicht dazu. Lisas Musizieren auf dem Platz ist deshalb eine unerlaubte Sondernutzung. Die Polizei durfte sie dazu auffordern den Platz zu verlassen.

Eine bundesweite Regelung für Straßenmusik gibt es nicht. Die Bundesländer haben aber sogenannten Straßengesetze in denen die Sondernutzung geregelt ist. Auch die Immissionschutzgesetze spielen mit Blick auf die Lautstärke der Straßenmusik eine wichtige Rolle. Oft regeln Städte und Gemeinden in Richtlinien oder Empfehlungen auch selbst, wann wie und wo Straßenmusik erlaubt oder nicht erlaubt ist.

Am besten erkundigt man sich einfach beim zuständigen Ordnungsamt oder dem Bürgerbüro in der eigenen Stadt. Sonst findet man die Regelungen in den Verordnungen und Satzungen der jeweiligen Stadt. Suchanfragen mit „Straßenmusik [Stadtname]“ helfen oftmals auch weiter.

Soweit die Straßenmusik genehmigungspflichtig ist, also nicht erlaubnisfrei gestellt wurde, verlangen die Städte bzw. Stadtbezirke oft eine kleine Gebühr. Deren Höhe ist von Stadt zu Stadt unterschiedlich.

Ja. Straßenmusik ist nur tagsüber erlaubt, zumeist zwischen 10:00 und 22:00 Uhr.
Viele Städte beschränken die Straßenmusik auf 30 bis 60 Minuten pro Standort. Danach muss eine Pause gemacht oder der Ort gewechselt werden. So wird verhindert, dass sich Anwohner oder Geschäftsinhaber von der Straßenmusik gestört fühlen.

Das kommt auf die Stadt an. In Berlin z.B. ist es erlaubt, wenn über den Verstärker und die Lautsprecher nur Begleitmusik abgespielt wird.

Beschweren sich Anwohner über die Straßenmusik, kann das Ordnungsamt oder die Polizei eingreifen, wenn es zu Lärmstörungen kommt. Dann darf nicht mehr weitergespielt werden, selbst wenn man eine Genehmigung hat.

Die Polizei oder Ordnungsamt können den oder die Straßenmusiker dazu auffordern, das Spielen zu unterlassen oder den Platz zu wechseln. Im Falle der Weigerung kann die Polizei in Ausnahmefällen sogar das Musikinstrument beschlagnahmen.

Auch bei spontanem oder nur kurzem Spiel von vielleicht 10 Minuten gelten die zuvor beschriebenen Grundsätze.

Bei Verstößen gegen Spielverbote oder Untersagungen kann es zu einem Bußgeld kommen. Die Höhe variiert wieder von Stadt zu Stadt, es kann also ein Bußgeld zwischen 35 Euro und bis zu 1.000 Euro verhängt werden. Daneben können die Polizei oder das Ordnungsamt einen Platzverweis aussprechen und im schlimmsten Fall das Instrument beschlagnahmen.

Wer auf der Straße oder auf öffentlichen Plätzen Musik machen möchte, sollte sich bei seiner Stadt über die jeweils geltenden Regeln informieren und gegebenenfalls eine Genehmigung beantragen. Aber selbst mit Genehmigung sollte auf die Lautstärke geachtet werden und Rücksicht auf die Anwohner oder Geschäfte genommen werden, um Probleme mit der Polizei und dem Ordnungsamt zu vermeiden.