Fachartikel in der Rubrik Urheber- / Medienrecht
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2018
Bundesländer haftet für Urheberrechtsverletzungen ihrer Lehrer
Für Urheberrechtsverletzungen eines im Dienst des Landes stehenden Lehrers, auf einer Schulhomepage haftet das Land gem. § 99 UrhG. Die inhaltliche Ausgestaltung einer Homepage unterfällt dem Bereich des staatlichen Bildungsauftrags. Der in einem...
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2018
„Fack Ju Göhte” keine Marke
Wenn ein Zeichen (hier „Fack Ju Göhte”) gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstößt, kann es auch nicht mit Rücksicht auf die Kunst- und Meinungsfreiheit als Marke registriert werden (Art. 7 (1) f UMV)....
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 03/2018
Störerhaftung bei Bewertungen mit einem Stern
Bewertungen mit einem Stern ohne Kommentierung können Prüfpflichten der Bewertungsplattformbetreiber auslösen....
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 03/2018
BGH zur Google-Bildersuche: Vorschaubilder III
Im Internet urheberrechtswidrig veröffentlichte Bilder dürfen in den Bildersuchergebnissen einer Suchmaschine indiziert werden, sofern ein Suchmaschinenbetreiber keine Kenntnis von der Rechtswidrigkeit hat oder vernünftigerweise haben muss....
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2018
Zu den Voraussetzungen des rechtlichen Interesses an einer Gegendarstellung im Falle eines aus dem Gesamtzusammenhang einer Presseberichterstattung abgeleiteten Eindrucks
Eine Gegendarstellung, die sich gegen den aus dem Gesamtzusammenhang einer Presseberichterstattung abgeleiteten Eindruck wendet, ohne deutlich zu machen, durch welche konkret aufgeführten Einzeläußerungen dieser Eindruck hervorgerufen wird, fehlt das...
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2018
Vertriebsverbot von Luxusgütern über Internetplattformen
Der EuGH relativiert seine Rechtsprechung zum pauschalen Vertriebsverbot im Internet für das Verbot des Verkaufs von Luxusgütern über Internetplattformen in selektiven Vertriebsvereinbarungen....
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2018
Zur Zulässigkeit von Werbung mit Testergebnissen ohne Angabe des Gesamtergebnisses
Eine Werbung mit (Einzel-)Testergebnissen ohne Angabe des Gesamtergebnisses ist als irreführend und somit wettbewerbswidrig einzustufen, sofern durch die Angabe der Einzelergebnisse ein schlechtes Gesamtergebnis nicht kaschiert wird....
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2018
Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Veröffentlichung eines Zitats aus einer E?Mail-Korrespondenz
Die Veröffentlichung eines Zitats aus einer E?Mail-Korrespondenz zwischen Autor und Betroffenem verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen, wenn keine Veröffentlichungsabsicht erkennbar gewesen ist....
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 12/2017
Werbung mit Designpreis bedarf keiner Fundstellenangabe
Wirbt ein Unternehmen für sein Produkt mit einem Designpreis, so liegt keine wesentliche juristische Information vor, die einer Fundstellenangabe bedarf. Dies gilt jedenfalls dann, wenn das Werbeprodukt dergestalt abgebildet wird, dass sich der...
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 12/2017
Die Bezeichnung „Detox” ist eine gesundheitsbezogene Angabe
Die Bezeichnung „Detox” auf einer Teeverpackung ist keine Werbeaussage. Die Bezeichnung „Detox” ist nicht als ein „wolkiges Lifestyle-Wort” für allgemeine Wellnesstrends zu verstehen....