Fachartikel in der Rubrik IT-Recht

Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Aegidius Vogt, Herberger Vogt von Schoeler, München – www.hvs-rechtsanwaelte.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 06/2020

Widerrufsrecht bei Bahncard-Kauf
Beim Onlinekauf der Bahncard handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag, der nicht unter die Bereichsausnahme für Personenbeförderungsverträge fällt. Die Deutsche Bahn ist daher u.a. verpflichtet, Verbraucher über ihr zweiwöchiges Widerrufsrecht zu...

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 05/2020

Zulässigkeit „empfohlener“ Bewertungen
Auf einem Unternehmensbewertungsportal ist die automatisierte Auslese von „empfohlenen“ Nutzerbeiträgen zur Bildung eines Bewertungsdurchschnitts auch ohne nähere Begründung zulässig....

Autor: RA, FAArbR, Michael Wübbeke, LL.M. (Amsterdam), ENDEMANN.SCHMIDT Rechtsanwälte, Hamburg
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 05/2020

Vorlagebeschluss zur Zulässigkeit von Inbox-Werbung in E-Mail-Postfächern
Die Inbox-Werbung in E‑Mail-Postfächern von privaten Nutzern kann gegen die Vorschriften des § 7 Abs. 2 Nr. 1 und 3 UWG verstoßen und damit rechtlich unzulässig sein. Ob dies tatsächlich der Fall ist, bedarf einer Auslegung der den betroffenen...

Autor: RA Dr. Niclas Kunczik, Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 04/2020

Unzureichende Angabe wesentlicher Produkteigenschaften auf Check-Out-Seite im Onlineshop
Werden Produktdetails nur im Warenkorb verlinkt und finden sich danach auf der Bestellabschlussseite nur wenige dieser wesentlichen Eigenschaften, widerspricht dies zweifelsfrei den gesetzlichen Vorgaben des § 312j Abs. 2 BGB....

Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Aegidius Vogt, Herberger Vogt von Schoeler, München – www.hvs-rechtsanwaelte.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 03/2020

Zulässigkeit von Legal-Tech-Inkassodienstleistungen
Die unentgeltliche Bereitstellung eines Online-Mietpreisrechners sowie die nachfolgende Rechtsdurchsetzung durch den registrierten Inkassodienstleister auf Erfolgshonorarbasis und mit Kostenfreihaltung ist von der Inkassobefugnis gerade noch gedeckt....

Autor: RA Dr. Thomas Schulteis, LL.M., Gladbeck
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 03/2020

Fehlende Angabe des Sollzinses bei Angebot für Überziehungskredit im Internet
Ein Kreditinstitut, das im Internet ein Kontomodell bewirbt, das auch einen Überziehungskredit umfassen kann, erfüllt die Pflicht gem. Art. 247a § 2 Abs. 2 Satz 1 u. 2 EGBGB, den Sollzins für die Überziehung in auffallender Weise anzugeben, noch...

Autor: RA Dr. Mathias Lejeune, München
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 02/2020

Keine generelle Unwirksamkeit der Standardvertragsklauseln für Datentransfers in die USA – Schrems II
Die Standardvertragsklauseln für Datentransfers aus der EU in die USA sind nicht generell rechtswidrig oder unwirksam....

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 02/2020

Recht auf Vergessen I
Für den Grundrechtsausgleich zwischen einem Presseverlag, der seine Berichte in einem Online-Archiv bereitstellt, und dem durch die Berichte Betroffenen ist zu berücksichtigen, wieweit der Verlag zum Schutz der Betroffenen die Erschließung und...

Autor: RA Dr. Niclas Kunczik, Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2020

Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen
Ein Verstoß gegen Vorgaben der DSGVO (hier: fehlende Einwilligung i.S.v. Art. 9 DSGVO) kann einen Verstoß gegen Marktverhaltensregeln darstellen....

Autor: RAin Maria-Urania Dovas, LL.M., SSW Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer, München
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2020

Keine Pflicht zur Information über Sicherheitslücken bei Smartphones
Informationen über Sicherheitslücken und das Nichtdurchführen von Updates stellen keine wesentlichen Informationen i.S.d. § 5a UWG dar.Sicherheitslücken beeinträchtigen nicht die Verkehrsfähigkeit eines Smartphones....