Fachartikel in der Rubrik IT-Recht

Autor: RA Dr. Ingemar Kartheuser, LL.M. (Canterbury)Dipl.-Jur. Tarmio Frei, LL.B., Norton Rose Fulbright LLP, Hamburg
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 06/2025

DSGVO-Verstoß bei Arzneimittelvertrieb über Amazon
Der Vertrieb von Arzneimitteln über eine E-Commerce-Plattform ohne ausdrückliche Einwilligung der Kunden in die Verarbeitung ihrer Gesundheitsdaten verstößt gegen Art. 9 DSGVO. Verstöße gegen Art. 9 DSGVO können von Mitbewerbern wettbewerbsrechtlich...

Autor: RA, FA IT‑Recht Dr. Aegidius Vogt, Herberger Vogt von Schoeler, München – www.hvs-rechtsanwaelte.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 05/2025

Umfang des Auskunftsanspruchs bei automatisierten Entscheidungen
Bei automatisierten Entscheidungsfindungen i.S.v. Art. 22 Abs. 1 DSGVO müssen Verantwortliche den Betroffenen anhand der maßgeblichen Informationen in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form das Verfahren und die...

Autor: RAin, FAin IT‑Recht Maria-Urania Dovas, LL.M., Langwieser Rechtsanwälte, München
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 05/2025

Zuständigkeit des EDSA
Dass die Möglichkeit besteht, ein nationales Gericht mit einem datenschutzrechtlichen Problem zu befassen, bedeutet nicht, dass anhaltende Meinungsverschiedenheiten zwischen den betroffenen Aufsichtsbehörden über Fragen, die Gegenstand maßgeblicher...

Autor: RA, FAArbR, zert. Datenschutzbeauftragter (TÜV) Michael Wübbeke, LL.M. (Amsterdam), nordKollegen Rechtsanwälte & Notar, www.nordkollegen.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 04/2025

Anforderungen an Betriebsvereinbarungen als Rechtsgrundlage der Beschäftigtendatenverarbeitung
1. Art. 88 DSGVO ist dahingehend auszulegen, dass eine nach Abs. 1 erlassene nationale Rechtsvorschrift über die Verarbeitung personenbezogener Daten für die Zwecke von Beschäftigungsverhältnissen bewirken muss, dass ihre Adressaten nicht nur die...

Autor: RA, FA IT‑Recht Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 04/2025

Bundeskriminalamtsgesetz II
Einzelne gesetzliche Befugnisse des BKA zur Datenerhebung (§ 45 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BKAG) und Datenspeicherung (§ 18 Abs. 1 Nr. 2 BKAG) sind in Teilen verfassungswidrig....

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 03/2025

Pflicht zur Nutzeridentifizierung ohne proaktive Inhalteprüfung
Nach Artt. 5 Abs. 1 lit. f, 6 Abs. 1 lit. a, 7, 24, 25 DSGVO ist der Anbieter eines Online-Marktplatzes als Auftragsverarbeiter nicht zur Prüfung der Inserate oder zu Maßnahmen gegen deren Weiterverbreitung verpflichtet, sondern nur zur Sicherheit...

Autor: RA Sebastian Trost, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, LST Schuhmacher & Partner, Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 03/2025

Zulässige Beschriftung des Buttons zur Einleitung eines Bestellprozesses
Ein Oberlandesgericht, bei welchem eine erstinstanzliche Klage nach dem Unterlassungsklagegesetz (UKlaG) anhängig ist, hat keine erstinstanzliche (Annex-) Zuständigkeit für Ansprüche nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).Ein Button...

Autor: RA Dr. Ingemar Kartheuser, LL.M. (Canterbury)Tarmio Frei, LL.B., Norton Rose Fulbright LLP, Hamburg
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 02/2025

Entschuldigung als Schadensersatz nach der DSGVO
Eine Entschuldigung kann einen immateriellen Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO darstellen....

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 02/2025

Schaden bei „Sign in with Facebook“
Erfolgt bei Anmeldung auf einer Website der EU-Kommission per „Sign in with Facebook“ die Übermittlung der IP-Adresse des Betroffenen entgegen Art. 46 VO (EU) 2018/1725 an ein in den USA ansässiges Unternehmen, kann dies einen Anspruch auf...

Autor: RA Nicolas Kötter, CSW Rechtsanwälte, München
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2025

Urheberrechtliche Zulässigkeit von Cheat-Software
Der durch Art. 1 Abs. 1-3 RL 2009/24/EG gewährte Schutz erfasst nicht den Inhalt von variablen Daten, die ein geschütztes Computerprogramm im Arbeitsspeicher eines Computers angelegt hat und im Ablauf des Programms verwendet, soweit dieser Inhalt...