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Recht im Netz: Das Internetrecht

Mischmaterie Internetrecht

Das Internetrecht befasst sich mit unterschiedlichen Rechtsfragen im Kontext Internet. Einerseits befasst es sich beispielsweise mit dem Betrieb von Websites und den rechtlichen Vorgaben für die sogenannten Telemedien. Das Telemedienrecht als Teil des Internetrechts, das im Telemediengesetz (TMG) geregelt ist, definiert z. B. die Impressumspflicht für eine Website. Außerdem sind für das Telemedienrecht der Rundfunkstaatsvertrag und der Jugendschutzstaatsvertrag maßgeblich.

Außerdem ist beispielsweise das Urheberrecht von Bedeutung für das Internet, denn das Urheberrecht macht z. B. Vorgaben für die Verwendung von Fotos oder Texten im Internet. Verstöße gegen das Urheberrecht im Internet (z. B. auch illegales Filesharing) werden oft mit kostenpflichtigen Abmahnungen geahndet.

Verträge im Internet: E-Commerce und Internetrecht

Teil des Internetrechts sind auch Vorschriften, die für Vertragsabschlüsse im Internet zur Anwendung kommen. Dabei handelt es sich um Vorschriften des BGB, die sich mit den Fernabsatzgeschäften oder dem elektronischen Geschäftsverkehr befassen und z. B. Regelungen für den Widerruf von Verträgen enthalten, die im Internet abgeschlossen wurden. Diese Regelungen des Internetrechts führen beispielsweise dazu, dass man Waren, die man beim Online-Shopping erworben hat, innerhalb von 14 Tagen zurücksenden kann.

Domainrecht , Namensrecht

Auch das Domainrecht, das sich mit der rechtmäßigen Nutzung von und der Zuteilung von Domains befasst, zählt zum Internetrecht. Das Namensrecht nach dem BGB spielt in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle, denn auch wenn grundsätzlich bei der Registrierung von Domains das Prioritätsprinzip gilt, kann das Recht an einem Personennamen oder dem Namen eines Unternehmens dazu führen, dass ein Domain nicht von ihrem ursprünglichen Inhaber genutzt werden kann ("Shell"-Urteil).

Besonderer Tipp

Das Internetrecht ist ein sehr weitläufiger Rechtsbereich, denn neben den oben genannten Bereichen zählen außerdem Regelungen des Rundfunkrechts, des Wettbewerbsrechts, des Datenschutzrechts und des Telekommunikationsrechts zum Internetrecht.

Die Details des Internetrechts in den einzelnen Bereichen sind außerdem oftmals komplex. Deswegen erfordert die Beratung in Fragen des Internetrechts einen Rechtsanwalt für Internetrecht, der ein Problem in diesem Rechtsbereich zutreffend einordnen kann.

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