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Straßen und Wege können in Deutschland nicht einfach von jedermann für alles genutzt werden. Straßen und Wege sind vor allem für den öffentlichen Verkehr bestimmt, es gibt aber auch Ausnahmen. Mit der Nutzung von Straßen und Wegen befasst sich das Straßenrecht, auch Straßen- und Wegerecht genannt.

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Das Recht der Straßen und Wege: Das Straßenrecht

Rechtsgrundlagen des Straßenrechts

Das Straßenrecht befasst sich ausschließlich mit der Nutzung, der Widmung und der Trägerschaft von öffentlichen Straßen und Wegen. Regeln für den Straßenverkehr enthält das Straßenrecht nicht - diese Regeln finden sich im Straßenverkehrsrecht. Das Straßenrecht regelt auf Landesebene und auf Bundesebene vor allem die Straßenbaulast. Es regelt also, wer für die Erhaltung der Straßen und Wege zuständig ist bzw. Kosten für Erhaltungsmaßnahmen und Straßenbau tragen muss.

Die rechtliche Grundlage für das Straßenrecht bzw. das Straßen- und Wegerecht ist auf Bundesebene Bundesfernstraßengesetz (FStrG), auf Landesebene das jeweilige Straßengesetz eines Bundeslandes.

Das Bundesfernstraßengesetz (FStrG) gilt für alle Bundesstraßen ("Landstraßen") und Bundesautobahnen und Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen. Die landesrechtlichen Regelungen gelten für alle übrigen Straßen (Kreisstraßen, städtische Straßen etc.), die nicht Bundesfernstraßen sind.

Gemeingebrauch und Sondernutzung im Straßenrecht

Die meisten Straßen in Deutschland dienen dem Gemeingebrauch und dürfen so von der Öffentlichkeit genutzt werden. Welchen Zweck konkrete Straßen erfüllen, bestimmt die zuständige Behörde durch die die Widmung. Zum größten Teil dienen sie dem Gemeingebrauch, dürfen also im Rahmen des üblichen Straßenverkehrs, zur zwischenmenschlichen Kommunikation oder zum Verteilen von Flugblättern genutzt werden.

Neben dem Gemeingebrauch kennt das Straßenrecht die Sondernutzung. Sondernutzung ist jede Nutzung einer Straße, die über den Gemeingebrauch hinausgeht. Der Gemeingebrauch ist genehmigungsfrei - Sondernutzungen wie z. B. Straßenfeste sind dagegen genehmigungsbedürftig und teilweise kostenpflichtig.

Neben dem Recht der Straßen und Wege befasst sich das Straßenrecht auch mit gesetzlichen Vorgaben zur Nutzung von Wasserstraßen.

Besonderer Tipp

Normalerweise kommen die wenigsten Bürger mit dem Straßenrecht in Berührung. Fragen des Straßenrechts sind für Privatleute und Unternehmen aber doch hin und wieder relevant, wenn eine öffentliche Straße, ein öffentlicher Weg oder Platz "privat" bzw. kommerziell genutzt werden soll: Denn Sondernutzungen wie Informationsveranstaltungen oder Straßenfeste müssen von der zuständigen Behörde nach den Vorgaben des Straßenrechts genehmigt werden.

Falls Sie eine Veranstaltung auf einer öffentlichen Straße planen - fragen Sie einen Rechtsanwalt für Straßenrecht, bevor Sie in die Umsetzung investieren!

Nehmen Sie Kontakt zu einem Rechtsanwalt für Straßenrecht auf und finden Sie ihn über den Anwalt-Suchservice.

Weiterführende Informationen zu Straßenrecht

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