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Das Bergrecht umfasst die rechtlichen Bestimmungen, die den Abbau von Bodenschätzen und den Bergbau im Allgemeinen regeln. Auch wenn das Bergrecht aus mittelalterlichem Gewohnheitsrecht entstand, erlangte es in der Neuzeit durch die Diskussion um das sog. Fracking erneute Bedeutung.

Das Bergrecht: Eine nicht alltägliche Materie

Die rechtlichen Grundlagen

Wichtigstes Regelungswerk im Bergrecht ist das Bundesberggesetz (BbergG). Das Bundesberggesetz (BbergG) löste im Jahr 1982 die unterschiedlichen Regelungen der einzelnen Bundesländer ab. Dabei fasst das Bundesberggesetz (BbergG) die landesrechtlichen Bestimmungen - auch historischer Art - nun zusammen wie beispielsweise das Allgemeine Berggesetz für preußische, das Gesetz zur Erschließung von Erdöl- und anderen Bodenschätzen oder die Verordnung über die Aufsuchung und Gewinnung mineralischer Bodenschätze.

Grundgedanke der gesetzlichen Regelungen des Bergrechts ist die sog. Bergfreiheit. Bodenschätze (z.B. Gold, Erdöl, Erdgas etc.), die sich in Bergen finden, sind dem Grundeigentum entzogen. Dem Eigentümer stehen nur die sog. grundeigenen Bodenschätze wie beispielsweise Sand, Kies, Gips etc. zu. Denn das Bundesberggesetz gilt nicht für Massenrohstoffe (z.B. Sand, Kies etc.), so lange die Rohstoffe oberflächennah abgebaut werden können.

Der Entschädigungsanspruch nach dem Bergrecht

Alle anderen Bodenschätze sind eigentumsrechtlich "herrenlos". Eigentum an den Stoffen, die als Bodenschatz zählen, kann nur erworben werden, wenn ein staatlich kontrolliertes Verleihungsverfahren stattfindet. Gesetzlich vorgeschrieben ist zudem, dass die Versorgung mit Rohstoffen für die Gesellschaft sichergestellt werden muss.

Sollen Bodenschätze abgebaut werden muss der Eigentümer eines Grundstückes sein Land unter Umständen an den Staat abtreten, damit dieser für den Abbau von Bodenschätzen sorgen kann. Diese Problematik wird vor allem beim Abbau von Bodenschätzen über Tage offensichtlich: ganze Ortschaften verschwinden in der Abbaugrube oder werden umgesiedelt. Mit Hilfe des Bundesberggesetzes werden Interessenkonflikte zwischen Eigentümer und Staat aber geregelt. Eigentümern steht in Fällen der Nutzung des Grundstücks zum Bergbau durch den Staat eine Entschädigung zu

Wer Rohstoffe suchen und finden möchte, die als "bergfrei" gelten, der muss im Bergrecht zwischen Aufsuchen (sog. Schürfen) und Gewinnen unterscheiden. Bevor der Boden umgegraben werden kann, muss das zuständige Bergamt eine Erlaubnis für das Schürfen erteilen. Sollen Bodenschätze gewonnen werden, müssen die Bergämter sogar eine Bewilligung erteilen. Die Erlaubnis muss mit jährlichen Feldabgaben, die Bewilligung mit jährlichen Förderabgaben bezahlt werden. Die Größe des Feldes, das genutzt werden darf, beträgt maximal 2,2 Million Quadratmeter und reicht in der Tiefe theoretisch bis zum Mittelpunkt der Erde. Daneben sind die Bergämter ebenfalls zuständig für die Verleihung von Bergwerkseigentum.

Der besondere Tipp im Bergrecht

Vor allem in Gebieten, in denen in Deutschland noch Kohle abgebaut wird, stellen sich immer wieder Fragen zum Thema Bergbau und Recht. Wann muss man als Eigentümer wirklich weichen - sprich: wann kann enteignet werden? Welche Ansprüche hat man dann und wie hoch ist die Entschädigung für eine Enteignung?

Diese und andere Fragen zum Bergrecht beantwortet Ihnen ein Rechtsanwalt für Bergrecht. Finden Sie ihn über den Anwalt-Suchservice.

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