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Das Markenrecht ist Teil des gewerblichen Rechtsschutzes bzw. des Kennzeichenrechts. Der Schutz einer Marke kann international, auf europäischer Ebene oder national erfolgen. Art und Umfang des Markenschutzes ist vom Einsatzgebiet der Marke und oft von finanziellen Möglichkeiten abhängig.

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Markenrecht: Schutz Ihres geistigen Eigentums

Markenrecht in Deutschland

Das Markenrecht ist in Deutschland in erster Linie im Markengesetz (MarkenG) kodifiziert. Es enthält alle wesentlichen Vorschriften zum Thema Marke: Entstehung des Markenschutzes, Schutzwirkung der Marke und rechtliche Ansprüche gegen Beeinträchtigungen der Marke. Unterschieden wird im Markenrecht in Deutschland zwischen Wortmarken, Bildmarken und Wortbildmarken, Hörmarken oder Farbmarken und Geruchsmarken.

Markenrecht und Markenklassen

Der Schutz des Markenrechts entsteht in der Regel durch Eintragung in ein Markenregister (Registermarken). In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt zuständig (DPMA) , die Vertretung durch einen Rechtsanwalt nicht vorgeschrieben. Begehrt man als Markeninhaber Schutz für eine europäische Marke (Gemeinschaftsmarke, EU-Marke), ist diese Markenanmeldung einfach und schnell via elektronischer EU-Markenanmeldung beim HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt ) möglich. Begehrt man internationalen Markenschutz bietet sich die Möglichkeit eine sogenannte IR- Marke anzumelden oder in einzelnen Ländern Markenschutz zu beantragen.

Daneben ist die Entstehung von Markenschutz auch durch den Gebrauch einer Marke möglich. Markenschutz einer entsteht allerdings nur bei einer gewissen Bekanntheit in relevanten Marktkreisen (Notorietätsmarken) bezeichnet. Der Schutz der eigetragenen Marke hat augenscheinliche Vorteile: Der Zeitpunkt der Eintragung bzw. der Anmeldung zur Eintragung ist nachweisbar. Damit kann im Streitfall nachgewiesen werden, wer nach dem Prioritätsprinzip den Markenschutz für seine Marke in Anspruch nehmen kann. Die Eintragung einer Marke erfolgt für verschiedene Markenklassen. In der Gebühr für die Anmeldung einer Marke bei DPMA ist die Eintragung der Marke in drei Markenklassen enthalten, gegen Gebühr kann der Schutz der Marke auf weitere Markenklassen ausgedehnt werden.

Ansprüche im Markenrecht: Unterlassung, Löschung, Widerspruch

Ist die Marke eingetragen, kann Sie dennoch von Dritten rechtswidrig beeinträchtigt werden (z. B. durch Markenpiraterie) . Um Beeinträchtigungen zu verhindern empfiehlt sich eine professionelle Markenüberwachung z. B. durch einen Rechtsanwalt, um früh mögliche Ansprüche wegen Markenrechtsverletzungen (Unterlassung oder auch Löschung) geltend machen zu können. Innerhalb von drei Monaten nach der Anmeldung einer möglichweise kollidierenden Marke kann ein Markenrechtsinhaber außerdem Widerspruch gegen die Eintragung der anderen Marke erheben.

Besonderer Tipp

Viele Angelegenheiten im Markenrecht kann man selbst erledigen. Die Eintragung einer Marke kann man grundsätzlich ohne Rechtsanwalt vornehmen. Allerdings kann Ihnen ein Rechtsanwalt mit Spezialisierung auf das Markenrecht bei der Antragstellung behilflich sein und im Vorfeld eine professionelle Markenrecherche durchführen. Diese professionelle Recherche sichert Sie gegen späteren Ärger mit Inhabern anderer Marken ab, die möglicherweise Ihrer Marke gleichen. Nach erfolgreicher Anmeldung kann ein Rechtsanwalt zudem die Markenüberwachung übernehmen und Verlängerungen des Markenschutzes nach Ablauf von 20 Jahren Schutzdauer erledigen.

Einen Rechtsanwalt, der Sie zuverlässig im Markenrecht beraten und vertreten kann finden Sie problemlos über den Anwalt-Suchservice.

Weiterführende Informationen zu Markenrecht

Anwalt EU Marke 06.08.2015
Sie gilt als der große Bruder der nationalen Marke und ist gerade im "Exportland Deutschland" für Unternehmen, die im europäischen Binnenmarkt tätig sind, besonders wichtig: Die EU-Marke. mehr ...

Anwalt Markenanmeldung 06.08.2015
Geschützte Markenrechte können auf nationaler, europäischer oder internationaler Ebene bestehen. Sie stellen einen wichtigen Teil des gewerblichen Rechtschutzes dar und schützen das unternehmerische Produkt. Entsprechend wichtig ist eine korrekte, umfassende Markenanmeldung. mehr ...

Anwalt Plagiat 06.08.2015
Ob Doktorarbeiten prominenter Politiker in Deutschland oder Fälle, in denen bekannte Pop-Musiker verurteilt wurden: Ein Plagiat bietet regelmäßig einigen Diskussionsstoff. Aber was ist ein Plagiat und wann ist der Vorwurf "Plagiat" z.B. als Urheberrechtsverletzung gerechtfertigt? mehr ...

Rechtstipps zum Thema Markenrecht

2017-10-05, Autor Bernd Fleischer (43 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

In dem Rechtsstreit zweier Netzanbieter hat das Oberlandesgericht in Köln eine Werbekampagne von 1&1 für irreführend erklärt. In Zukunft darf das Unternehmen auf keiner Werbeplattform mehr mit dem Slogan „das beste Netz“ werben. ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (4 Bewertungen)
2011-01-06, Autor Lars Jaeschke (2812 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Erstklassiger Markenschutz muss daher Ihrem Unternehmen, Ihren Bedürfnissen und Marktaktivitäten angepasst werden wie ein Maßanzug. Die Eingrenzung des notwendigen Markenschutzes und die professionelle Erstellung der Verzeichnisse zu schützender ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (11 Bewertungen)
2016-04-27, Autor David Geßner (218 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Marken begegnen uns im Alltag bei jeder Gelegenheit. Firmen verwenden einprägsame und unterscheidungskräftige Logos, Farben und Namen als erinnerbare Identifikationsmittel, um ihre Zielgruppen zu erreichen und sich und ihre Produkte von der ...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (15 Bewertungen)
2011-01-06, Autor Lars Jaeschke (2717 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Wenn Sie die „Ihre“ Marke gefunden haben, professionell soweit wie möglich recherchiert wurde, dass Sie damit bei Benutzung im geschäftlichen Verkehr keine fremden Rechte verletzen, die Marke angemeldet und eingetragen ist, sollten Sie eine ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (17 Bewertungen)
Autor: RA Guido Aßhoff LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Partner der Kanzlei LEXEA Rechtsanwälte, Köln www.lexea.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2013
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Die Auswahl einer bekannten Marke als Schlüsselwort einer AdWords-Anzeige durch einen Mitbewerber des Markeninhabers ist gem. Art. 9 Abs. 1 Buchst. c GMV eine Markenverletzung, wenn der Werbende Nachahmungen von Waren des Inhabers dieser Marke...

Autor: RA Dr. Niclas Kunczik, Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2014
Rubrik: IT-Recht

Wird eine bekannte Marke als Keyword für eine AdWords-Anzeige genutzt, ohne die Marke in der Anzeige selbst zu nennen, liegt eine unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft sowie der Wertschätzung dieser Marke vor, wenn in der Anzeige die Waren...

2011-01-12, Autor Lars Jaeschke (2665 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Eine Gemeinschaftsmarke oder EU-Marke ist eine Marke, die in der gesamten EU (http://europa.eu/abc/european_countries/index_de.htm) Gültigkeit hat. Mit einem einheitlichen Eintragungsverfahren (= nur eine einzige Anmeldung, eine einzige ...

2016-07-20, Autor Bernd Fleischer (163 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Hört sich gleich an, die Schreibweise ist ähnlich: Die Unterschiede zwischen „Mc“ und „Mac“ sind sehr gering und beide Silben zum Verwechseln ähnlich. Das Gericht der Europäischen Union bestätigte daher mit Urteil vom 5. Juli 2016 den Schutz ...

2011-01-12, Autor Lars Jaeschke (2803 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Professor Dr. Marco A. Gardini hat als Herausgeber zusammen mit 23 weiteren Autoren mit „Mit der Marke zum Erfolg - Markenmanagement in Hotellerie und Gastronomie“ ein ohne Einschränkungen empfehlenswertes Werk mit 18 unterschiedlichen Beiträgen ...

2011-01-06, Autor Lars Jaeschke (3377 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Am Anfang steht die „Markenfindung“. Und die ist wichtiger, als man gemeinhin denkt. Fast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2010 in Deutschland angemeldet. Damit sind über 800.000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und ...

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