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Rechtsinformationen zum Thema Betrug

Der Betrug ist in Deutschland eine Straftat, die nach dem Strafgesetzbuch (StGB) in § 263 mit Strafe bedroht ist, wobei die Strafe je nach Schwere der Schuld im Grundtatbestand des Betrugs bis zu fünf Jahren betragen kann, bei besonders schweren Fällen kann eine Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren verhängt werden. Auch der versuchte Betrug ist strafbar. In allen Fällen ist aber Vorsatz erforderlich, wobei bedingter Vorsatz ausreichend ist. Fahrlässig einen Betrug zu begehen ist nicht möglich. Der Betrug wird den Vermögensdelikten zugeordnet, da sich die Straftat nicht gegen das Leben oder die körperliche Unversehrtheit einer Person richtet, sondern das Vermögen schädigt. Der Betrug zeichnet sich in seinem gesetzlichen Tatbestand dadurch aus, dass der Täter in der Absicht rechtswidriger Bereicherung das Opfer durch Vorspiegeln bzw. Unterdrückung von Tatsachen so täuscht, dass das Opfer sich selbst oder einem Dritten einen Vermögensschaden zufügt. Der sog. Enkeltrick verwirklicht den Straftatbestand des Betrugs nach § 263 StGB ebenso wie z.B. der Versicherungsbetrug. Neben dem allgemeinen Tatbestand des Betruges im StGB existieren auch spezielle Straftatbestände wie der Computerbetrug, der Subventionsbetrug oder der Kapitalanlagebetrug. Die Steuerhinterziehung, die eine spezielle Täuschung des Finanzamtes darstellt, ist hingegen nicht nach dem StGB sondern nach der Abgabenordnung (AO) als Steuerhinterziehung strafbar.

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