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Vor allem im Zusammenhang mit der Finanzkrise 2008 rückte sie in den Fokus der Öffentlichkeit: die Bankenhaftung. Denn auch Banken haften unter bestimmten Umständen in Deutschland und in der EU - etwa für die Falschberatung von Kunden.

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Informationen zur Bankenhaftung

Was ist Bankenhaftung?

Haftung besteht im deutschen Recht immer, wenn eine Person oder eine Gesellschaft - auch eine Bank - gegen ein Gesetz verstößt oder Pflichten aus einem Vertrag verletzt. Folge der Haftung - auch der Bankenhaftung - ist ein Anspruch auf Schadensersatz. Gerade bei der Bankenhaftung entstehen solche Haftungsfälle oft, wenn ein Bankkunde z. B. über bestimmte Risiken einer Anlageform (Immobilienanlagen, Schifffonds, Sparanlagen etc.) nicht oder nicht korrekt aufgeklärt wurde.

Haftung bei Falschberatung in der Anlageberatung

Eine Pflicht zur vollständigen und korrekten Aufklärung über Vertragspflichten besteht zwischen Bank und Kunde immer. Schließt ein Privatkunde einen Kreditvertrag mit der Bank ab, z. B. zur Finanzierung einer Immobilie, bestehen im Rahmen eines Verbraucherkreditvertrages verschärfte Aufklärungspflichten. Verletzen Banken allgemeine oder spezielle Aufklärungspflichten, kann es zu einer Bankenhaftung kommen.

Indirekte Bankenhaftung auch bei Beratung durch Beratungsunternehmen

Generell gilt, dass die Bankenhaftung nur greift, wenn eine Bank sich aktiv am Vertrieb von Finanzprodukten beteiligt und in irgendeiner Form Beratung durch die Bank stattgefunden hat. Inzwischen hat der Bundesgerichtshof (BGH) teils eine Bankenhaftung bejaht, wenn die Bank nicht selbst Bankkunden berät, sondern ein externes Beratungsunternehmen. Der BGH konstruiert hier die Bankenhaftung in bestimmten Konstellationen aus einer Pflicht zur Warnung, die sich aus dem Kontoführungsvertrag zwischen Bank und Kunde (z. B. über ein Tagesgeldkonto) ergibt.

Bankenhaftung bei Schrottimmobilien und anderen Investments

Gerade im Zusammenhang mit Schrottimmobilien kommt es oft zu Fällen der Bankenhaftung. Hier vermitteln Banken Anlegern Immobilien, deren Werthaltigkeit die Bank angeblich überprüft und als gut eingestuft hat. Die Bank "verkauft" ihrem Kunden lediglich die Finanzierung der Immobilie (Kreditvertrag). Aber auch im Zusammenhang mit anderen Anlageformen kann es zu einer Bankenhaftung kommen: Gerade im Bereich Schiffsfonds, Immobilienfonds oder bei der Vermittlung von Fonds, die in gebrauchte Lebensversicherungen etc. investieren, sind oft Banken involviert, die falsch oder unzureichend über die Risiken eines Investments beraten.

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Rechtstipps zum Thema Bankenhaftung

2011-03-14, Oberlandesgericht Oldenburg (u.a. 8 U 53/10) (29 mal gelesen)
Rubrik: Steuerrecht

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