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Sie gilt als der große Bruder der nationalen Marke und ist gerade im "Exportland Deutschland" für Unternehmen, die im europäischen Binnenmarkt tätig sind, besonders wichtig: Die EU-Marke.

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Informationen zum EU-Marke

Was ist eine EU-Marke?

Bei der EU-Marke handelt es sich um ein gewerbliches Schutzrecht auf europäischer Ebene. Die EU-Marke tritt als eigenständiges Markensystem neben die nationale und internationale Marke. Die EU-Marke oder Gemeinschaftsmarke ist damit ein gültiges Zeichen zur Kennzeichnung und Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen. Die EU-Marke gibt es als Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bildmarke, als dreidimensionale Gestaltung, Hörmarke oder Farbmarke (Telekom-Magenta z. B.). Inhaber einer EU-Marke können sowohl natürliche Personen als auch juristische Personen sein, ebenso wie Körperschaften des öffentlichen Rechts. Abhängig davon, wer Inhaber der EU-Marke ist, spricht man von einer Individualmarke oder von einer Kollektivmarke.

Rechtsgrundlage der EU-Marke und Bedeutung der EU-Marke

Die EU-Marke oder Gemeinschaftsmarke wurde als vollständig neues gewerbliches Schutzrecht 1996 in der Europäischen Union geschaffen und ist von den nationalen Rechtssystemen der einzelnen Mitgliedstaaten unabhängig. Maßgeblich für die EU-Marke sind daher die Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV), die Gemeinschaftsmarkendurchführungsverordnung (GMDV) und die vom Europäischen Gerichtshof entwickelten verfahrensrechtlichen Grundprinzipien. Ähnlich wie der nationale Markenschutz gewährt auch die EU-Marke ihrem Inhaber das ausschließliche Nutzungsrecht an der Marke. Wurde die EU-Marke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eingetragen, stehen dem Inhaber der EU-Marke deshalb verschiedene Abwehrechte zu, die ähnlich ausgestaltet sind wie im nationalen Markenrecht. Diese Rechtsposition gilt für die gesamte Europäische Union. Voraussetzung hierfür ist lediglich die korrekte Markenanmeldung in Spanien und die anschließende Eintragung der EU-Marke.

Beziehen Sie einen Rechtsanwalt mit ein

Die Eintragung der EU-Marke hat zwar viele Vorteile, ist zugleich aber mit vielen Risiken und Fallstricken verbunden. Für die Eintragung der EU-Marke darf kein Eintragungshindernis wie z. B. mangelnde Unterscheidungskraft vorliegen. Aus diesem Grund und aus vielen anderen Gründen ist deshalb eine Vorab-Recherche in allen 28 Mitgliedstaaten schon deutlich vor der Markenanmeldung - eventuell schon im Rahmen der Produktentwicklung - empfehlenswert. Dabei wird das europäische Markenrecht von einer Vielzahl von Einzelfallentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs und der nationalen Gemeinschaftsmarkengerichte bestimmt. Es empfiehlt sich also immer einen Rechtanwalt zu Rate zu ziehen. Ihren Rechtsanwalt für Markenrecht, der sich auch mit der EU-Marke auskennt, finden Sie ganz einfach und zuverlässig mit dem Anwalt-Suchservice.
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Rechtstipps zum Thema EU Marke

2015-07-17, Autor Bernd Fleischer (234 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Wann ist ein Goldbär ein Goldbär und wann steht er unter Artenschutz oder besser Markenschutz? Mit dieser Frage mussten sich schon verschiedene Gerichte im Markenrechts-Streit zwischen Haribo und Lindt beschäftigen. Zuletzt auch der Bundesgerichtshof ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (10 Bewertungen)
2016-09-26, Autor Bernd Fleischer (100 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Erscheint eine Zeitschrift unter dem gleichen Werktitel wie eine Romanreihe, deren Titel markenrechtlich geschützt ist, liegt darin nicht zwangsläufig eine Verletzung des Markenrechts, wie ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 12. Mai 2016 ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (9 Bewertungen)
2015-10-14, Autor Bernd Fleischer (235 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Im Markenrechtsstreit hat der BGH mit Urteil vom 23. September 2015 zu Gunsten des in Goldfolie verpackten Schokoladen-Bären entschieden. Er verstoße nicht gegen die Rechte der Wortmarke „Goldbären“ (Az.: I ZR 105/14). ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (13 Bewertungen)
2015-10-28, Autor Bernd Fleischer (268 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Durch Produktpiraterie entsteht der deutschen Wirtschaft jährlich ein Schaden in Milliardenhöhe. Insofern ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs zu begrüßen, das den Kampf gegen Verletzungen des Markenrechts und geistigen Eigentums zumindest teilweise ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (15 Bewertungen)
2011-01-06, Autor Lars Jaeschke (2620 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Wenn Sie die „Ihre“ Marke gefunden haben, professionell soweit wie möglich recherchiert wurde, dass Sie damit bei Benutzung im geschäftlichen Verkehr keine fremden Rechte verletzen, die Marke angemeldet und eingetragen ist, sollten Sie eine ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (10 Bewertungen)
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