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Das Softwareschutzrecht ist kein eigenständiges Rechtsgebiet. Der Schutz von einzelnen Softwareprodukten erfolgt durch eine Vielzahl rechtlicher Regelungen; eine Software sicher schützen zu lassen, ist oft schwieriger als gedacht.

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Schutz vor Missbrauch: Softwareschutzrecht - mit Anwalt das eigene Produkt absichern

Instrumente im Softwareschutzrecht

Der rechtliche Schutz von Software ist vielgestaltig: Grundlage einer Software ist der Code, aus dem sie besteht. Der Code ist als geistiges Werk durch das Urheberrecht geschützt. Der Name einer Software kann als Marke eingetragen werden und ist anschließend über die markenrechtlichen Vorschriften ebenfalls geschützt. Geht es um die Kombination aus Software und Hardware und funktionieren beide Komponenten nur miteinander, besteht die Möglichkeit, das gesamte Produkt aus Software und Hardware zum Patent anzumelden. Es genießt dadurch patentrechtlichen Schutz.

Daneben kommen aber auch gesetzliche Grundlagen als "Softwareschutzrecht" in Betracht, beispielsweise aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), wenn es darum geht, Software zu überlassen, zu pflegen oder zu warten. Häufig finden dann vertragsrechtliche, mietrechtliche, pachtrechtliche oder leasingrechtliche Normen Anwendung, die dann im konkreten Fall ebenfalls zum Softwareschutzrecht gezählt werden können.

Fragestellungen im Softwareschutzrecht

Um die Instrumente des Softwareschutzrechts effizient nutzen zu können, muss zunächst geklärt werden, was mit der Software geplant ist und welche rechtlichen Grundlagen unter Umständen angewendet werden können oder sogar müssen.

Gerade im Bereich der Patentierbarkeit müssen schon im Vorfeld vielfältige rechtliche Fragestellungen gestellt und beantwortet werden. Etwas einfacher ist das Urheberrecht als Softwareschutzrecht, denn grundsätzlich gilt, wer eine Software programmiert, ist deren Urheber und kann über die Verwendung frei entscheiden. Wer seine Software zur Nutzung freigeben möchte, der benötigt eventuell einen dementsprechenden Lizenzvertrag oder möchte einen solchen überprüft wissen (Lizenzrecht! ). Im Lizenzvertrag können Umfang, Dauer und Art der Nutzung der Software geregelt werden. Auch dem Softwareschutzrecht zugeordnet wird in diesem Fall die Regelung über die zu entrichtende Vergütung für die Benutzung.

Der besondere Tipp

Das Softwareschutzrecht ist eine unübersichtliche Materie. Um umfassend im Softwareschutzrecht beraten zu können, sind umfangreiche rechtliche Kenntnisse in allen in Betracht kommenden Bereichen (Urheberrecht, Markenrecht, Titelschutzrecht, etc.) unabdingbar. Vor allem bei der Gestaltung von Lizenzverträgen für die Softwarenutzung lauern einige juristische Fallstricke für den Vertragsgestalter. So müssen beispielsweise die Nutzungsarten der Softaware ganz genau definiert werden.

Darum gilt: Wenn Sie eine Software programmiert haben und diese ordentlich rechtlich schützen wollen, ziehen Sie einen Rechtsanwalt für Softwareschutzrecht zu Rate und finden Sie ihn über den Anwalt-Suchservice.

Weiterführende Informationen zu Softwareschutzrecht

Anwalt IT-Recht
Ähnlich dem Medienrecht umfasst auch das IT-Recht unterschiedlichste Regelungen aus zahlreichen Rechtsbereichen. Immer größere Bedeutung erlangt das Telekommunikationsrecht (TK-Recht). Daneben gibt es die klassischen Rechtsfragen zum Thema Computer und Software und den großen Bereich des Datenschutz und des Datenschutzrechts. Rechtsanwälte, die sich auf den Bereich des IT-rechts spezialisieren, können unter bestimmten Voraussetzungen den Titel Fachanwalt für IT-Recht führen. mehr ...

Anwalt Lizenzrecht
Grundsätzlich ist eine Lizenz die Erlaubnis etwas zu tun, was ohne die Lizenz rechtlich nicht gestattet wäre. Im Lizenzrecht werden Nutzungsrechte an geistigem Eigentum vergeben. Das Lizenzrecht ist aber kein in sich abgeschlossenes Rechtsgebiet. mehr ...

Anwalt Filesharing
Filesharing ist das Teilen von Dateien. Meist werden hierzu Computerprogramme genutzt, mit denen ein Netzwerk aufgebaut wird – inzwischen hauptsächlich über das Internet. Das Filesharing ist im Grundsatz verwandt mit der Freigabe von Daten in lokalen Netzwerken und in solchen Fällen rechtlich unkompliziert. mehr ...

Anwalt IT-Vertragsrecht
Das IT-Vertragsrecht ist Bestandteil des IT-Rechts und beinhaltet unter anderem die Erstellung, Auslegung und Anwendung von Verträgen im IT-Bereich. Hauptsächlich befasst sich das IT-Vertragsrecht mit dem rechtlichen Schutz und der Regelung der Nutzung von Hardware und Software. Auch Teil des IT-Vertragsrechts sind Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Informationstechnologie. Es gelten grundsätzlich keine speziellen Vorschriften, sondern das IT-Vertragsrecht greift auf die allgemeinen Regeln des (Vertrags-) Rechts zurück. mehr ...

Anwalt Multimediarecht
Das Multimediarecht ist eine Querschnittsmaterie, die zahlreiche Berührungspunkte mit vielen Rechtsgebieten und Rechtsbereichen hat. Das Multimediarecht befasst sich aber vor allem mit Sachverhalten, die einen Bezug zur Informationstechnologie aufweisen und wird deshalb auch IT-Recht genannt. mehr ...

Anwalt Urheberrecht
Das Urheberrecht schützt das geistige Werk (z.B. Literatur und Kunst) und steht damit im genauen Gegensatz zum Patentrecht, mit dem es häufig verwechselt wird, das die materielle Erfindung schützt. Ebenfalls im Gegensatz zum Patentrecht gilt das Urheberrecht automatisch, und muss nicht beantragt werden. mehr ...

Anwalt Urheberrechtsverletzung
Abmahnungen, z.B. wegen illegalem Filesharing aber auch wegen einer unberechtigten Nutzung von einem Foto, sind immer wieder im Fokus der Öffentlichkeit. Rechtlich gesehen steckt hinter einer Abmahnung eine Urheberrechtsverletzung und meist die Forderung nach Schadensersatz wegen eben dieser Urheberrechtsverletzung. mehr ...

Anwalt Leistungsschutzrecht
Systematisch ist das Leistungsschutzrecht Teil des Rechtsgebiets des Urheberrechts. Im Verhältnis zum Recht des Urhebers am eigenen Werk (§ 2 UrhG) ist das Leistungsschutzrecht ein sog. „verwandtes Schutzrecht“ oder „Nachbarrecht“. mehr ...

Anwalt Bilderklau
Die unberechtigte Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Bildes wird umgangssprachlich oft Bilderklau genannt. Grundsätzlich wird der Begriff sowohl bei der unberechtigten Nutzung von Fotografien im Internet als auch im Printbereich benutzt. mehr ...

Anwalt Musikrecht
Das Musikrecht ist dem Urheberrecht und dem Medienrecht zuzuordnen. Es befasst sich mit den wichtigsten Rechtsfragen zur Entstehung und Nutzung von Musik. mehr ...

Anwalt Ingenieurrecht
Das Ingenieurrecht – oft als Architekten- und Ingenieurrecht bezeichnet – besteht aus allen Gesetzen sowie aus Regeln von Berufsverbänden, die für die Arbeit eines Ingenieurs wichtig sind. Einige dieser Regeln sind nur für freiberuflich arbeitende Ingenieure relevant, andere auch für Angestellte. mehr ...

Anwalt Architektenrecht
Das Architektenrecht befasst sich mit allen gesetzlichen Regelungen im Zusammenhang mit der Arbeit von Architekten. Dazu gehören die Vertragsbeziehung zum Bauherrn – meist in Form eines Werkvertrages – das Honorar, die Haftung bei Planungs- und organisatorischen Fehlern. Auch das Urhenerrecht und das z.B. in den Regeln der Kammern festgelegte Berufsrecht gehören zu diesem Rechtsgebiet. mehr ...

Anwalt Filmrecht
Mit dem Filmrecht kommen nur sehr wenige Menschen im Laufe Ihres Lebens in Berührung, weil sich das Filmrecht um Rechtsfragen dreht, die sich vor allem mit der Herstellung bzw. Produktion und der Auswertung von Filmen (Kino, TV, Internet etc.) befassen. In der Regel befassen sich nur Filmschaffende und ihre Rechtsanwälte konkret mit Fragen des Filmrechts. mehr ...

Anwalt Internetrecht
Das Internetrecht wird auch als Onlinerecht bezeichnet und kann zum Medienrecht im weiteren Sinne gezählt werden. Das Internetrecht ist nicht einheitlich in einem Gesetz geregelt - seine Vorschriften sind über etliche Vorschriften verteilt, befassen sich jedoch alle mit Fragen des Internets. mehr ...

Anwalt Unterlassungsanspruch
Im Medienrecht, aber auch im Markenrecht oder im Wettbewerbsrecht (Gewerblicher Rechtsschutz) ist er praktisch gesehen wohl der wichtigste Anspruch: Der Unterlassungsanspruch. Aber auch in anderen Rechtsbereichen kann ein Anspruch auf Unterlassung bestehen, z. B. im Immobilienrecht oder im Umweltrecht. mehr ...

Anwalt EDV-Recht
Das EDV-Recht umreißt als Sammelbegriff alle rechtlichen Sachlagen, die sich mit der elektronischen Datenverarbeitung befassen. Insbesondere die Rechtsbeziehungen zwischen Entwicklern, Herstellern und Lieferanten von Soft- und Hardware werden dem EDV-Recht zugeordnet. mehr ...

Anwalt Bauleitplanung
Die Bauleitplanung ist ein Teil des Baurechts, um genau zu sein: des öffentlich-rechtlichen Baurechts. Die Bauleitplanung ist im Baurecht das Instrument, das vor allem der städtebaulichen Planung dient und im Baugesetzbuch (BauGB) geregelt ist. mehr ...

Anwalt Umweltverträglichkeitsprüfungsrecht
Das Umweltverträglichkeitsprüfungsrecht umfasst die rechtlichen Grundlagen der Umweltverträglichkeitsprüfung. Sie ist ein Werkzeug der Umweltpolitik, das dazu dient, bestimmte (bauliche) Vorhaben hinsichtlich ihrer möglichen Auswirkungen auf die Umwelt zu überprüfen. mehr ...

Anwalt vorweggenommene Erbfolge
Gerade wer größere Vermögenswerte besitzt, stellt sich oft die Frage, wie er diese Werte möglichst günstig, etwa den eigenen Kindern "vermachen" kann. Neben der letztwilligen Verfügung, also z. B. einem Testament, steht dafür auch die vorweggenommene Erbfolge zur Verfügung. mehr ...

Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz
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Rechtstipps zum Thema Softwareschutzrecht

2007-05-08, LG München I Az. 7 O 7061/06 (24 mal gelesen)
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Erklärt ein Anbieter von Software in seinen Lizenzbestimmungen, dass an der per Download überlassenen Software nur einfache, nicht weiter abtretbare Nutzungsrechte eingeräumt werden, so stellt dies eine zulässige, dinglich wirkende Beschränkung der...

2007-05-22, PM probasys vom 16.05.2007 (39 mal gelesen)
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Alle Autofahrer, die von Berufs wegen ein Fahrtenbuch führen müssen, um sich die geschäftlich gefahrenen Kilometer steuerlich anerkennen zu lassen, haben neuerdings die Möglichkeit ihre gefahrenen Kilometer mit dem Handy über ein elektronisches...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (2 Bewertungen)
2011-10-12, BGH - I ZR 6/10 - (25 mal gelesen)
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Die Klägerin ist die Microsoft Corporation. Sie ist Inhaberin der Wortmarke "MICROSOFT", unter der sie die Betriebssystem-Software "Windows" vertreibt. Bei der sog. OEM-Version wird die Software durch den Computerhersteller auf der Festplatte der...

sternsternsternsternstern  5,0/5 (1 Bewertungen)
2012-07-23, Autor Tim Geißler (1459 mal gelesen)
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Die Richter des EuGH erkannten für Recht, dass ein Softwareunternehmen seinen Kunden nicht verbieten kann, seine gebrauchten Kopien weiterzuverkaufen. In einer aktuellen Entscheidung hat der EuGH in Luxemburg die Rechte auch deutscher Verbraucher ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (10 Bewertungen)
Autor: Dr. Ingemar Kartheuser, LL.M., Linklaters LLP, Frankfurt/M.
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Rubrik: IT-Recht

Der Besteller einer Individualsoftware genügt seiner Darlegungslast hinsichtlich Mängeln, wenn er diese genau bezeichnet; zu den Ursachen der Mängel muss er nicht vortragen....

2009-08-20, LSG Berlin-Brandenburg (27 mal gelesen)
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Das Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hat sich jüngst in zwei Eilentscheidungen mit der Problematik der Arzneimittelwerbung in der von Ärzten genutzten Praxissoftware befasst.

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2007-07-10, Verbraucherzentrale Sachsen e.V. vom 09.07.2007 (51 mal gelesen)
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CDs und DVDs mit Musik oder Computerspielen sind teuer. Warum da nicht auf Internettauschbörsen zurückgreifen, wo man die gesamte Palette der Musikwelt meist ganz umsonst bekommt. "Die Nutzung solcher nahezu paradiesischen Angebote verstößt jedoch...

Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Aegidius Vogt, RAYERMANN DITTMEIER, München – www.rayermann.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 09/2016
Rubrik: IT-Recht

Das Anbieten und Vertreiben von Werbeblockern zur Verhinderung von Onlinewerbung ist im Grundsatz nicht wettbewerbswidrig. Unzulässig ist es dagegen, wenn die Entscheidung über die Unterdrückung von Werbung von einer Vergütung abhängig gemacht wird....

Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., Terhaag & Partner Rechtsanwälte, Düsseldorf – www.aufrecht.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 06/2011
Rubrik: IT-Recht

Der Einsatz einer Trojaner-Software zum Zweck der unbemerkten Anfertigung und Übertragung von Bildern des Opfers mit dessen Webcam ist als Ausspähen von Daten und Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs strafbar....

Autor: RA, FA IT-Recht, FA Urheber- und Medienrecht Dr. Christian Wolff, Brock Müller Ziegenbein, Kiel
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Die Überlassung von Anwendungen für Mobiltelefone im Rahmen eines App Stores unterliegt dem Kaufrecht. AGB-rechtliche Beschränkungen des Käufers haben das kaufrechtliche Leitbild zu berücksichtigen und sind anderenfalls unwirksam.Auch für den Betrieb...

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