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Rechtstipps zum Thema AGB

2013-09-23, Autor Tim Geißler (651 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Urheberrecht: AGB-Klau kann teuer werden! In einem aktuellen Urteil hat das Amtsgericht Köln (AG) entschieden, wie der Schadensersatz bei unberechtigter Nutzung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu berechnen ist (Urteil vom 08.08.2013 – Az.: ...

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2014-05-24, Autor Alexander Hammer (286 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

In einer aktuellen Entscheidung hatte sich das Amtsgericht München (Az. 262 C 22888/12) mit der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (sog. AGB) eines Postunternehmens zu befassen. Im Ergebnis hat es zutreffend festgestellt, dass (auch) ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (4 Bewertungen)
Autor: RA Dr. Aegidius Vogt, RAYERMANN Legal, München – www.rayermann.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 02/2014
Rubrik: IT-Recht

Der Abschluss eines Kaufvertrags richtet sich auch im Rahmen einer Auktion auf eBay nach den allg. Bestimmungen der §§ 145 ff. BGB. Die Bindungswirkung eines Angebots kann daher grds. ohne weiteres ausgeschlossen oder eingeschränkt werden, wie etwa durch eine auflösende Bedingung oder einen Widerrufsvorbehalt. Die AGB von eBay stehen dem nicht entgegen.

Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Aegidius Vogt, RAYERMANN Legal, München – www.rayermann.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 04/2015
Rubrik: IT-Recht

Die vorzeitige Beendigung einer Auktion auf eBay bedarf nach den eBay-AGB immer eines berechtigten Grunds. Die an die AGB anknüpfenden erläuternden Hinweise stehen hierzu nicht im Widerspruch, sondern regeln die Abwicklung einer berechtigten Beendigung. Das Fernabsatzrecht erfasst nur Verträge, an denen ein Unternehmer auf Seiten des Lieferanten und ein Verbraucher auf Seiten des Abnehmers beteiligt sind.

Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2016
Rubrik: IT-Recht

Eine im Inland auf Deutsch von einem ausländischen Unternehmen betriebene Internetseite erfordert die Pflichtangaben nach § 5 TMG, wozu neben der Angabe der E-Mail-Adresse auch ein zweiter Kommunikationsweg zählt.Die AGB eines solchen Internetauftritts müssen in deutscher Sprache vorgehalten werden, weil sie andernfalls unangemessen benachteiligend sind.

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