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Übersicht unserer Rechtsanwälte für Stiftungsrecht

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Christoph Stefan Müller-Schott

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Stiftungen gründen und betreiben: Das Stiftungsrecht

Das Stiftungsrecht und seine Rechtsgrundlagen Gründung der Stiftung, Stiftungszweck und Stiftungsvermögen Arten der Stiftung und steuerliche Vorteile Besonderer Tipp

Das Stiftungsrecht und seine Rechtsgrundlagen

Die Grundlagen des Stiftungsrechts finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Das BGB legt fest, wie eine Stiftung entsteht, beinhaltet Regelungen zum Stiftungsgeschäft und definiert beispielsweise, dass die Stiftung unter bestimmten Voraussetzungen rechtsfähig ist etc.. Wichtig ist außerdem, dass zahlreiche Vorschriften aus dem Vereinsrecht auf die Stiftung anwendbar sein können.

Hinzu kommt, dass das Stiftungsrecht auf Länderebene geregelt ist - jedes Bundesland hat ein eigenes Stiftungsgesetz. Welches Stiftungsrecht zur Anwendung kommt, hängt davon ab, in welchem Bundesland eine Stiftung ihren Sitz hat. Bemerkenswert ist, dass das Stiftungsrecht der Länder - aber auch Regelungen des BGB zum Stiftungsrecht - nicht automatisch für alle Stiftungen gilt.

Gründung der Stiftung, Stiftungszweck und Stiftungsvermögen

Im Unterschied zum Verein oder einer Gesellschaft wird die Stiftung nicht durch Vertrag gegründet, sondern durch eine einseitige Erklärung des Stifters bzw. der Stifter. Das Stiftungsgeschäft kann auch im Rahmen eines Testaments oder im Erbvertrag vorgenommen werden. Erfolgt das Stiftungsgeschäft in einer letztwilligen Verfügung handelt es sich um eine Stiftung von Todes wegen. Die Stiftung entsteht mit Anerkennung durch die Stiftungsbehörde. Das Stiftungsgeschäft, das die Stiftungssatzung (Stiftungsverfassung) beinhaltet und auch den Stiftungszweck festlegt, muss schriftlich erfolgen. Die notarielle Form ist nur notwendig, wenn das Stiftungsgeschäft sich auf die Übertragung von Immobilien bezieht.

Nach der Errichtung der Stiftung ist Vermögen auf die Stiftung zu übertragen. Eine Mindestsumme bzw. Mindestkapitalausstattung - vergleichbar mit dem Stammkapital einer Kapitalgesellschaft - ist jedoch nicht notwendig. Das Stiftungsvermögen muss aber so groß sein, dass der Stiftungszweck dauernd und nachhaltig erfüllt werden kann.

Arten der Stiftung und steuerliche Vorteile

Zunächst wird grundlegend zwischen der rechtsfähigen und der nicht rechtsfähigen Stiftung unterschieden. Die nicht rechtsfähige Stiftung wird auch als unselbstständige Stiftung, treuhänderische Stiftung bzw. fiduziarische Stiftung bezeichnet und untersteht keiner behördlichen Aufsicht. Außerdem wird im Stiftungsrecht zwischen öffentlich-rechtlichen Stiftungen (oft Museen, Sammlungen etc.) unterschieden, zwischen kirchlichen Stiftungen, Familienstiftungen, zwischen privatnützigen Stiftungen, unternehmensverbundenen Stiftungen (Doppelstiftungsmodell!), Bürgerstiftungen und einigen Stiftungsarten mehr. Teilweise genießen Stiftungen - gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Stiftungen - erhebliche Steuervorteile, weil sie bei der Errichtung oder bei späteren Zustiftungen z. B. von Erbschaftssteuern oder von der Schenkungssteuer befreit sind. Außerdem können Zuwendungen an eine Stiftung zu einem Sonderausgabenabzug führen.

Besonderer Tipp

Da nicht auf jede Stiftung automatisch das gesamte Stiftungsrecht zur Anwendung kommt, ist die Beurteilung von stiftungsrechtlichen Fragestellungen nicht immer ganz einfach.

Vor der Gründung einer Stiftung macht es also aus rechtlichen und steuerlichen Aspekten heraus Sinn, sich von einem erfahrenen Rechtsanwalt für Stiftungsrecht über die rechtlichen und steuerlichen Ausgestaltungsmöglichkeiten einer Stiftung beraten zu lassen. Das gilt vor allem dann, wenn die Errichtung einer Stiftung von Todes wegen angedacht ist.

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FAQ zur Anwalt-Suche

Wie finde ich den richtigen Anwalt?

Die Suche nach dem richtigen Anwalt für Stiftungsrecht ist nicht einfach, denn in vielen Informationsangeboten erfährt man kaum Näheres über die Kanzleien. Auf www.anwalt-suchservice.de finden Sie zahlreiche Anwälte, die sich auf das Stiftungsrecht spezialisiert und darin besondere Fachkompetenz erworben haben. Suchen Sie einfach mit Ihrem Ort und dem Rechtsgebiet. Sie erhalten eine Liste mit entsprechenden Anwälten vor Ort und ggf. auch im Umkreis. Die ausführlichen Kanzleiprofile der einzelnen Anwaltskanzleien verraten Ihnen mehr über deren konkreten Beratungstätigkeit und helfen Ihnen so bei der Auswahl. Sollten Sie sich nicht sicher sein, unterstützt Sie unser Kundenservice gerne bei der Suche nach dem geeigneten Rechtsberater.

Was kann ein Anwalt für Stiftungsrecht für Sie tun?

Ihr auf das Stiftungsrecht spezialisierter Anwalt wird Sie professionell in Ihrem Anliegen unterstützen. Was heißt das aber genau?
1. In einem ersten Gespräch wird Ihr Anwalt gemeinsam mit Ihnen zunächst den Sachverhalt ermitteln. Dabei können Sie ihn unterstützen, indem Sie alle relevanten Informationen vorab sammeln und ggf. vorhandene Unterlagen, wie z.B. eine Kündigung oder Abmahnung mit zum Gespräch nehmen.
2. Anschließend wird Ihr Anwalt Ihren Fall sorgsam juristisch prüfen und Ihre Fragen in einer ersten Beratung beantworten. Möglicherweise hat sich das Problem damit bereits erledigt.
3. Wenn nicht, wird Ihr Anwalt Ihnen die weiteren Handlungsmöglichkeiten und deren jeweilige Folgen erläutern. So kann Ihr Anwalt z.B. Kontakt zur Gegenseite aufnehmen, um eine außergerichtliche Einigung zu erzielen, oder nach Rücksprache mit Ihnen Klage erheben.
4. Ihr Anwalt wird auch auf die Einhaltung von Fristen und Formalien achten, um Ihre Rechte zu wahren.
5. Vor einer Klage wird Ihr Anwalt außerdem prüfen, welche Aussicht ein gerichtliches Vorgehen hat. In der Verhandlung vor Gericht kann er Ihre Interessen effektiv vertreten.

Wann sollte ich zum Anwalt für Stiftungsrecht gehen?

Juristische Laien sind oftmals, vor allem in den Feinheiten, mit der juristischen Bewertung ihres Falles überfordert. Der Gang zum spezialisierten Anwalt ist vor diesem Hintergrund empfehlenswert. Nur ausgebildete Juristen kennen die aktuelle Rechtsprechung der Gerichte und können Ihren Fall juristisch korrekt bewerten. Beachten Sie unbedingt: Kein Fall ist wie der andere. Schließen Sie deshalb nicht von ähnlichen Fällen, von denen Sie gehört haben, auf Ihren Fall. Ein im Stiftungsrecht versierter Anwalt wird Ihnen stattdessen genau erklären, wo die rechtlichen Knackpunkte in Ihrem Fall liegen, wie mit der Gegenseite umzugehen ist und ob sich eine Klage vor Gericht lohnt. Nur eine anwaltliche Beratung gibt Ihnen eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage dafür, was Sie konkret tun müssen.

Was kostet mich die Beauftragung des Anwalts?

Die Kosten einer anwaltlichen Beratung sind eine Hauptsorge vieler Rechtsuchenden. Wie sollten Sie also vorgehen, um jederzeit die Kontrolle über die Kosten zu behalten?
1. Grundsätzlich gilt: Scheuen Sie sich nicht, auch dieses Thema gegenüber Ihrem Anwalt anzusprechen.
2. Das Erstberatungsgespräch ist für Verbraucher nämlich auch im Stiftungsrecht gesetzlich auf maximal 190 Euro plus Mehrwertsteuer gedeckelt, und mancher Anwalt verlangt durchaus weniger.
3. Geht die Tätigkeit des Anwalts über eine Erstberatung hinaus, richtet sich die Anwaltsgebühr nach dem Gegenstandswert und wird nach gesetzlich festgelegten Gebührentabellen ermittelt.
4. Sie können jedoch auch eine individuelle Gebührenvereinbarung (= Honorarvereinbarung) mit dem Anwalt treffen.
5. Ein seriöser Anwalt wird Ihnen bereitwillig Auskunft darüber geben, welche Kosten auf Sie zukommen können.
6. Übrigens: Für Menschen, die sich keinen Anwalt leisten können, gibt es Auswege. So kann man beim Amtsgericht eine Beratungshilfe beantragen, wenn man Rechtsberatung benötigt - oder Prozesskostenhilfe für ein Gerichtsverfahren.

Wer kann mir bei der Suche nach einem Anwalt für Stiftungsrecht helfen?

Wenn Sie selbst keinen passenden Anwalt für Stiftungsrecht finden, unterstützt Sie unser Kundenservice gerne bei der Suche nach dem richtigen Rechtsberater. Schicken Sie uns einfach eine kurze Nachricht über unser Kontaktformular, oder rufen uns zu den büroüblichen Zeiten an: 0221-9373803