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Das Telekommunikationsrecht beinhaltet alle rechtlichen Fragen der Telekommunikation und befasst sich insbesondere auch mit der Regulierung des Telekommunikationsmarktes. Hier existieren zum Beispiel Meldepflichten für Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsnetzen.

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Was ist das Telekommunikationsrecht?

Das Telekommunikationsrecht beinhaltet alle rechtlichen Fragen der Telekommunikation und befasst sich insbesondere auch mit der Regulierung des Telekommunikationsmarktes. Hier existieren zum Beispiel Meldepflichten für Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsnetzen.

Gesetzliche Grundlage im Telekommunikationsgesetz

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) gibt den Zweck des Gesetzes selbst vor: Der Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation und leistungsfähige Telekommunikationsinfrastrukturen sollen mittels technologieneutraler Regulierung gefördert werden. So soll ein angemessenes und ausreichendes Angebot an Telekommunikationsdienstleistungen gewährleistet werden. Außerdem enthält das TKG die wichtigsten Befugnisse der Bundesnetzagentur. Daneben findet sich die gesetzliche Grundlage des Fernmeldegeheimnisses ebenfalls im TKG.

Abgrenzung zum Telemedienrecht

Das Telekommunikationsrecht ist zu unterscheiden von dem Telemedienrecht. Seine gesetzliche Grundlage findet das Telemedienrecht vor allem im Telemediengesetz (TMG). Es reguliert die Internetangebote und die Pflichten der Websitebetreiber (sog. Dienstanbieter). Das TMG ist von großer Bedeutung für das Internetrecht. Sowohl das Rechtsgebiet Telekommunikationsrecht, als auch das Rechtsgebiet Telemedienrecht können dem IT-Recht und zugleich dem Medienrecht zugeordnet werden.

Weiterführende Informationen zu Telekommunikationsrecht

Anwalt Internetrecht
Das Internetrecht wird auch als Onlinerecht bezeichnet und kann zum Medienrecht im weiteren Sinne gezählt werden. Das Internetrecht ist nicht einheitlich in einem Gesetz geregelt - seine Vorschriften sind über etliche Vorschriften verteilt, befassen sich jedoch alle mit Fragen des Internets. mehr ...

Anwalt IT-Recht 13.04.2017
Ähnlich dem Medienrecht umfasst auch das IT-Recht unterschiedlichste Regelungen aus zahlreichen Rechtsbereichen. Immer größere Bedeutung erlangt das Telekommunikationsrecht (TK-Recht). Daneben gibt es die klassischen Rechtsfragen zum Thema Computer und Software und den großen Bereich des Datenschutz und des Datenschutzrechts. mehr ...

Anwalt Datenschutzerklärung
Jeder sogenannte Dienstanbieter muss laut dem Telemediengesetz (TMG) eine Datenschutzerklärung bereithalten. Der „Dienstanbieter“ entspricht dem umgangssprachlichen Begriff des „Websitebetreiber“. mehr ...

Anwalt Multimediarecht
Das Multimediarecht ist eine Querschnittsmaterie, die zahlreiche Berührungspunkte mit vielen Rechtsgebieten und Rechtsbereichen hat. Das Multimediarecht befasst sich aber vor allem mit Sachverhalten, die einen Bezug zur Informationstechnologie aufweisen und wird deshalb auch IT-Recht genannt. mehr ...

Anwalt Aktien 08.06.2015
Statt teure Kredite aufzunehmen, nutzen Aktiengesellschaften häufig Aktien als Instrument der Beteiligungsfinanzierung. Während das Unternehmen Eigenkapital erhält, spekulieren Anleger mittels Aktien auf hohe Dividenden und Renditen. mehr ...

Anwalt befristeter Arbeitsvertrag 20.02.2017
Befristete Arbeitsverträge ermöglichen es dem Arbeitgeber, ohne langfristige Verpflichtungen einen Arbeitnehmer auf Zeit einzustellen. Für viele Arbeitnehmer sind sie eine Chance, sich zu beweisen und auf eine Festanstellung hinzuarbeiten - ob das der Chef genauso sieht, sei dahingestellt. mehr ...

Anwalt Soldatenrecht
Soldaten stehen in einem sehr besonderen „Arbeitsverhältnis“. Deswegen gelten für Soldaten in vielen Bereichen besondere Regelungen. Das Soldatengesetz (SG) ist das wichtigste Gesetz des Soldatenrechts. Es regelt Rechte und Pflichten der Soldaten sowie z. B. die Beendigung des Dienstverhältnisses. mehr ...

Anwalt Krankenversicherung 20.02.2017
Das deutsche Krankenversicherungssystem ist weltweit das älteste und wurde Ende des 19. Jahrhunderts von Otto von Bismarck eingeführt. Heute gibt es unzählige unterschiedliche Varianten der Krankenversicherung - in Deutschland, aber auch weltweit. mehr ...

Anwalt Verwaltungsrecht 12.04.2017
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Anwalt Staatshaftungsrecht
Im Zivilrecht ist die Haftung zwischen Privatleuten im BGB geregelt. Aber auch wenn Organe des Staates bzw. der Verwaltung ein "Missgeschick" passiert, muss dafür jemand haften: Es haftet der Staat. Die Basis dafür ist das Staatshaftungsrecht. mehr ...

Anwalt Energierecht
Das Energierecht beinhaltet die gesetzlichen Regelungen der Energiewirtschaft. Unterteilt werden kann das Energierecht in nationales Energierecht und in europäisches Energierecht. Es umfasst auch die leitungsgebundene Versorgung mit Strom und Gas. mehr ...

Anwalt EU-Recht
Das EU-Recht, auch Europarecht genannt, umfasst die Gesamtheit der Normen, die das überstaatliche Recht in Europa regeln. Das Europarecht ist Oberbegriff für unterschiedliche rechtliche Ordnungen, die in irgendeiner Art und Weise miteinander verbunden sind. mehr ...

Anwalt Rentenrecht
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Anwalt Mediation im Erbrecht
Als Mediation bezeichnet man ein Verfahren im Rahmen einer rechtlichen Auseinandersetzung, das dazu dient einen Konflikt konstruktiv zu beenden. Vor allem im Erbrecht ist die Mediation für alle Beteiligten mit Hilfe eines Rechtsanwaltes eine gangbare Lösung. mehr ...

Anwalt Scheckrecht
Das Scheckrecht ist ein Rechtsbereich, der sich allein mit allen Rechtsfragen rund um den Scheck als Form des Wertpapiers befasst. Das Scheckrecht, das zum Wertpapierrecht zählt, ist vor allem im Scheckgesetz (ScheckG) niedergeschrieben. mehr ...

Anwalt Recht der nichtehelichen Lebensgemeinschaft 15.03.2017
Im Vergleich zu vergangenen Jahrzehnten leben immer mehr Paare unverheiratet zusammen, also ohne "Trauschein". Aber auch diese nichtehelichen Lebensgemeinschaften bedürfen rechtlicher Regelung. Diese ist allerdings oftmals nicht wasserdicht. mehr ...

Anwalt Polizeirecht
Das Polizeirecht zählt zum öffentlichen Recht und befasst sich mit den gesetzlichen Grundlagen für die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und öffentlichen Ordnung. Das Polizeirecht wird deswegen auch Gefahrenabwehrrecht genannt. Weil unter den Begriff "öffentliche Sicherheit" die gesamte Rechtsordnung fällt, wird die Polizei als Hüter des Rechts bezeichnet. mehr ...

Anwalt Nachbarrecht
Das Nachbarrecht ist der Oberbegriff für Rechtsfragen zu diesem Thema. Es stellt kein eigenes Rechtsbegriff dar, sondern umfasst unterschiedlichste Themen der Nachbarschaft. Dabei hat das Nachbarrecht Berührungspunkte mit Rechtsthemen und Normen des Zivilrechts (Privatrecht, hier Bürgerliches Gesetzbuch) und mit Bereichen des öffentlichen Rechts (z.B. öffentliches Baurecht). mehr ...

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Der Bereich der Umweltstraftaten wird als Umweltstrafrecht bezeichnet und stellt eine Mischmaterie dar, dessen Wirkungskreis dem öffentlich-rechtlichen Umweltrecht nahe steht. Es existiert kein einheitliches Gesetz zum Umweltstrafrecht. Die maßgeblichen Normen sind unter anderem im Strafgesetzbuch (StGB, §§ 324 ff. StGB), dem Chemikaliengesetz, dem Bundesnaturschutzgesetz, der Gefahrstoffverordnung oder dem Pflanzenschutzgesetz zu finden. mehr ...

Rechtstipps zum Thema Telekommunikationsrecht

2010-03-03, BVerfG Aktenzeichen: 1 BvR 256/08 (232 mal gelesen)
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Die Verfassungsbeschwerden richten sich gegen §§ 113a, 113b TKG und gegen § 100g StPO, soweit dieser die Erhebung von nach § 113a TKG gespeicherten Daten zulässt. Eingeführt wurden die Vorschriften durch das Gesetz zur Neuregelung der...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (21 Bewertungen)
2010-02-26, Autor Lars Jaeschke (2337 mal gelesen)
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Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 15.12.09 am 02.03.10 um 10:00 Uhr sein mit Spannung erwartetes Urteil zur Vorratsdatenspeicherung verkünden. ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (12 Bewertungen)
Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Kaldenbach & Taeter, Brühl
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 06/2011
Rubrik: IT-Recht

Die Speicherung von IP-Adressen gem. § 100 Abs. 1 TKG ist durch die Abwehr von abstrakten Gefahren für die Funktionstüchtigkeit des Telekommunikationsbetriebs legitimiert....

2012-03-02, Autor Lars Jaeschke (8469 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Fehlende oder falsche Anbieterkennzeichnungen bei Internetauftritten, also Verstöße gegen die sog. „Impressumspflicht“, sind nicht selten Gegenstand von Abmahnungen. Der nachfolgende Beitrag erläutert an Beispielen die wesentlichen ...

2012-08-28, Autor Lars Jaeschke (1455 mal gelesen)
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Kürzlich ist die soweit ersichtlich erste Facebook-Impressum Abmahnwelle losgetreten worden. Wie Sie als Abgemahnter richtig reagieren, lesen Sie hier. Wie heise resale schon berichtete (http://heise.de/-1669892) lässt das Unternehmen Binary Services ...

2014-08-25, Redaktion Anwalt-Suchservice (113 mal gelesen)
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Ab dem 1. Januar 2015 treten neue Regelungen zur Mehrwertsteuer auf elektronische Dienstleistungen in Kraft. Hier die wesentlichen Änderungen …...

2010-03-01, BGH XI ZR 186/09, 187/09, 188/09 und 190/09 (44 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Kreditinstitute nicht verpflichtet sind, ihre Preis- und Leistungsverzeichnisse Verbraucherschutzverbänden zur Verfügung zu stellen. ...

2008-05-13, Autor Michael Vollmar (3584 mal gelesen)
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Der Aufsatz zeigt die Notwendigkeit des Verkehrsrechtsanwalts bei der Verkehrsunfallregulierung als Gegengewicht zu den Kfz.-Haftpflichtversicherungen auf. Er ersetzt nicht die anwaltliche Beratung im Einzelfall. ...

2015-08-12, Autor Hans-Berndt Ziegler (364 mal gelesen)
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Außergerichtliche Regulierung ohne Gutachten bei voll beherrschbaren Risiken. Die Regulierung erfolgte vorliegend außergerichtlich, ohne dass ein Sachverständigengutachten eingeholt werden musste. Kernstück des Arzthaftungsprozesses ist der ...

2007-09-06, PM VZ Rheinland-Pfalz vom 30.08.2007 (31 mal gelesen)
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Zum 1. September 2007 sind unter anderem für Premium-SMS, Auskunfts- und Kurzwahldienste neue Regelungen in Kraft getreten. Durch Änderungen im Telekommunikationsgesetz soll die Preistransparenz bei den Servicenummern für Kunden verbessert werden. ...

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