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Das Telekommunikationsrecht beinhaltet alle rechtlichen Fragen der Telekommunikation und befasst sich insbesondere auch mit der Regulierung des Telekommunikationsmarktes. Hier existieren zum Beispiel Meldepflichten für Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsnetzen.

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Was ist das Telekommunikationsrecht?

Das Telekommunikationsrecht beinhaltet alle rechtlichen Fragen der Telekommunikation und befasst sich insbesondere auch mit der Regulierung des Telekommunikationsmarktes. Hier existieren zum Beispiel Meldepflichten für Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsnetzen.

Gesetzliche Grundlage im Telekommunikationsgesetz

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) gibt den Zweck des Gesetzes selbst vor: Der Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation und leistungsfähige Telekommunikationsinfrastrukturen sollen mittels technologieneutraler Regulierung gefördert werden. So soll ein angemessenes und ausreichendes Angebot an Telekommunikationsdienstleistungen gewährleistet werden. Außerdem enthält das TKG die wichtigsten Befugnisse der Bundesnetzagentur. Daneben findet sich die gesetzliche Grundlage des Fernmeldegeheimnisses ebenfalls im TKG.

Abgrenzung zum Telemedienrecht

Das Telekommunikationsrecht ist zu unterscheiden von dem Telemedienrecht. Seine gesetzliche Grundlage findet das Telemedienrecht vor allem im Telemediengesetz (TMG). Es reguliert die Internetangebote und die Pflichten der Websitebetreiber (sog. Dienstanbieter). Das TMG ist von großer Bedeutung für das Internetrecht. Sowohl das Rechtsgebiet Telekommunikationsrecht, als auch das Rechtsgebiet Telemedienrecht können dem IT-Recht und zugleich dem Medienrecht zugeordnet werden.

Rechtstipps zum Thema Telekommunikationsrecht

2010-02-26, Autor Lars Jaeschke (2360 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 15.12.09 am 02.03.10 um 10:00 Uhr sein mit Spannung erwartetes Urteil zur Vorratsdatenspeicherung verkünden. ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (14 Bewertungen)
Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Kaldenbach & Taeter, Brühl
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 06/2011
Rubrik: IT-Recht

Die Speicherung von IP-Adressen gem. § 100 Abs. 1 TKG ist durch die Abwehr von abstrakten Gefahren für die Funktionstüchtigkeit des Telekommunikationsbetriebs legitimiert....

Autor: RA, FAArbR Bahram Aghamiri, WZR Wülfing Zeuner Rechel, Hamburg
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 10/2011
Rubrik: IT-Recht

Ein Arbeitgeber wird nicht allein dadurch zum Dienstanbieter i.S.d. TKG, dass er seinen Beschäftigten gestattet, einen dienstlichen E-Mail-Account auch privat zu nutzen. Belassen die Beschäftigten bei Nutzung des Arbeitsplatzrechners die eingehenden...

2012-03-02, Autor Lars Jaeschke (8538 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Fehlende oder falsche Anbieterkennzeichnungen bei Internetauftritten, also Verstöße gegen die sog. „Impressumspflicht“, sind nicht selten Gegenstand von Abmahnungen. Der nachfolgende Beitrag erläutert an Beispielen die wesentlichen ...

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