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Was ist das Telekommunikationsrecht?

Das Telekommunikationsrecht beinhaltet alle rechtlichen Fragen der Telekommunikation und befasst sich insbesondere auch mit der Regulierung des Telekommunikationsmarktes. Hier existieren zum Beispiel Meldepflichten für Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsnetzen.

Gesetzliche Grundlage im Telekommunikationsgesetz

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) gibt den Zweck des Gesetzes selbst vor: Der Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation und leistungsfähige Telekommunikationsinfrastrukturen sollen mittels technologieneutraler Regulierung gefördert werden. So soll ein angemessenes und ausreichendes Angebot an Telekommunikationsdienstleistungen gewährleistet werden. Außerdem enthält das TKG die wichtigsten Befugnisse der Bundesnetzagentur. Daneben findet sich die gesetzliche Grundlage des Fernmeldegeheimnisses ebenfalls im TKG.

Abgrenzung zum Telemedienrecht

Das Telekommunikationsrecht ist zu unterscheiden von dem Telemedienrecht. Seine gesetzliche Grundlage findet das Telemedienrecht vor allem im Telemediengesetz (TMG). Es reguliert die Internetangebote und die Pflichten der Websitebetreiber (sog. Dienstanbieter). Das TMG ist von großer Bedeutung für das Internetrecht. Sowohl das Rechtsgebiet Telekommunikationsrecht, als auch das Rechtsgebiet Telemedienrecht können dem IT-Recht und zugleich dem Medienrecht zugeordnet werden.

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