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Das Rechtsthema Abmahnung spielt in mehreren Rechtsgebieten eine Rolle:

Arbeitsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Mietrecht Zivilrecht

Die Abmahnung ist eine formelle Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen oder eine dem anderen geschuldete Handlung vorzunehmen. Die Abmahnung gibt es häufig im Arbeitsrecht, im Mietrecht, im Internetrecht (Filesharing) oder unter Gewerbetreibenden (Impressum, unlauterer Wettbewerb).

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Abmahnung: Was tun?

Abmahnung: Was ist das?

Eine grundsätzliche Vorschrift zur Abmahnung enthält § 314 Abs. 2 BGB: Danach ist die fristlose Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses aufgrund von Vertragsverletzungen nur zulässig, wenn vorher eine Abmahnung ausgesprochen wurde und der Vertragspartner darauf nicht reagiert hat. Besondere gesetzliche Regeln zur Abmahnung als Voraussetzung für eine fristlose Kündigung gibt es für den Arbeitsvertrag und den Mietvertrag.

Abmahnung: Was Sie im Arbeitsrecht tun sollten

Im Arbeitsrecht spielt die Abmahnung eine wichtige Rolle. Sie findet statt, wenn einer der Vertragspartner des Arbeitsvertrages seinen Pflichten nicht nachkommt. Ihre Nichtbeachtung kann zur Kündigung führen. Die Einhaltung von Fristen (in Bezug auf das abmahnende Verhalten), formelle und inhaltliche Kriterien bestimmen, ob die Abmahnung letztlich erfolgreich ist. Beispiel: Ihr Mitarbeiter tritt häufig verspätetet seinen Arbeitsbeginn an. Sie reagieren zeitnah (nicht etwa ein halbes Jahr später) und mahnen das Zuspätkommen mit genauen Angaben der Tage und des Umfangs der Verspätung mit. Zudem fordern Sie konkret auf, künftig pünktlich zu erscheinen und machen unmissverständlich darauf aufmerksam, dass Sie andernfalls das Arbeitsverhältnis kündigen müssen.

Abmahnung Mietrecht: Was Sie beachten sollten

Ein weiterer Anwendungsbereich der Abmahnung ist das Mietrecht. Sie kann eine Vorstufe bzw. eine Voraussetzung für die Kündigung des Mietvertrages sein. Nach § 543 Abs. 3 BGB ist eine fristlose Kündigung des Mietvertrages wegen Verletzung von Vertragspflichten nur nach erfolgloser Abmahnung bzw. Fristsetzung zur Abhilfe möglich. Ausnahmen:
  • die Fristsetzung oder Abmahnung verspricht offensichtlich keinen Erfolg,
  • die sofortige Kündigung ist aus besonderen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen gerechtfertigt,
  • der Mieter ist erheblich mit der Entrichtung der Miete in Verzug (siehe § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB).

Abmahnung Filesharing: Was Sie machen - und vermeiden - sollten

Filesharing – also der Tausch von Filmen oder Musik über eine Online-Tauschbörse – führt zu vielen Abmahnungen durch die Inhaber der Urheberrechte. Auch ein Download einzelner Dateien kann schon zu einer Abmahnung führen. Die beauftragten Anwaltskanzleien verlangen bei der Abmahnung die Unterzeichnung einer Unterlassungsverpflichtung mit der Vereinbarung einer hohen Vertragsstrafe bei Zuwiderhandlung. Zusätzlich sind Anwaltsgebühren und in einigen Fällen Schadenersatzforderungen zu begleichen.

Massenhafte Abmahnung: Wer abmahnen darf und wie man sich wehren kann

Um missbräuchliche Massenabmahnungen zu bekämpfen, hat der Gesetzgeber § 97a Urheberrechtsgesetz wiederholt angeglichen. Danach muss eine Abmahnung
  • Name und Firma des Geschädigten angeben, wenn die Abmahnung durch einen Vertreter (Rechtsanwalt) erfolgt,
  • konkret aussagen, was für Rechte verletzt worden sind,
  • Geldforderungen in Schadenersatz und Aufwendungsersatz aufschlüsseln,
  • wenn zur Abgabe einer Unterlassungsverpflichtung aufgefordert wird, muss angegeben werden, inwieweit die vorgeschlagene Unterlassungsverpflichtung über die abgemahnte Rechtsverletzung hinausgeht.
  • Hat der Abgemahnte die Rechtsverletzung für private Zwecke und als Ersttäter begangen, darf der Streitwert für die Gebührenforderung höchstens mit 1.000 Euro angesetzt werden.

Abmahnung unlauterer Wettbewerb: Was das bedeutet

Auch zwischen Gewerbebetrieben wird häufig abgemahnt – dabei geht es oft um den Vorwurf des unlauteren Wettbewerbs bzw. der irreführenden Werbung. Was darunter zu verstehen ist, regelt das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und im Einzelnen die Rechtsprechung der Gerichte. Oft werden Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts auch von Kammern oder Wettbewerbsvereinen vorgenommen.

Abmahnung wegen Verletzung der Impressumpflicht: Nicht vorschnell handeln!

Wer eine Internetseite betreibt, mit der gewerbliche Ziele verfolgt werden, muss darauf ein Impressum nach § 5 des Telemediengesetzes anbringen. Diese Pflicht gilt auch für alle (!) Auftritte auf Social-Media-Seiten.

Abmahnung erhalten? Schnell zum Anwalt

Sie brauchen einen Anwalt, um einer Abmahnung zu begegnen oder selbst eine Abmahnung auszusprechen? Beim anwalt-suchservice.de finden Sie kompetente Rechtsanwälte, die ihnen mit Rat und Hilfe zur Seite stehen – ob es um Prozessvertretung oder Rechtsberatung geht.

zuletzt aktualisiert am 27.04.2017

Weiterführende Informationen zu Abmahnung

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Ein unbefristeter (Arbeits-)Vertrag kann mit einer Kündigung oder mit dessen Aufhebung enden. Der Aufhebungsvertrag birgt vor allem für den Arbeitnehmer Risiken. Sollte er nicht wissen, wie es im Anschluss weitergeht, droht eine Sperrfrist von der Arbeitsagentur. mehr ...

Anwalt Mietverhältnis 16.03.2017
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Rechtstipps zum Thema Abmahnung

2011-01-05, Autor Lars Jaeschke (4498 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

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sternsternsternsternstern  4,0/5 (51 Bewertungen)
2012-09-20, Autor Martin J. Warm (2411 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Die Abmahnung hat viele Aufgaben. Mal soll sie den Weg zur Kündigung ebnen, mal den Arbeitnehmer nur bändigen. Nicht so geläufig ist, dass auch der Arbeitgeber Adressat sein kann. Trotz ihrer Vielseitigkeit ist die Abmahnung nicht beliebt. ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (61 Bewertungen)
2010-01-17, Autor Marco Pape (4679 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Über die Voraussetzungen einer wirksamen Abmahnung und den Rechtsschutz des Weitere Infos unter: http://www.rp-anwaelte.de/index.php?page=arbeitsrecht Arbeitsrecht kompakt: Abmahnung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber Abmahnungen spielen ...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (42 Bewertungen)
2007-10-17, Autor Karsten Gulden (3973 mal gelesen)
Rubrik: Medienrecht

Täglich erhalten hunderte Personen Abmahnungen von Anwaltskanzleien wegen angeblichen Urheberrechtsverstößen, Verstößen gegen die Preisangabenverordnung, wegen falscher Widerrufsbelehrungen etc.. Oftmals steht dabei allein die Absicht dahinter, ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (29 Bewertungen)
2012-07-23, Autor Thorsten Ruppel (1545 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Dieser verbietet es „mit Kanonen auf Spatzen zu schießen“. Bevor der Arbeitgeber zu dem denkbar einschneidensten arbeitsrechtlichen Mittel der Kündigung greift, muss er demnach zuvor den ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (10 Bewertungen)
2015-02-10, Autor Michel Hobrecker (356 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Abmahnungen sind gerade in Zeiten des Online-Handels an der Tagesordnung. Bevor man darauf reagier und ggf. sogar eine Unterlassungserklärung unterschreibt, sollte man die Abmahnung sorgfältig prüfen lassen. ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (7 Bewertungen)
2012-02-27, Quelle: Redaktion Anwalt-Suchservice (95 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Nicht jede Kritik, Maßregelung oder jeder Anpfiff durch den Arbeitgeber wird für das Arbeitsverhältnis gefährlich. Brenzlig wird's für den Arbeitnehmer erst, wenn der Arbeitgeber eine "Abmahnung" ausspricht. Das heißt, wenn er ein konkretes Verhalten...

sternsternsternsternstern  4,6/5 (5 Bewertungen)
2011-05-04, Quelle: Redaktion Anwalt-Suchservice (63 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Nicht jede Kritik, Maßregelung oder jeder Anpfiff durch den Arbeitgeber wird für das Arbeitsverhältnis gefährlich. Brenzlig wird's für den Arbeitnehmer erst, wenn der Arbeitgeber eine "Abmahnung" ausspricht. Das heißt, wenn er ein konkretes Verhalten...

sternsternsternsternstern  3,5/5 (2 Bewertungen)
2010-03-24, PM RAK Koblenz (40 mal gelesen)
Rubrik: Erbrecht

Jeder Arbeitnehmer fürchtet sie: Die Abmahnung. Aber auch wer eine solche erhält, muss nicht in Panik geraten.

Der erste Grundsatz im Falle einer Abmahnung lautet: Ruhe bewahren und auf keinen Fall spontan antworten! In den meisten Fällen ist es...

sternsternsternsternstern  5,0/5 (1 Bewertungen)
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