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Das Rechtsthema Abmahnung spielt in mehreren Rechtsgebieten eine Rolle:

Arbeitsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Mietrecht Zivilrecht

Die Abmahnung ist eine formelle Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen oder eine dem anderen geschuldete Handlung vorzunehmen. Die Abmahnung gibt es häufig im Arbeitsrecht, im Mietrecht, im Internetrecht (Filesharing) oder unter Gewerbetreibenden (Impressum, unlauterer Wettbewerb).

Abmahnung: Was tun?

Abmahnung: Was ist das?

Eine grundsätzliche Vorschrift zur Abmahnung enthält § 314 Abs. 2 BGB: Danach ist die fristlose Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses aufgrund von Vertragsverletzungen nur zulässig, wenn vorher eine Abmahnung ausgesprochen wurde und der Vertragspartner darauf nicht reagiert hat. Besondere gesetzliche Regeln zur Abmahnung als Voraussetzung für eine fristlose Kündigung gibt es für den Arbeitsvertrag und den Mietvertrag.

Abmahnung: Was Sie im Arbeitsrecht tun sollten

Im Arbeitsrecht spielt die Abmahnung eine wichtige Rolle. Sie findet statt, wenn einer der Vertragspartner des Arbeitsvertrages seinen Pflichten nicht nachkommt. Ihre Nichtbeachtung kann zur Kündigung führen. Die Einhaltung von Fristen (in Bezug auf das abmahnende Verhalten), formelle und inhaltliche Kriterien bestimmen, ob die Abmahnung letztlich erfolgreich ist. Beispiel: Ihr Mitarbeiter tritt häufig verspätetet seinen Arbeitsbeginn an. Sie reagieren zeitnah (nicht etwa ein halbes Jahr später) und mahnen das Zuspätkommen mit genauen Angaben der Tage und des Umfangs der Verspätung mit. Zudem fordern Sie konkret auf, künftig pünktlich zu erscheinen und machen unmissverständlich darauf aufmerksam, dass Sie andernfalls das Arbeitsverhältnis kündigen müssen.

Abmahnung Mietrecht: Was Sie beachten sollten

Ein weiterer Anwendungsbereich der Abmahnung ist das Mietrecht. Sie kann eine Vorstufe bzw. eine Voraussetzung für die Kündigung des Mietvertrages sein. Nach § 543 Abs. 3 BGB ist eine fristlose Kündigung des Mietvertrages wegen Verletzung von Vertragspflichten nur nach erfolgloser Abmahnung bzw. Fristsetzung zur Abhilfe möglich. Ausnahmen:
  • die Fristsetzung oder Abmahnung verspricht offensichtlich keinen Erfolg,
  • die sofortige Kündigung ist aus besonderen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen gerechtfertigt,
  • der Mieter ist erheblich mit der Entrichtung der Miete in Verzug (siehe § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB).

Abmahnung Filesharing: Was Sie machen - und vermeiden - sollten

Filesharing – also der Tausch von Filmen oder Musik über eine Online-Tauschbörse – führt zu vielen Abmahnungen durch die Inhaber der Urheberrechte. Auch ein Download einzelner Dateien kann schon zu einer Abmahnung führen. Die beauftragten Anwaltskanzleien verlangen bei der Abmahnung die Unterzeichnung einer Unterlassungsverpflichtung mit der Vereinbarung einer hohen Vertragsstrafe bei Zuwiderhandlung. Zusätzlich sind Anwaltsgebühren und in einigen Fällen Schadenersatzforderungen zu begleichen.

Massenhafte Abmahnung: Wer abmahnen darf und wie man sich wehren kann

Um missbräuchliche Massenabmahnungen zu bekämpfen, hat der Gesetzgeber § 97a Urheberrechtsgesetz wiederholt angeglichen. Danach muss eine Abmahnung
  • Name und Firma des Geschädigten angeben, wenn die Abmahnung durch einen Vertreter (Rechtsanwalt) erfolgt,
  • konkret aussagen, was für Rechte verletzt worden sind,
  • Geldforderungen in Schadenersatz und Aufwendungsersatz aufschlüsseln,
  • wenn zur Abgabe einer Unterlassungsverpflichtung aufgefordert wird, muss angegeben werden, inwieweit die vorgeschlagene Unterlassungsverpflichtung über die abgemahnte Rechtsverletzung hinausgeht.
  • Hat der Abgemahnte die Rechtsverletzung für private Zwecke und als Ersttäter begangen, darf der Streitwert für die Gebührenforderung höchstens mit 1.000 Euro angesetzt werden.

Abmahnung unlauterer Wettbewerb: Was das bedeutet

Auch zwischen Gewerbebetrieben wird häufig abgemahnt – dabei geht es oft um den Vorwurf des unlauteren Wettbewerbs bzw. der irreführenden Werbung. Was darunter zu verstehen ist, regelt das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und im Einzelnen die Rechtsprechung der Gerichte. Oft werden Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts auch von Kammern oder Wettbewerbsvereinen vorgenommen.

Abmahnung wegen Verletzung der Impressumpflicht: Nicht vorschnell handeln!

Wer eine Internetseite betreibt, mit der gewerbliche Ziele verfolgt werden, muss darauf ein Impressum nach § 5 des Telemediengesetzes anbringen. Diese Pflicht gilt auch für alle (!) Auftritte auf Social-Media-Seiten.

Abmahnung erhalten? Schnell zum Anwalt

Sie brauchen einen Anwalt, um einer Abmahnung zu begegnen oder selbst eine Abmahnung auszusprechen? Beim anwalt-suchservice.de finden Sie kompetente Rechtsanwälte, die ihnen mit Rat und Hilfe zur Seite stehen – ob es um Prozessvertretung oder Rechtsberatung geht.

zuletzt aktualisiert am 27.04.2017

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