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Informationen zum Versicherungsvertragsrecht

Das Versicherungsvertragsrecht ist die Grundlage für die wesentlichen Rechte und Pflichten von Versicherungsnehmern, Versicherer und Versicherungsvermittlern und enthält spezielle Vorschriften hinsichtlich des Abschlusses eines versicherungsvertrags. Die wesentlichen Vorschriften des Versicherungsvertragsrechts finden sich im Versicherungsvertragsgesetz (VVG). Das VVG bildet die Grundlage für alle Versicherungsbereiche mit Ausnahme der sog. Rückversicherung. Von Normen des VVG darf nicht zu Ungunsten des Versicherungsnehmers abgewichen werden. Die verbraucherfreundlichen Vorgaben des VVG sind auf eine Änderung des VVG im Jahr 2008 zurückzuführen. Versicherungsnehmer müssen beispielsweise vor Abschluss eines Versicherungsvertrages den Kunden umfassend beraten.

Rechte und Pflichten aus dem Versicherungsvertragsgesetz

Das VVG enthält zahlreiche Vorschriften, die den Abschluss eines Versicherungsvertrags zwischen Versicherer oder Versicherungsvermittler und Versicherungsnehmer regeln. So steht Kunden unter anderem die Möglichkeit zu, abgeschlossene Verträge innerhalb einer bestimmten Frist ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Ebenso muss der Versicherungsnehmer vor Abschluss des Vertrags nur Fakten angeben, nach denen der Versicherer gefragt hat. Der Versicherungsschutz entfällt nicht, wenn aufgrund von fehlenden Angaben eine andere Versicherung abgeschlossen worden wäre. Wird der Schaden durch den Versicherungsnehmer aber vorsätzlich herbeigeführt, muss der Versicherer den Versicherrungsschaden grundsätzlich nicht ersetzen.

Der Versicherungsvertrag

Innerhalb des Versicherungsvertragsrechts ist das wichtigste Instrument zwischen Versicherungsnehmer und Versicherer der Versicherungsvertrag. Inhaltlich muss sich der Vertrag an die Vorgaben aus dem VVG halten. Der Versicherungsvertrag ist das Regelungswerk, um festzulegen, welche Rechte und Pflichten zischen dem Versicherer und dem Versicherungsnehmer bestehen (beispielsweise Eintritt des Versicherungsfalls, Versicherungsprämie etc.). Sie sind in der sog. Vertragsurkunde niedergelegt. Grundsätzlich ist der Versicherungsvertrag ein privatrechtlicher Vertrag.