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Anwälte für Unterlassungserklärung in Oberhausen-Rheinhausen

Kontaktdaten

Dr. iur. Martin Thome

Hauptstraße 57

68794 Oberhausen-Rheinhausen

Kontaktdaten

Sie benötigen einen kompetenten Rechtsanwalt in Oberhausen-Rheinhausen, weil Sie Fragen zum Thema Unterlassungserklärung haben?

Wird von Ihnen verlangt, schriftlich zu erklären, dass Sie ein bestimmtes Verhalten künftig unterlassen? Vor der Unterschrift ist fachkundige Beratung zu empfehlen. Hier können Fehler passieren, die später sehr teuer werden. Mit dem Anwalt-Suchservice können Sie rechtzeitig und ganz einfach einen Beratungstermin vereinbaren - mit einem erfahrenen Anwalt.

Welche Konsequenzen hat es, wenn ich die Unterlassungserklärung anschließend ignoriere?

Mit seiner Unterschrift erklärt man rechtsverbindlich, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen. Wird die Zusage nicht eingehalten, muss die in der Erklärung zugesagte Vertragsstrafe bezahlt werden. Üblich sind hohe vier- bis fünfstellige Summen. Ein Gericht kann auf Zahlung einer abgeänderten Geldsumme entscheiden. Zusätzlich kann eine weitere kostenpflichtige Abmahnung mit erneuter Forderung nach Unterzeichnung einer weiteren Erklärung folgen. Unterlassungsansprüche sorgen für viele Rechtsstreitigkeiten. Ein guter Anwalt aus Oberhausen-Rheinhausen kann Sie beraten.

Auf welche Weise kann man sich gegen die Forderung nach der Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung verteidigen?

Vorschnell sollte nicht unterschrieben werden – die Erklärung gilt, solange man lebt. Eine Unterlassungsforderung muss nicht zwingend berechtigt sein. Zuerst sollte ein Anwalt prüfen, ob ein solcher Anspruch überhaupt besteht. Gegen eine unberechtigte Forderung kann man sich vor Gericht wehren – am besten mit passenden Beweismitteln. In vielen Fällen lässt sich der Text der Erklärung umformulieren, damit diese keine überzogenen Maßnahmen von Ihnen verlangt. Bei der Wahrung Ihrer Rechte kann Ihnen ein erfahrener Rechtsanwalt aus Oberhausen-Rheinhausen helfen.

Was ist der Sinn einer Unterlassungserklärung?

Es handelt sich um ein Dokument, in dem der Unterzeichnende sich verpflichtet, bestimmte Handlungen zukünftig zu unterlassen. Meist ist die Zusendung einer vorformulierten Erklärung mit einer Abmahnung verbunden, die dieses Verhalten betrifft. Die Erklärung nicht zu unterzeichnen, hat meist zur Folge, dass Unterlassungsklage erhoben wird. In der Erklärung verpflichtet sich der Unterzeichner, bei Verstößen dagegen eine hohe Vertragsstrafe zu bezahlen. Ein erfahrener Rechtsanwalt aus Oberhausen-Rheinhausen kann Sie beraten, denn eine voreilige Unterzeichnung kann teuer werden.

Was gibt es für unterschiedliche Arten von Unterlassungserklärungen?

Es gibt Erklärungen aus dem Bereich der immateriellen Güter, zum Beispiel bei Verletzungen des Urheberrechts oder Patentrechts. Bei Online-Beleidigungen geht es dagegen um eine Rechtsverletzung aus dem Medienzivilrecht. Wird im Wettbewerbsrecht eine Unterlassung verlangt, geht es meist um unlautere Werbung. Auch im normalen Zivilrecht kann eine solche Erklärung gefordert werden, zum Beispiel bei der Verletzung von Nachbarrechten. Ein qualifizierter Anwalt kann Sie in Oberhausen-Rheinhausen zum Inhalt der Unterlassungserklärung beraten.

Wir helfen Ihnen dabei, anwaltliche Unterstützung zu finden, damit eine Unterlassungserklärung nicht zum „Bumerang“ wird.

In Oberhausen-Rheinhausen gibt es Rechtsanwälte zum Beispiel für Zivilrecht, Urheberrecht oder Markenrecht – wir stellen Ihnen hier einige vor. Zusätzliche Informationen zu den Anwälten und ihrer Tätigkeit erhalten Sie durch einen Klick auf den Button "Kontaktdaten“. Eine zügige Terminvereinbarung mit dem Anwalt Ihrer Wahl ermöglicht Ihnen unser Kontaktformular. Über unser Kontaktformular eine Anfrage zu versenden, kostet Sie keinen Cent und ist vollkommen unverbindlich. Der von Ihnen ausgesuchte Jurist wird sich dann zeitnah mit einem Terminvorschlag bei Ihnen melden!

Rechtsuchende, die nach einem Anwalt für Unterlassungserklärung in Oberhausen-Rheinhausen gesucht haben, interessierten sich insbesondere für die nachfolgend aufgeführten Themen: Modifizierte Unterlassungserklärung, Unterlassungserklärung Abmahnung, Unterlassungserklärung Wettbewerbsrecht.

FAQ zur Anwalt-Suche

Wie viel kostet ein Schreiben vom Anwalt?

Ein Rechtsanwalt berechnet seine Gebühren nicht pro Brief, den er für den Mandanten schreibt. Stattdessen hängen diese zumindest im Zivilrecht vom Gegenstandswert ab. Dies ist der wirtschaftliche Wert, um den es geht. Soll eine Forderung von 5.000 Euro eingetrieben werden, ist dies der Gegenstandswert. Das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz setzt die für den jeweiligen Teil des Verfahrens fällige Gebühr fest. Dies ist in der Regel ein Mehrfaches der gesetzlichen Einzelgebühr. Für ein außergerichtliches Vorgehen etwa kann der Rechtsanwalt für Unterlassungserklärung in je nach Schwierigkeitsgrad den 0,5 bis 2,5fachen Gebührensatz geltend machen. Die Regel ist der 1,3fache Satz. Zur Geschäftsgebühr kommen eine Porto- und Telefonpauschale und die Umsatzsteuer hinzu. Die Geschäftsgebühr fällt nur einmal an - egal, ob der Anwalt ein Schreiben verfasst oder fünf.

Was muss ich zur Erstberatung mitbringen?

Zur Erstberatung beim Rechtsanwalt für Unterlassungserklärung in sollten Sie alle Unterlagen mitbringen, die für Ihren Fall relevant sein könnten. Zum Beispiel Verträge, Schriftverkehr, Mahnungen oder Klageschriften, ggf. ausgedruckte E-Mails. Spielen zeitliche Abläufe eine Rolle, sollten sie vor dem Gespräch nachdenken, was wann passiert ist, und dies aufschreiben. Sind Zeugenaussagen relevant, sollten Sie schon vor dem Termin überlegen, wer als Zeuge in Frage kommt, und dessen Kontaktdaten mitbringen. Auch die Kontaktdaten Ihres Gegners sind natürlich von Nutzen. Überlegen Sie darüber hinaus, welche Fragen Sie an den Anwalt haben. Wichtig ist nicht zuletzt die Versicherungspolice Ihrer Rechtsschutzversicherung - oder zumindest Name der Gesellschaft und Versicherungsnummer.

Muss ich den Anwalt nehmen, den mir meine Rechtsschutzversicherung empfiehlt?

Als Mandant können Sie sich aussuchen, von welchem Anwalt für Unterlassungserklärung in Sie sich vertreten lassen. Dies muss nicht der von Ihrer Rechtsschutzversicherung empfohlene Jurist sein. Die Versicherungsgesellschaft wird in der Regel Rechtsanwälte empfehlen, mit denen sie eine für sich selbst günstige Honorarvereinbarung hat. Es geht hier also nicht darum, dem Kunden eine qualitativ besonders hochwertige Rechtsberatung zu bieten. Suchen Sie sich daher den Anwalt Ihrer Wahl in Ruhe aus. Für viele Rechtsgebiete - zum Beispiel Strafrecht, Familienrecht oder Arbeitsrecht - gibt es Fachanwälte, die in diesem Bereich besonders geschult und erfahren sind und sich regelmäßig fortbilden müssen. Die Kanzleiprofile der bei uns vorgestellten Anwälte vermitteln Ihnen Informationen über deren Qualifikation und Tätigkeit. Auch mit Hilfe von Bewertungen anderer Mandanten können Sie sich selbst eine Meinung bilden.

Kann mein Anwalt einen Vorschuss verlangen?

Ihr Rechtsanwalt für Unterlassungserklärung in darf durchaus einen Vorschuss verlangen - für die entstandenen und voraussichtlich noch entstehenden Gebühren und Auslagen für seine Tätigkeit. Dies ergibt sich aus § 9 Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Vorschüsse sind auch durchaus üblich. Dies hat mehrere Gründe: Mancher Prozess zieht sich lange hin, und auch inzwischen entstehen dem Anwalt ja Kosten. Außerdem gibt es Mandanten, die nach Abschluss des Verfahrens nicht zahlen wollen. Der Vorschuss muss allerdings angemessen sein, sich also an den voraussichtlich anfallenden Gebühren für den Fall nach dem RVG orientieren. Ein Vorschuss ist angemessen, wenn er den in diesem Fall zu erwartenden Gebühren plus Auslagen und Kosten entspricht. Der Rechtsanwalt muss sich also nicht auf eine Teilzahlung beschränken. Ergibt sich am Ende ein höherer Gesamtbetrag, wird der gezahlte Vorschuss damit verrechnet.

Kann ich mich beim Anwalt anonym beraten lassen?

Nein. Eine anonyme Beratung ist nicht möglich. Anwälte müssen eine sogenannte Kollisionsprüfung durchführen. Dabei geht es um die Vermeidung einer Interessenkollision; es wird also geprüft, ob dieser Anwalt nicht womöglich schon für Ihren Klagegegner arbeitet oder dieser früher einmal bei ihm Mandant war. Eine Tätigkeit für beide Seiten ist nach § 43a Abs. 5 der Bundesrechtsanwaltsordnung verboten. Hinzu kommt: Eine seriöse Abrechnung der anwaltlichen Tätigkeit wäre mit einem anonymen Mandanten nicht möglich. Spätestens das Finanzamt wird wissen wollen, woher das Geld kam. Auch Online-Beratungen sind nie ganz anonym und ohne Angabe persönlicher Daten möglich.