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Das OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 11. November 2010, Az. 6 W 157/10, abrufbar unter http://openjur.de/u/60022.html) hat in einer aktuellen Entscheidung erneut beschlossen, dass Unterlassungserklärungen wirksam auch modifiziert und erweitert ...

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Abmahnungen sind gerade in Zeiten des Online-Handels an der Tagesordnung. Bevor man darauf reagier und ggf. sogar eine Unterlassungserklärung unterschreibt, sollte man die Abmahnung sorgfältig prüfen lassen. ...

Regelmäßig verlangen die abmahnenden Rechteinhaber bzw. deren Rechtsanwälte mit der Abmahnung eine Unterwerfungs- bzw. Unterlassungserklärung (UE). I. Die „klassische“ Unterlassungserklärung Ein Rechtsverletzer kann immer dann auf ...

Eine Abmahnung ist die formale Aufforderung einer Person an eine andere Person, eine bestimmte Handlung künftig zu unterlassen oder vorzunehmen. Besondere Bedeutung hat die Abmahnung im Bereich des sog. Gewerblichen Rechtsschutzes sowie im ...

Sie haben eine Abmahnung des Berliner Rechtsanwalts Daniel Sebastian in Ihrem Briefkasten und wissen nicht wie sich verhalten sollen? Ich bin Ihr Ansprechpartner in Sachen Filesharing-Abmahnungen. Ich vertrete tagtäglich Anschlussinhaber, welche von ...

In einer interessanten Entscheidung hat das OLG Köln am 20.50.2011 (6 W 30/11) mitgeteilt, dass eine Abmahnung wegen Filesharing zu weit geht, wenn in dieser Abmahnung eine Unterlassungserklärung gefordert wird, die sich auf alle Werke des jeweiligen ...

Die Anwaltskanzlei Negele Zimmel Greuter Beller verschickt derzeit Abmahnungen im Auftrag der INO Handels & Vertriebs GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen. Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung eines ...

Anwaltliche Ratschläge zum Umgang mit Filesharing-Abmahnungen Täglich kommt es in Deutschland mehrere hunderte Male vor: Jemand öffnet den Briefkasten und in diesem findet sich eine rechtsanwaltliche Abmahnung wegen Filesharings - also wegen der ...

Geltendmachung der Vertragsstrafe infolge Verletzung einer zuvor abgegebenen, nicht modifizierten Unterlassungserklärung. Diesem Sachverhalt ging eine Abmahnung des Herrn Ralph Schneider, gewerblicher Verkäufer unter „www.markenglas.de“, vertreten ...