Amphetamine konsumiert: Führerschein weg!

19.12.2014, Redaktion Anwalt-Suchservice / Lesedauer ca. 2 Min. (322 mal gelesen)
Amphetamine konsumiert: Führerschein weg! © benjaminnolte - Fotolia.com
Die Fahrerlaubnis wird nicht nur bei zuviel Alkohol oder Drogenkonsum entzogen, auch die Einnahme von Amphetaminen kann zum Verlust des Führerscheins führen.

Dies entschied jüngst das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße (Aktenzeichen 3 L 994/14.NW) im Fall eines Autofahrers, bei dem sich im Rahmen einer Verkehrskontrolle der Verdacht einer aktuellen Drogeneinwirkung (Lidflattern, Zittern der Fingerkuppen) ergab. Eine entnommene Blutprobe ergab, dass dieser zuvor Amphetamine zu sich genommen hatte. Daraufhin wurde ihm seine Fahrerlaubnis entzogen.
Hiergegen wehrte sich der Autofahrer, da das strafrechtliche Ermittlungsverfahren mangels Tatverdachts eingestellt worden war. In Bezug auf die Einnahme des Amphetamins habe er nicht schuldhaft gehandelt. Die Amphetaminspuren in seinem Blut stammten von einem Diskothekenbesuch, bei dem ihm jemand das Mittel in sein Getränk geschüttet haben müsse, ohne dass er es bemerkt haben.

Das Gericht sah den Entzug der Fahrerlaubnis als rechtmäßig an: Es sei gefestigte Rechtsprechung, dass bereits der Nachweis des einmaligen Konsums von Amphetaminen für die Annahme des Eignungsausschlusses genüge. Grundsätzlich seien die Voraussetzungen für die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen eines Kraftfahrzeuges erfüllt, wenn der Inhaber einer Fahrerlaubnis – objektiv – Drogen zu sich nehme. Auf ein vorsätzliches oder schuldhaftes Verhalten komme es für die Feststellung des Regeltatbestandes, der hier gegeben sei, nicht an.
Der Autofahrer könne sich nicht mit Erfolg auf einen vom Regelfall abweichenden Sachverhalt berufen, nämlich weder wissentlich noch willentlich Amphetamin konsumiert zu haben. Die Glaubhaftmachung eines unbewussten, zufälligen oder durch Dritte manipulierten Konsums harter Drogen setze detaillierte, in sich schlüssige Darlegungen voraus, die einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen ließen. Diesen Anforderungen genüge das Vorbringen des Antragstellers nicht. Allein die Vermutung, die Droge könnte ihm von einer anderen Person verabreicht worden sein, rechtfertige noch nicht die Annahme, der Antragsteller habe das in seinem Blut festgestellte Amphetamin unwissentlich aufgenommen.