Fachartikel in der Rubrik Urheber- / Medienrecht

Autor: RA Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2012

Ein Auskunftsanspruch gegen einen Blog-Betreiber auf Benennung des Verfassers einer persönlichkeitsrechtsverletzenden Äußerung kann sich aus § 242 BGB ergeben.

Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2012

In einer Werbeanzeige für ein Zeitschriftenabonnement, der ein Bestellformular beigefügt ist, mit dem die Zeitschrift abonniert werden kann, muss gem. § 312c Abs. 1 BGB, Art. 246 § 1 Abs. 1 Nr. 10 EGBGB, § 312d Abs. 4 Nr. 3 BGB darauf hingewiesen

Autor: RA Béla von Raggamby, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Heller & Partner Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2012

Einer dokumentarischen Filmaufnahme, die das wirkliche Geschehen im Bild festhält, kann die erforderliche persönlich geistige Schöpfung nur zugebilligt werden, wenn die Verwendung von fotografischen Gestaltungselementen im Ergebnis ein individuelles

Autor: RA Dominik Eickemeier, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2012

Lädt ein Kunde eine online erworbene Hörbuchdatei auf seinen Computer herunter und speichert sie dort ab, so tritt keine urheberrechtliche Erschöpfung ein. Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts setzt eine (hier verneinte) Eigentumsübertragung an dem

Autor: Rechtsanwalt Dr. Andreas Lubberger, Lubberger Lehment, Berlin, www.lubbergerlehment.com
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2012

Trotz objektiver Anlehnung an eine bekannte Fotoserie ist eine Werbekampagne, die nur das Motiv übernimmt, nicht unlauter.

Autor: RA Dr. Andreas Walter, LL.M., Schalast & Partner Rechtsanwälte und Notare, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2012

Die Einräumung eines Rechts zur öffentlichen Zugänglichmachung kann durchaus auch die (konkludente) Zustimmung in die Einwilligung in eine Nutzung in Ergebnislisten von Internetsuchmaschinen beinhalten.

Autor: Jennifer Hort, LL.M. Eur., LLR Rechtsanwälte, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2012

Ein Verkaufsprospekt, der die wesentlichen Informationen enthält, um Verbrauchern einen abschließenden Kaufentschluss zu ermöglichen, muss zur Identifizierung des anbietenden Unternehmens dessen vollständige Firmierung inkl. Rechtsformzusatz und

Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2012

Werden in der Werbung für eine Rabattaktion, die ein Unternehmen anlässlich eines Firmenjubiläums ankündigt, feste zeitliche Grenzen angegeben, muss es sich hierin grundsätzlich festhalten lassen. Es kann eine wettbewerbsrelevante Irreführung

Autor: RA, FA für Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Ulrich Luckhaus, GREYHILLS Rechtsanwälte, Köln, www.greyhills.eu
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2012

Verantwortlichkeit eines Host-Providers für einen verletzenden Blog-Eintrag

Autor: RA Dr. Lars Jaeschke, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2012

Die Anordnung eines nationalen Gerichts an einen Host-Provider, auf eigene Kosten und zeitlich unbegrenzt ein präventives System zur Filterung der von allen Nutzern seiner Dienste auf seinen Servern gespeicherten Informationen einzurichten, mit dem