Die neuesten Rechtstipps im Überblick

Hier finden Sie juristische Fachartikel, Urteile und Rechtstipps zu vielen alltagsrelevanten Themen. Es lohnt sich regelmäßig vorbeizukommen, da wir laufend neue und interessante Beiträge veröffentlichen.
Hinweis: Die rechtlichen Fachbeiträge und Informationen in dieser Rubrik ersetzen keine einzelfallbezogene Rechtsberatung durch einen Rechtsanwalt.


17.06.2019, Autor Carsten Herrle (30 mal gelesen)

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Becker Haumann Gursky (früher: Becker Haumann Mankel Gursky) Rechtsanwälte aus Dortmund im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA wegen unerlaubten Ticket-Weiterverkaufs. ...

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17.06.2019, Autor Carsten Herrle (30 mal gelesen)

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Henkel Stengel Knapp (HSK Rechtsanwälte) aus Dipperz wegen diverser Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht. Die Kanzlei Henkel Stengel Knapp (HSK Rechtsanwälte) aus Dipperz vertreten die ...

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17.06.2019, Autor Carsten Herrle (31 mal gelesen)

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der HKMW Rechtsanwälte aus Köln im Auftrag der the-trading-company GmbH wegen fehlerhafter Werbung mit "Garantie" Die HKMW Rechtsanwälte aus Köln vertreten die Interessen der ...

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17.06.2019, Autor Carsten Herrle (34 mal gelesen)

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH wegen des Filmtitels "The Beach Bum" Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits als Abmahnkanzlei bekannt. Auch ...

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15.06.2019, Autor Gerd Klier (41 mal gelesen)

Ein Krankenhaus kann gegenüber einer dementen Patientin zum Ersatz des Schadens verpflichtet sein, den die Patientin erleidet, weil sie aus dem ungesicherten Fenster ihres Krankenzimmers entweichen will und dabei in die Tiefe stürzt. ...

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15.06.2019, Autor Esther Maria Czasch (32 mal gelesen)

„Ein Wohnungseigentümer, der die Fenster seiner Wohnung in der irrigen Annahme erneuert hat, dies sei seine Aufgabe und nicht gemeinschaftliche Aufgabe der Wohnungseigentümer, hat keinen Anspruch auf nachträglichen Kostenersatz“. ...

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Parkkralle gegen Falschparker auf Privatgelände: Strafbar als Erpressung? © Bu - Anwalt-Suchservice
14.06.2019, Redaktion Anwalt-Suchservice (3963 mal gelesen)

Parkkrallen werden von Gemeinden genutzt, um Falschparker zu disziplinieren oder säumige Steuerzahler unter Druck zu setzen. Aber auch mancher Geschäftsinhaber greift zu diesem Mittel....

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14.06.2019, Autor Carsten Herrle (28 mal gelesen)

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der Kanzlei Mitscherlich aus München im Auftrag der Honda Motor Corporation Ltd. wegen der Marke "Honda" Die Kanzlei Mitscherlich aus München vertritt die Interessen der Honda ...

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14.06.2019, Autor Carsten Herrle (29 mal gelesen)

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der Naketano GmbH wegen Nachahmung von Naketano-Mustern Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte ...

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14.06.2019, Autor Sebastian Rosenbusch-Bansi (29 mal gelesen)

VW musste im Abgasskandal eine empfindliche Niederlage vor dem OLG Koblenz hinnehmen. VW musste im Abgasskandal eine weitere empfindliche Niederlage vor einem Oberlandesgericht hinnehmen. Das OLG Koblenz entschied mit Urteil vom 12. Juni 2019, dass ...

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14.06.2019, Autor Wolf-Dietrich Glockner (27 mal gelesen)

Stahl-Service-Center haben keinen Anspruch auf Entlastung von Energiesteuer und Stromsteuer für Unternehmen. Sie sind keine Unternehmen des Produzierenden Gewerbes. Welche Unternehmen haben Anspruch auf eine Steuerentlastung nach dem ...

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14.06.2019, Autor Carsten Herrle (24 mal gelesen)

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Lentze Stopper Rechtsanwälte PartGmbB aus München im Auftrag vom FC Bayern München wegen unerlaubten Ticket-Weiterverkaufs. Die Lentze Stopper Rechtsanwälte PartGmbB aus München vertreten ...

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14.06.2019, Autor Christoph Kleinherne (52 mal gelesen)

Bei medizinisch nicht erforderlichen sondern lediglich ästhetischen Eingriffen, muss der Patient "schonungslos" über die Risiken aufgeklärt werden. Der Behandler ist unter anderem dazu verpflichtet, seinen Patienten „im Großen und ...

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14.06.2019, Autor Gerd Klier (18 mal gelesen)

Ein Betriebsrat kann einem Arbeitgeber mit gerichtlichen Entlassungsverlangen rechtskräftig aufgegeben, einen Arbeitnehmer zu entlassen. Rechtskräftiges Entlassungsverlangen an Arbeitsgeber durch Betriebsrat Ein Betriebsrat kann einem ...

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Hagelschaden nach Unwetter: Tipps für die Schadensmeldung © Bu - Anwalt-Suchservice
13.06.2019, Redaktion Anwalt-Suchservice (518 mal gelesen)

Schwere Gewitter mit kräftigen Hagelschauern kommen auch in unseren Breitengraden immer öfter vor. Oft werden Autos durch Hagel schwer beschädigt. Was muss man der Versicherung mitteilen?...

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13.06.2019, Autor Gerd Klier (25 mal gelesen)

Ein Kündigungsschutz bei Schwerbehinderung des Arbeitnehmers kann auch dann vorliegen, wenn der Arbeitgeber zum Zeitpunkt der Kündigung noch keine Kenntnis von der Schwerbehinderteneigenschaft hatte. Schwerbehinderteneigenschaft Arbeitgeber bei ...

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13.06.2019, Autor Joachim Cäsar-Preller (29 mal gelesen)

Landgericht Berlin verurteilt die Porsche AG zu Schadensersatz (Az.: 56 O 40/18). Der Abgasskandal hat auch die VW-Tochter Porsche erfasst. Das führt dazu, dass geschädigte Käufer Schadensersatzansprüche geltend machen können. ...

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Einsatz von Pfefferspray: Was ist erlaubt und was nicht? © Rh - Anwalt-Suchservice
12.06.2019, Redaktion Anwalt-Suchservice (238 mal gelesen)

Pfefferspray gibt es in vielen Geschäften zu kaufen – auch in Baumärkten und Drogerien. Natürlich "nur" zur Tierabwehr. Es wird aber auch gerne gegen Menschen eingesetzt. Was ist erlaubt und was nicht?...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (25 Bewertungen)
Kündigung des Mietvertrages – was muss man dazu wissen? © Rh - Anwalt-Suchservice
12.06.2019, Redaktion Anwalt-Suchservice (25 mal gelesen)

Wenn ein Mietverhältnis über eine Mietwohnung beendet werden soll, entstehen viele rechtliche Fragen. Nicht jede Kündigung ist wirksam. Dieser Rechtstipp erläutert Grundlegendes zur Kündigung des Mietvertrages....

sternsternsternsternstern  5,0/5 (1 Bewertungen)
Kündigung durch den Mieter: Was ist zu beachten? © Bu - Anwalt-Suchservice
12.06.2019, Redaktion Anwalt-Suchservice (22 mal gelesen)

Auch Mieter kommen oft in die Lage, ihren Mietvertrag kündigen zu müssen. Was müssen sie dabei rechtlich beachten und welche Formalien sind einzuhalten? Hier einige Tipps zur rechtssicheren Kündigung....

sternsternsternsternstern  4,0/5 (2 Bewertungen)