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Lebensversicherungen gehören zu den beliebtesten Formen der Altersvorsorge. Das Lebensversicherungsrecht ist Versicherungsrecht, das sich thematisch der Lebensversicherung bzw. dem Lebensversicherungsvertrag widmet. Rechtsgrundlagen für das Lebensversicherungsrecht finden sich im allgemeinen Versicherungsrecht.

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Lebensversicherungsrecht: Mit rechtlichem Beistand das Risiko minimieren

Versicherungsvertragsgesetz ist auch Grundlage für die Lebensversicherung

Mit der Lebensversicherung wird der Tod der versicherten Person wirtschaftlich abgesichert. Der Versicherungsfall ist das Erleben eines bestimmten Zeitpunkts (Erlebensfall) oder der Tod des Versicherten während der Versicherungsdauer (Todesfall). Eine Lebensversicherung kommt durch den Versicherungsvertrag zwischen Versicherungsnehmer und Versicherungsgeber (Versicherung bzw. Versicherungsgesellschaft) zu Stande. Die rechtlichen Grundlagen des Versicherungsvertrages finden sich im Versicherungsvertragsgesetz (VVG). Dort ist beispielsweise geregelt, dass Versicherungsunternehmen, die Lebensversicherungen anbieten, nur folgende Rechtsformen haben dürfen: Deutsche Aktiengesellschaft (AG) , Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit (VVaG) und Anstalt oder Körperschaft des öffentlichen Rechts. Zudem können ausländische Lebensversicherer am deutschen Markt Lebensversicherungen anbieten, sofern sie eine Niederlassung im deutschen Inland betreiben. Damit wird deutlich, dass sich das Lebensversicherungsrecht nicht nur mit der Versicherung als solcher befasst, sondern auch formale Voraussetzungen für das Anbieten von Lebensversicherungen beinhaltet.

Der Versicherungsvertrag und die Modelle der Lebensversicherung

Der Versicherungsvertrag ist die Grundlage jeder Lebensversicherung. Kommt es zum Vertragsschluss werden meist auch die sogenannten allgemeinen Lebensversicherungsbedingungen in den Vertrag einbezogen. Wer einem Lebensversicherer anbietet, einen Lebensversicherungsvertrag zu schließen, muss vom Versicherer im Vorfeld alle notwendigen Unterlagen zum Vertragsschluss zur Verfügung gestellt bekommen. Bevor der Vertrag geschlossen wird, führt der Lebensversicherer die sogenannte Risikoprüfung und eine Gesundheitsprüfung durch. Um die Überprüfung zu ermöglichen, muss der Versicherungsnehmer eine Vielzahl an Informationen zum Gesundheitszustand zur Verfügung stellen. Anschließend wird der Versicherungsschutz durch die Urkunde über den Versicherungsvertrag bestätigt (Versicherungsschein). Unterschieden werden kann zwischen der Risikolebensversicherung (dient der Absicherung von Hinterbliebenen) und der kapitalbildenden Lebensversicherung, bei der gezahlte Beiträge nach einer bestimmten Dauer wahrscheinlich wieder ausgezahlt werden.

Kündigung der Lebensversicherung

Lebensversicherungen sind ein wichtiges Instrument der privaten Altersvorsorge und Geldanlage. Dennoch kommt es immer wieder dazu, dass vor Ablauf der Versicherungszeit der Vertrag gekündigt wird oder werden muss, um den Rückkaufswert zu erhalten. Der Lebensversicherer kann den Lebensversicherungsvertrag jedoch nur kündigen, wenn der Versicherungsnehmer mit Beitragszahlungen in Rückstand gerät. Der Rückkaufwert einer Lebensversicherung kann vertraglich vereinbart werden. Ist eine Kündigung des Vertrags geplant, sollte man das Vorgehen durch Unterstützung eines Rechtsanwaltes für Lebensversicherungsrecht absichern lassen, denn auch beim Rückkauf müssen vertragliche und gesetzliche Bestimmungen berücksichtigt werden.

Der besondere Tipp

Aufgrund der großen Bedeutung einer Lebensversicherung für die Altersvorsorge ist der Rat eines qualifizierten Rechtsanwalts mit Expertise im Lebensversicherungsrecht nicht zu unterschätzen, vor allem wenn Sie planen, einen bestehenden Lebensversicherungsvertrag vorzeitig zu kündigen. Eventuell kann ein Rechtsanwalt mit Kenntnissen im Lebensversicherungsrecht Ihnen auch Rat erteilen, ob die Aussetzung der Beitragszahlung der Lebensversicherung nicht gegebenenfalls eine bessere Lösung und rechtlich für Sie möglich ist.

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Weiterführende Informationen zu Lebensversicherungsrecht

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Versicherungen und Arbeitgeber sind von Natur aus neugierig und wollen so viel wissen wie möglich – auch zur Gesundheit. Aber welche Gesundheitsfragen dürfen sie stellen, welche Gesundheitsfragen muss man beantworten und wann darf man sogar lügen? mehr ...

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Anwalt Lebensversicherung kündigen 28.10.2015
Allein in Deutschland wird gut jede zweite Kapitallebensversicherung vorzeitig gekündigt. Aber wann kann man eine Lebensversicherung kündigen und welche Nachteile hat die Kündigung der Lebensversicherung? mehr ...

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Rechtstipps zum Thema Lebensversicherungsrecht

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Wenn die Lebensversicherung oder Rentenversicherung nicht mehr ins eigene Konzept passt, haben die Verbraucher vielfach die Möglichkeit, ihre Police zu widerrufen und sich das eingezahlte Geld von dem Versicherungsunternehmen zurückzuholen. ...

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Über viele Jahre war eine Lebensversicherung für viele Verbraucher ein wichtiger Baustein in der Finanzplanung. Das Leben geht aber oft andere Wege und Lebensversicherungen haben in der Regel lange Laufzeiten. ...

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Mit Lebensversicherungen für das Alter vorzusorgen, wird immer schwieriger. Im kommenden Jahr werden die Renditen vermutlich erneut sinken, berichtet der Nachrichtensender n-tv online. Für Verbraucher kann der Widerruf der Lebensversicherung eine ...

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Wegweisendes Urteil im Erbrecht: Der Bundesgerichtshof hat in einem brandaktuellen Urteil (BGH, Urteil vom 28.04.2010, AZ: IV ZR 230/08) seine Rechtsprechung zur Berechnung des Pflichtteilsergänzungsanspruchs bei Lebensversicherungen geändert. ...

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Autor: RA Klaus Weil, FAFamR, Marburg
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 05/2011
Rubrik: Familienrecht

Eine nach Ehezeitende und vor der Entscheidung des Gerichts über den Versorgungsausgleich gekündigte und ausgezahlte Lebensversicherung, die ursprünglich dem Versorgungsausgleich unterfallen wäre, ist nicht im Weg der internen Teilung auszugleichen....

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Der Europäische Gerichtshof hat die vorzeitige Kündigung von Lebensversicherungen erleichtert und die Rechte der Versicherungsnehmer gestärkt. Das Urteil vom 19. Dezember 2013 bezieht sich auf Lebensversicherungspolicen, die zwischen 1994 und Ende ...

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