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Kommt es zu einem Versicherungsfall, sind sie für die Versicherung und für den Versicherten sehr wichtig: die Versicherungsbedingungen. Aber was genau sind Versicherungsbedingungen, was ist das besondere bei Versicherungsbedingungen und wann sind Versicherungsbedingungen überhaupt wirksam?

Welche Versicherungsbedingungen sind zulässig?

Begriff Versicherungsbedingungen

Grundsätzlich sind Versicherungsbedingungen die Vereinbarungen, die eine Versicherung und ein Versicherungsnehmer mit dem Versicherungsvertrag treffen. Versicherungsbedingungen regeln daher den Inhalt des Vertrages. Im Gegensatz zu andern Vertragsbedingungen bestimmen die Versicherungsbedingungen den Vertragsgegenstand für den Versicherungsvertrag. Denn die Versicherung ist ein abstraktes unsichtbares Produkt, das erst dadurch Gestalt erlangt, dass Versicherungsbedingungen ein bestimmtes Risiko (z. B. Krankheit, Berufsunfähigkeit, Unfall) als Versicherungsgegenstand detailliert beschreiben.

Musterbedingungen

Der Gesamtverband der deutschen Versicherungsgesellschaft (GDV) hat für jede Versicherungsart Musterbedingungen erarbeitet, die als Versicherungsbedingungen in einen Versicherungsvertrag einbezogen werden können, aber nicht einbezogen werden müssen. Beispiele für solche Versicherungsbedingungen sind die Allgemeinen Hausrat-Versicherungsbedingungen (VHB), Allgemeinen Bedingungen für die Kfz-Versicherung (AKB), Allgemeinen Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung (ARB) oder Allgemeinen Wohngebäude-Versicherungsbedingungen (VGB).

Arten von Versicherungsbedingungen

Generell unterscheidet man bei Versicherungsbedingungen zwischen den „Allgemeinen Versicherungsbedingungen“ (AVB) und den „Besonderen Versicherungsbedingungen“ (BVB). Die AVB sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Versicherungswesens. Was in diesen Versicherungsbedingungen mindestens geregelt sein muss, regelt das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG). Diese Versicherungsbedingungen müssen laut Gesetz deswegen z. B. Angaben zur Art und dem Umfang der Versicherungsleistung oder der Fälligkeit der Versicherungsprämie enthalten. Die besonderen Versicherungsbedingungen können entweder echte Sonderbedingungen sein, die Versicherung und Versicherungsnehmer individuell aushandeln, oder weitere Standardklauseln, die für den Versicherungsvertrag gelten sollen.

Versicherungsbedingungen und das AGB-Recht

Versicherungsbedingungen sind Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB). Deshalb muss man bei der Beurteilung von Versicherungsbedingungen nicht nur die Vorschriften des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) beachten, sondern auch Regelungen zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Besonders wichtig ist dabei, dass die Versicherungsbedingungen dem Transparenzgebot gerecht werden, also klar und verständlich formuliert sind. Andernfalls sind Versicherungsbedingungen unwirksam.

Lassen Sie sich beraten!

Die Frage, ob Sie einen Leistungsanspruch gegen Ihre Versicherung haben oder nicht, steht und fällt mit den Versicherungsbedingungen. Oft lehnen Versicherungen Ihren Anspruch zu Unrecht ab, indem sie z. B. behaupten, es läge eine ungewöhnliche und gefährliche Beschäftigung vor (Argument der Haftpflichtversicherung) oder die Versicherung dürfe die Versicherungsleistung wegen Obliegenheitsverletzung kürzen. Lassen Sie sich in solchen Fällen von einem Rechtsanwalt für Versicherungsrecht beraten und finden Sie ihn leicht mit dem Anwalt-Suchservice!

zuletzt aktualisiert am 20.02.2017